Donnerstag, 15. November 2018

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‚Kongress-kommunal 2018‘ am 16. und 17. November in Koblenz

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Julia Klöckner eröffnet KPV-Veranstaltung / Angela Merkel und Horst Seehofer zu Gast

KOBLENZ. ‚Starke Kommunen - Starkes Deutschland‘ unter diesem Titel tagt die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) am kommenden Wochenende in Koblenz.

Der ‚Kongress-kommunal‘ und die Bundesvertreterversammlung finden aus geschichtsträchtigen Gründen in der Rhein-Mosel-Stadt statt:  Genau vor 70 Jahren  wurde die KPV in Koblenz gegründet. Im Januar 1948 vereinbarten Vertreter der Westzonen bei einem Treffen in Wiesbaden, die Organisation kommunalpolitischer Arbeitsgemeinschaften in allen Ländern der drei Zonen durchzuführen. Dieses führte im August 1948 zur Ersten interzonalenkommunalpolitischen Tagung der CDU/CSU in Koblenz. Dort wurde u. a. eine Satzung verabschiedet sowie ein erstes kommunalpolitisches Grundsatzprogramm beschlossen. Dieses historische Ereignis soll am 16. und 17. November 2018 in der Rhein-Mosel Halle gefeiert werden.

Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, CDU-Landeschefin Julia Klöckner, eröffnet die Tagung am Freitag (ab 15 Uhr). Des Weiteren werden der Bundesminister des Inneren, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, der nordrhein-westfälische Ministerpräsident, Armin Laschet und der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, in Koblenz erwartet. Bundeskanzlerin Angela Merkel  hat Ihr Kommen für Samstag zugesagt.

Beim ‚Kongress-kommunal‘ am Wochenende wird es auch um die Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz am 26. Mai 2019 gehen. Die CDU Rheinland-Pfalz möchte an ihr gutes Ergebnis von 2014 anknüpfen und wieder stärkste kommunale Kraft werden. Dafür arbeiten KPV – mit dem Landesvorsitzenden Gordon Schnieder – und Landes-CDU eng zusammen. Die Förderung des Ehrenamts spielt dabei eine besondere Rolle.

Julia Klöckner: „Die KPV ist der starke Partner vor Ort, wenn es darum geht, die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zu verwirklichen. Auch die Bundesregierung hat das Thema ganz oben auf ihre Agenda gesetzt, hat die Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ gegründet. Hier bringe ich mich als Co-Vorsitzende, und ganz konkret als Anwältin der ländlichen Räume intensiv ein. Denn das Thema Gleichwertigkeit muss auch aus dieser Sicht beleuchtet werden: Statt Wohnraumknappheit muss auf dem Land Leerstand bekämpft werden, statt über zu große Schulklassen wird hier darüber geredet, ob die Schule wegen Schülerknappheit überhaupt weiter bestehen kann. Wir müssen Deutschland auch vom Land her denken.“

500 Euro-Spende für die Arbeit im Opferschutz

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(Koblenz den 14.11.2018) Der „Weisse Ring“ leistet mit zahlreichen ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unbürokratische Hilfe für Opfer von Kriminaldelikten. In der Anlaufstelle Koblenz stehen 18 engagierte Personen für diese Hilfe zur Verfügung. Eine von Ihnen ist Silke Greis. Gemeinsam mit Außenstellenleiter Werner Blatt besuchte sie die Volksbank Koblenz Mittelrhein eG und stellte die Arbeit des „Weissen Rings“ vor.

Durch den guten Kontakt zur Polizei erfahren die Mitarbeiter oft, wenn jemand Opfer einer Gewalttat wurde. Das macht die Kontaktaufnahme und das Hilfsangebot schnell und unkompliziert, denn viele Opfer trauen sich nicht, nach Hilfe zu fragen oder schämen sich sogar. Der „Weisse Ring“ unterstützt mit Erstberatungen durch Anwälte und Psychologen und hilft auch kurzfristig mit finanziellen Mitteln bei akuten Notlagen. Das kann zum Beispiel bei Betrugsopfern sein, die plötzlich alles verloren haben oder bei Personen, die wegen einer Gefahrenlage von heute auf morgen umziehen müssen. Die dadurch anfallenden Kosten werden durch Spenden gedeckt.

Diese wichtige Arbeit von und für Menschen in der Region unterstützt auch die Volksbank Koblenz Mittelrhein gerne. Privatkundenbetreuer Sven Heisterhagen überreichte einen Spendenscheck in Höhe von 500 Euro an Werner Blatt und Silke Greis.

CDU -Wallersheim

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CDU-Wallersheim zur Stellungnahme des MINISTERIUM FÜR UMWELT, ENERGIE, ERNÄHRUNG UND FORSTEN bzgl. Ultranet

Wie heute der „Lokalanzeiger – Schängel“ berichtet, hat das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten eine Stellungnahme zu dem umstrittenen Ultranet-Projekt abgegeben. Hierin beantragt das Ministerium u.a., dass die Leitung über Koblenz-Wallersheim verschwenkt und in Urbar als Erdkabel geführt werden soll. Von Anfang des Projektes an, hat sich die CDU-Wallersheim für eine alternative Trassenplanung oder Erdverkabelung ausgesprochen, würde die geplante Hybridtrasse doch direkt über die Grundschule in Wallersheim verlaufen.

Die CDU-Wallersheim begrüßt es daher sehr, dass nun auch das Ministerium für Umwelt in RLP unserer Forderung mit der anliegenden Stellungnahme Nachdruck verleiht.

Ernst Knopp

CDU-Ortsverband Wallersheim – Vorsitzender

Hochschule Koblenz

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Weltweit noch große Unterschiede bei der Primärbildung – Tagung an der Hochschule Koblenz thematisierte „Erweiterung des Menschenrechts auf Bildung“

KOBLENZ. Im weltweiten Vergleich bestehen weiterhin große Unterschiede bei der Grundversorgung der Kinder mit Primärbildung – trotz nicht weniger Erfolge bei der Umsetzung des UN-Menschenrechts auf Bildung. Das ist eines der Ergebnisse des Symposiums „Erweiterung des Menschenrechts auf Bildung“, das nun mit internationaler Besetzung an der Hochschule Koblenz stattgefunden hat. „Die Tagung war insgesamt ein Meilenstein im laufenden Prozess des weltweiten Projekts zur Erweiterung des Menschenrechts auf Bildung“, betont Prof. Dr. Eric Mührel vom Fachbereich Sozialwissenschaften, einer der Referenten sowie Koordinator der Veranstaltung an der Hochschule Koblenz.

Initiiert wurde die Veranstaltung von der deutsch-türkischen Zeitung PoliTeknik, die seit September 2015 in einer eigenen Artikelreihe Ideen und Vorschläge zur Erweiterung des Menschenrechts auf Bildung publiziert und damit den weltweiten Bedarf an dieser Thematik sichtbar gemacht hat. Ebenfalls seit 2015 arbeitet ein international vernetztes Projektteam verschiedener gesellschaftlicher Akteurinnen und Akteure daran, das Menschenrecht auf Bildung – es wurde vor 70 Jahren als Teil der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verabschiedet – an heutige Gegebenheiten anzupassen und damit zukunftsorientiert zu erweitern. Im Kontext dieses Jubiläums erarbeitet die Gruppe eine entsprechende Deklaration zur Vorlage bei den Vereinten Nationen.

An dieser Tagung tauschten sich Expertinnen und Experten aus der ganzen Welt über die Erweiterung des Menschenrechts auf Bildung aus, sogar aus Brasilien, Costa Rica, Mexiko, Ghana, Italien und der Türkei waren sie nach Koblenz gekommen. Zu den renommierten Rednerinnen und Rednern gehörte Prof. Dr. Vernor Muñoz Villabolos, der von 2004 bis 2010 als UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Bildung tätig war. Er gab einen weltweiten Überblick über den Stand der Dinge zur Umsetzung des Menschenrechts auf Bildung und die Perspektiven der Entwicklung. Sein Vortrag berührte an die 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer und sorgte auch im Anschluss noch zu weitergehenden Diskussionen unter den beteiligten Studierenden.

Studierende aus Koblenz vor Ort sowie über Skype Studierende aus Brasilien, Chile und Indien berichteten über die Lage in dem jeweiligen Land und gaben eine Einschätzung, inwieweit das Menschenrecht auf Bildung vor Ort umgesetzt wird. „Dabei wurde deutlich, wie privilegiert die Lage hier in Deutschland ist, trotz sicherlich auch verbesserungswürdigen Umständen“, so Mührel, „in anderen Ländern haben viele Menschen kaum Zeit für Bildung, da sie um ihr tägliches Überleben kämpfen. Zudem ist in manchen Ländern Bildung weitestgehend privatisiert und für viele Menschen nicht bezahlbar.“

Weitere Themen dieser Tagung waren die Situation in Europa sowie die Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung bei der Umsetzung des Menschenrechts auf Bildung. Die Ergebnisse dieses Symposium, die Prof. Dr. Dr. habil. Michael Winkler von der Friedrich-Schiller-Universität Jena, Leiter des wissenschaftlichen Beirats der Projektgruppe zur Erweiterung des Menschrechts auf Bildung, derzeit auswertet, werden in einem Buch und im Internet veröffentlicht.

Kanalsanierung Alexanderstraße

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Die Koblenzer Stadtentwässerung saniert den Mischwasserkanal in der Alexanderstraße. Die Bauarbeiten starten Mitte November und dauern voraussichtlich vier Monate.

Die Sanierung erfolgt in geschlossener Bauweise durch Einzug und Aushärtung von harzgetränkten Glasfaserschläuchen. Durch dieses Sanierungsverfahren sind keine Erdarbeiten erforderlich. Die Sanierung erfolgt in einzelnen Abschnitten und besteht aus Vor-, Haupt-, und Nachsanierung. Aufgrund der teilweise erheblichen Aushärtungs- und Entspannungszeiten von bis zu 14 Tagen ist die Baustelle nicht durchgehend besetzt.

Während der Sanierungsarbeiten ist die Alexanderstraße nicht durchgängig befahrbar. Die Arbeiten erfolgen unter Vollsperrung, wobei die Straße von beiden Seiten bis zur Baustelle befahrbar bleibt. Hierfür wird während der Arbeitszeiten die Einbahnregelung aufgehoben.

Einzelne Grundstücke können kurzeitig (4 bis 5 Stunden) nicht direkt angefahren werden. Die Arbeiten beginnen morgens gegen 7:00 Uhr und enden nachmittags etwa um 17:00. Außerhalb dieser Zeiten ist die Straße nicht gesperrt.

Die Stadtentwässerung Koblenz bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis und Beachtung der Beschilderung.

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