Stadt Koblenz untersagt Demonstration

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Die für Samstagnachmittag, 16. Mai vor der Rhein-Mosel-Halle angekündigte Demonstration hatte die Stadt Koblenz als Versammlungsbehörde untersagt. Ein dagegen vor dem Verwaltungsgericht angestrengtes Verfahren auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes hatte keinen Erfolg.

Das Gericht stellte sich auf die Seite der Stadt, die davon ausgegangen war, dass diese Demonstration unter infektionsschutzrechtlicher Sicht nicht vertretbar sei.