Samstag, 23. Oktober 2021

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Bauarbeiten in Vallendar

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evm-Gruppe erneuert Trinkwasserleitungen und -hausanschlüsse

VALLENDAR. Ab Montag, 3. Mai, erneuert die Energieversorgung Mittelrhein (evm) als Betriebsführerin der Vereinigte Wasserwerke Mittelrhein (VWM) die Trinkwasserleitungen und -hausanschlüsse in der Düppelstraße und Im Dinkerich in Vallendar. Die Arbeiten werden von der Energienetze Mittelrhein, der Netzgesellschaft der evm, ausgeführt und sollen bis Mitte September abgeschlossen sein.

Die Baumaßnahme betrifft in der Düppelstraße den Abschnitt von der Einmündung Goethestraße bis zur Einmündung Bergweg/Auf´m Gräverich sowie die Straße Im Dinkerich. Hier werden die Trinkwasserleitungen und –hausanschlüsse modernisiert. Die Baumaßnahme wird, beginnend an der Einmündung Bergweg/Auf´m Gräverich, in sechs Bauabschnitte mit je 150 Metern unterteilt, die nach und nach bearbeitet werden. Unter Vollsperrung werden die Arbeiten hier werktags zwischen 7.00 und 17.00 Uhr durchgeführt. Die Zufahrt ist für Anlieger bis zur Baustelle frei. Es entfallen Parkflächen im öffentlichen Verkehrsraum.

Um die Bauarbeiten ordnungsgemäß durchführen zu können, muss die Trinkwasserversorgung zeitweise unterbrochen werden. Betroffene Anwohner werden informiert. Die evm-Gruppe und ihre Dienstleister entschuldigen sich für die Unannehmlichkeiten und tun alles dafür, dass die Bauarbeiten schnellstmöglich und mit der erforderlichen Sorgfalt abgeschlossen werden. Mit der Baumaßnahme sichert die evm-Gruppe eine weiterhin zuverlässige Versorgung mit Trinkwasser.

Eröffnung der Wallfahrtssaison mit Bischof Dr. Bätzing bei Radio Horeb

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Wallfahrtsorte Bornhofen und Schönau vom 29. April bis 2. Mai viermal auf Sendung

Strüth/Bornhofen. Der Limburger Bischof, Dr. Georg Bätzing, eröffnet die Wallfahrtssaison in Bornhofen: Radio Horeb überträgt am 1. Mai ein Pontifikalamt live aus der Wallfahrtskirche Bornhofen mit dem Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz.

Insgesamt viermal ist die Pfarrgemeinde Heilige Elisabeth von Schönau in Verbindung mit dem Wallfahrtsort Bornhofen Ende April / Anfang Mai bei Radio Horeb auf Sendung: Denn bereits am 29. April gibt es ein Interview mit Pater Eryk Kapala über die Wallfahrtskirche und das Pilgern. Das Kloster Schönau in Strüth steht dann am Sonntag, 2. Mai, im Mittelpunkt der Berichterstattung: Um 10 Uhr wird von hier live ein weiterer Gottesdienst übertragen. Und im Anschluss daran informieren Pater Hugon Superson und Pfarrvikar Manfred Döbbeler in der Sendung Matinee über die Pfarrei und die Pfarrpatronin, die Heilige Elisabeth von Schönau.

Mit diesem umfassenden Programm präsentiert sich die Pfarrgemeinde im Programmformat „Pfarrei der Woche“ bei Radio Horeb. Der christliche Sender wählt jede Woche unter 10.000 Pfarreien in ganz Deutschland eine Pfarrei aus.

Wer nicht vor Ort teilnehmen kann, hat die Möglichkeit, alle Interviews und Predigten auf horeb.org nachzuhören. Dort ist dann auch ein Fotobericht über die Pfarrei sowie die Wallfahrtsorte Bornhofen und Schönau zu sehen.

Täglich folgen etwa 300.000 Hörer in allen Bundesländern den vielfältigen Sendungen des rein spendenfinanzierten Radios aus dem Allgäu mit etwa 60 festangestellten Mitarbeitern. Radio Horeb begeht in diesem Jahr sein 25-jähriges Bestehen.

Das christlich geprägte Programm mit den Schwerpunkten Liturgie und Gebet, Lebenshilfe, Spiritualität, Nachrichten und Musik ist auf verschiedenen Wegen zu empfangen: Mit einem Digitalradiogerät (DAB+), mit der Handy-App von Radio Horeb auf dem Smartphone sowie im Internet auf horeb.org. Auch Amazon Alexa spielt Radio Horeb.

Dr. Jan Bollinger (AfD) zum Urteil gegen wiederkehrende Straßenausbaubeiträge in Erpel:

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Beiträge sollten vollständig zurückerstattet werden!

2016 hat Erpel die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge eingeführt und in der dafür nötigen Satzung Erpel in zwei Abrechnungseinheiten aufgeteilt. Das Verwaltungsgericht Koblenz gab jetzt in einem Musterverfahren einem Kläger Recht, der gegen den Beitragsbescheid geklagt hatte. Erpel wird entgegen der ursprünglichen Satzung als eine Abrechnungseinheit eingestuft. Das Gericht hat nicht nur die Kreisstraße als verbindendes Element gesehen, sondern sieht auch in der Entfernung der Bebauung zwischen den beiden Ortsteilen Erpel und Orsberg von etwa 60 bis 70 einen räumlichen Bauzusammenhang. Zudem werden der Schulweg und der bestehende Fußweg mehr als eine verbindende als für eine trennende Wirkung der Ortsteile gesehen. Aktuell besteht daher ein Anspruch auf vollständige Erstattung der bereits geleisteten Beiträge. Laut Berichterstattung der RZ vom 12.04.2021 will Erpel nun wegen der zu erwartenden Kosten für die Gemeinde Erfolgsaussichten und Kosten für ein erneutes Verfahren prüfen lassen und erwägt Berufung.

Hierzu Dr. Jan Bollinger, Neuwieder Landtagsabgeordneter und 1. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Kernpunkt des Urteils ist, dass mit dem Urteil die bestehende Satzung in Erpel für null und nicht erklärt wurde mit der Frage, ob damit den betroffenen Eigentümern die bereits bezahlten Beiträge zurückerstattet werden müssen. Die CDU will in dem Urteil keinen Anspruch auf vollständige Erstattung der bereits geleisteten Beiträge erkennen und erwägt, gegen das Urteil in Berufung zu gehen.“

Dr. Bollinger weiter: „Erpel kann heute als Musterbeispiel gesehen werden. Komplizierte Abrechnungsverfahren werden von vielen Betroffenen als ungerecht empfunden. Anlieger und Gemeindeverwaltung stehen sich oft unversöhnlich gegenüber. So will jetzt auch die Gemeinde Erpel Erfolgsaussichten und Kosten für ein neues Verfahren prüfen lassen. Die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge werden somit nicht nur in Erpel zu langwierigen und kostspieligen Gerichtsverfahren führen. Neben erhöhten Klageverfahren erfordert die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen, egal ob Einmalzahlung oder WKB, hohe Verwaltungskosten; bei den wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen kommen noch die Kosten für die Systemumstellung hinzu.“

Dr. Bollinger abschließend: „In immer mehr Bundesländern werden die Straßenausbaubeiträge für kommunale Straßen aus guten Gründen ganz abgeschafft und wie alle anderen Straßen auch aus Steuermitteln finanziert. In Rheinland-Pfalz sind die Bürgerinnen und Bürger von der SPD-geführten Landesregierung weiter dazu verurteilt worden, diese vollkommen ungerechte Straßenausbaufinanzierung zu übernehmen. Erpel zeigt: Wiederkehrende Beiträge sind komplizierter, bürokratischer, rechtlich angreifbarer und damit streitträchtiger. Die AfD hat als erste Partei die vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gefordert und das Thema damit auf die Agenda gesetzt. Denn wiederkehrende Straßenausbaubeiträge sind nicht nur ungerecht, sondern unterm Strich auch teurer als Einmalbeiträge. Darum werden wir uns weiterhin für die vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz einsetzen. Falls die Gemeinde Erpel mit ihrer Berufungsklage Ernst machen sollte: wir unterstützen auch Initiativen aus der Bürgerschaft und haben erst kürzlich die Bürgerinitiative Wissen bei einer Klage gegen die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge in der Stadt Wissen unterstützt.“

Dr. Jan Bollinger ist Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Neuwied und 1. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

L 253, Fahrbahnsanierung Linz

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Das Land Rheinland-Pfalz, vertreten durch den Landesbetrieb Mobilität Cochem – Koblenz, saniert die L 253 in der Stadt Linz am Rhein.

Der bituminöse Fahrbahnbelag der L 253 weist eine Vielzahl an Schäden in Form von Längs- und Querrissen sowie Verdrückungen auf. Um die Verkehrssicherheit auch zukünftig zu gewährleisten, wird die Asphaltdeckschicht auf einer Länge von ca. 200 m abgefräst und neu eingebaut. Partielle Schadstellen im Ausbaubereich werden grundhaft erneuert.

Die gesamte Baumaßnahme erfolgt in zwei Bauabschnitten unter abschnittsweiser Vollsperrung, beginnend ab der 17. Kalenderwoche. Die geplante Dauer der Baumaßnahme beläuft sich auf ca. fünf Werktage.

Die Ausführung des Projektes erfolgt nach öffentlicher Ausschreibung und Prüfung der Angebote durch das Bauunternehmen Strabag AG aus Lahnstein. Die Baukosten der Gesamtmaßnahme belaufen sich auf rund 45.000 €, die vom Land Rheinland-Pfalz getragen werden.

Der Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz dankt im Voraus für das Verständnis für die im Rahmen einer solchen Baumaßnahmen unvermeidlichen Beeinträchtigungen. Mit Fertigstellung der Maßnahme wird die Verkehrsinfrastruktur im Landkreis Neuwied weiter systematisch verbessert.

Postkarten aus dem Bendorf der Zukunft

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Kreative Bürgerideen ausgewertet

Bendorf. Eine Bewerbung Bendorfs zur Landesgartenschau erfordert nicht nur die Zustimmung, Diskussion und Legitimation eines Stadtrates, es ist auch wichtig, dass jeder Bendorfer Bürger sich einbringen kann. Dies war und ist im Rahmen der Bendorfer Zukunftswerkstatt u.a. möglich über das Einreichen von Postkarten.

Für jede Kernzone konnten die Bendorferinnen und Bendorfer kreativ werden und ihre Ideen auf die bunten Karten zeichnen, skizzieren oder collagieren: Von Bendorfs MITTE an den RHEIN und nach SAYN. Die Aufgabenstellung war leicht und niedrigschwellig: „Schließen Sie die Augen und stellen Sie sich vor, im Sommer 2026 eine Postkarte aus Bendorf an Freunde zu verschicken. Als Motiv ist darauf etwas abgebildet, was es heute noch nicht gibt, aber zur Landesgartenschau in Bendorf 2026 fertig wäre. Was wäre das?“

Ob Vorschläge zur Mobilität, Infrastruktur, Freizeitaktivitäten, der Gestaltung von Gärten und Anlagen, Orten der Begegnung oder der Aufwertung des Stadtbildes – viele Bendorferinnen und Bendorfer beteiligten sich und brachten ihre Zukunftsvisionen ein.

Die Postkartenideen für Bendorfs Mitte, den Rhein und Sayn haben gezeigt, wie kreativ die Bendorfer sind und wo ihre Themenschwerpunkte und Interessen liegen. Sie wurden genutzt, um die Ausrichtung der Workshops zu Bendorfs Entwicklungsthemen festzulegen und werden auch in der Bewerbungsbroschüre, dem Bendorfer Zukunftskatalog, eine Rolle spielen.

Aus aktuellem Anlass ist das Ideenkino aktuell noch geschlossen. Das Ideenkino-Team freut sich aber darauf, schon bald wieder interessierte BürgerInnen persönlich begrüßen zu können, um Ihre kreativen Ideen und Vorschläge zu besprechen und hofft, dass einige der verschobenen Workshops bald nachgeholt werden können.

Die komplette Auswertung der Postkartenaktion findet man auf der Startseite von www.ideenkino.de.

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