Dienstag, 20. April 2021

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Der Mensch im Mittelpunkt

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Die Landesdelegiertenversammlung der GRÜNEN Rheinland-Pfalz stimmt mit überwältigender Mehrheit den beiden Leitanträgen zu einer GRÜNEN Gesundheits- und Sozialpolitik zu.
Zum Beschluss der Anträge äußern sich die Landesvorsitzenden Misbah Khan und Josef Winkler:

„Auf der heutigen Landesdelegiertenversammlung in Neuwied steht für uns die Frage ‚Wie können wir in Zukunft ein gesundes, grünes und soziales Miteinander gestalten?‘ im Mittelpunkt.

Die aktuelle sozialpolitische Situation ist nicht zufriedenstellend. Das Bundesverfassungsgericht hat beispielsweise gerade erst bestätigt, dass das Hartz IV System durch seine Sanktionsmechanismen menschenunwürdig und zum Teil auch verfassungswidrig ist. Daher fordern wir in unserem Leitantrag eine gerechte, sanktionsfreie, unbürokratische und menschenwürdige Grundsicherung für alle Menschen in Deutschland, egal in welchem Lebensalter oder in welcher Situation sie sich befinden.

Die aktuelle Verfassung unseres Gesundheitssystems ist ebenfalls nicht akzeptabel. Wir sind der Meinung, dass alle Menschen die gleichen Chancen haben sollen, ihre körperliche und seelische Gesundheit zu erhalten und im Krankheitsfall wieder gesund zu werden. Durch einen gewinnorientierten Gesundheitsapparat ist dies nicht gegeben. Daher fordern wir einen gesundheitspolitischen Paradigmenwechsel: Die Medizin darf nicht der Ökonomie dienen, sondern die Ökonomie muss der Medizin dienen! Nur so können wir wieder die Gesundheit der Menschen in den Vordergrund stellen.
Mit den zwei richtungsweisenden Leitanträgen stellen wir die Weichen für eine zukunftsfähige GRÜNE Gesundheits- und Sozialpolitik in unserem Bundesland!“

Hintergrund:
Am heutigen Samstag findet die Landesdelegiertenversammlung der GRÜNEN Rheinland-Pfalz in Neuwied statt. Passend zum Motto „Der Mensch im Mittelpunkt“ wurden die zwei Leitanträge „GRÜNE Politik für ein menschenwürdiges Existenzminimum: Garantiesicherung und Kindergrundsicherung statt Hartz IV“ und „GRÜNE Gesundheitspolitik für Rheinland-Pfalz“ beschlossen.

Misbah Khan zur Landesvorsitzenden gewählt

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Auf der Landesdelegiertenversammlung am 23. November in Neuwied haben die Delegierten eine neue Landesvorsitzende nachgewählt. Dies wurde nötig, da die vorige Landesvorsitzende Jutta Paulus während ihrer Amtszeit als Abgeordnete in das Europäische Parlament einzog.

Für zunächst ein Jahr wurde Misbah Khan aus Bad Dürkheim als Landesvorsitzende mit 86,7% gewählt. Sie war die einzige Bewerberin und komplettiert damit nun den Geschäftsführenden Landesvorstand mit Josef Winkler, Bad Ems, und Birgit Meyreis, Mayen.

Die 29-jährige Politikwissenschaftlerin ist seit 2008 Mitglied der GRÜNEN und aktiv in vielen unterschiedlichen politischen Rollen. Zuletzt ist sie Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Frieden & Internationales und Mitglied im erweiterten Landesvorstand gewesen.

„Ich freue mich sehr, eine jüngere aber gleichzeitig politisch erfahrene Kollegin an meine Seite zu bekommen. Das nächste Jahr wird vor allem von anspruchsvollen Planungen für den Landtagswahlkampf 2021 geprägt sein. Hier für braucht es Know-How, eine gute Kenntnis des Landesverbandes und politisches Feingefühl. Das alles bekommen wir mit Misbah Khan“, so der Landesvorsitzende Josef Winkler.

„Ich freue mich sehr über meine Wahl als Landesvorsitzende der GRÜNEN. Es ist für mich ein Privileg, meinen politischen Gestaltungswillen nun hauptberuflich umsetzen zu können. Wir tragen als gewählte Vertreterinnen eine große Verantwortung, das Vertrauen in Politik und die Hoffnungen auf uns Grüne bei der Klimapolitik nicht zu enttäuschen. In Zeiten, wo Rassisten und Faschisten in demokratische Parlamente gewählt werden, reicht es nicht, keine Rassistin oder Faschistin zu sein, wir müssen Anti-Rassistinnen und Anti-Faschistinnen sein“, so Misbah Khan.

 

Uwe Junge (AfD): AfD unterwandert Feuerwehr nicht!

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Im Zusammenhang mit den Verwerfungen innerhalb des Deutschen Feuerwehrverbands wurde einzelnen Vizepräsidenten des Verbandes parteipolitische Nähe unterstellt. Darüber wird auch der Vizepräsident des rheinland-pfälzischen Feuerwehrverbandes angegriffen.

Hierzu erklärt Uwe Junge, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Gespräche, die Herr Hachemer bisher mit uns geführt hat, waren feuerwehrdienstliche und katastrophenschutztechnische Angelegenheiten. Herr Hachemer wies uns immer darauf hin, dass er nach dem Grundgedanken der freiheitlich-demokratischen Grundordnung mit allen demokratisch gewählten Parteien Feuerwehrthemen gerne bespricht. Auch machte er in diesen Gesprächen keinen Hehl daraus, dass er sich nicht mit der AfD und deren Inhalten und Zielen identifiziert.“

Uwe Junge weiter: „Ziele dieser Gespräche waren immer auf das Wohl und die Zukunft unserer Wehren in Rheinland-Pfalz gerichtet und nicht, um deren Vertreter parteipolitisch einzufangen.“

Ehrenamtliches Engagement in der SGD Nord gewürdigt

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Der Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord, Dr. Ulrich Kleemann, händigte drei Persönlichkeiten aus der Region Mittelrhein, die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz aus. In Vertretung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer überreichte er die Ordensinsignien an Eva Ehrlich-Lingens aus Nisterau, Oswald Höfer aus Neuwied und Alfred Menges aus Obererbach.

Eva Ehrlich-Lingens engagiert sich schwerpunktmäßig im Bereich der Kommunalpolitik. Seit über 20 Jahren ist sie auf parteipolitischer Ebene als Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen aktiv. Dem Kreistag des Westerwaldkreises gehört sie seit über 15 Jahren an und wurde in diesem Jahr erneut als Mitglied gewählt. Sie ist in verschiedenen Ausschüssen tätig und engagierte sich insgesamt drei Jahre als Fraktionssprecherin. Auch auf Verbandsgemeindeebene bringt sie sich ehrenamtlich ein. Fünf Jahre war sie Mitglied im Verbandsgemeinderat und hier im Ausschuss für Kultur, Jugend, Sport und Soziales sowie als Fraktionssprecherin tätig. Fünf Jahre war sie als ehrenamtliche Beigeordnete der Verbandsgemeinde Bad Marienberg aktiv. In das Amt wurde sie dieses Jahr wieder gewählt.

Als Beigeordnete übernahm sie im Jahr 2015 die Verantwortung für die Willkommenskultur für Flüchtlinge in der Verbandsgemeinde. Sie leitete das Koordinierungsteam der Initiative „Netzwerk Angekommen“. So organisierte sie beispielsweise das Begrüßungsfest und arbeitete an der Schaffung von Sprachkursen mit. Indem sie sich an Demonstrationen gegen Rechts beteiligt, setzt sie ein deutliches Zeichen gegen Rassismus. Die Initiativen „Netzwerk Angekommen“ und „Ich bin dabei“ sind Herzensprojekte ihrer Arbeit. So wirkt sie an der Organisation eines Bürgerbusses mit, der dazu beiträgt, dass insbesondere ältere Menschen wieder mobil werden. Auch an der Einrichtung des Begegnungszentrums „Treffpunkt Alter Bahnhof“ war sie maßgeblich beteiligt. Im Bereich der Frauenpolitik ist sie als Kontaktperson „Westerwälder Frauenverbände“ für Bündnis 90/Die Grünen aktiv. Sie ist im Verein „Notruf Frauen gegen Gewalt e.V.“ seit über 15 Jahren Mitglied und arbeitete an der Festschrift zum 25-jährigen Jubiläum intensiv mit.

Frau Ehrlich-Lingens brachte sich zudem als Schulelternsprecherin ein. Auch für die Kirche engagiert sie sich ehrenamtlich. Vier Jahre war sie Mitglied im Pfarrgemeinderat der Pfarrei Mariä Heimsuchung in Höhn und hier zusätzlich ein Jahr im Vorstand aktiv. Seit 11 Jahren engagiert sie sich nun im Kirchenvorstand der Alt-Katholischen Pfarrgemeinde St. Jakobus, Koblenz. Dort bringt sie sich als stellvertretende Vorsitzende seit drei Jahren ein.

Herr Oswald Höfer engagierte sich ehrenamtlich seit über 30 Jahren für die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz (DRV), davon sechs Jahre im Vorstand. Als damaliger Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Neuwied und des Landesinnungsverbands Rheinland-Pfalz wurde er in die Selbstverwaltung als Mitglied der Vertreterversammlung gewählt und setzte sich für die Belange der Versicherten ein. Als Vorstandsmitglied engagierte er sich in verschiedenen Ausschüssen. Viele Baumaßnahmen bei trägereigenen Kliniken als auch bei Verwaltungsgebäuden hat er mit Engagement und Sachverstand mitgestaltet. Darüber hinaus leitete er zwei Jahre turnusgemäß die Gesellschafterversammlung des „Rechenzentrums Würzburg GmbH“ der Rentenversicherung als Vorsitzender und war anschließend Mitglied der Gesellschafterversammlung. Mit seiner ehrenamtlichen Arbeit bei der Deutschen Rentenversicherung - auch auf Bundesebene -, hat er einen wichtigen Beitrag zur effizienten Aufgabenerfüllung geleistet.

Herr Höfer engagierte sich auch als Mitglied des Vorstandes der Arbeitgeber bei der Krankenversicherung AOK Neuwied sowie im AOK-Verband Koblenz. Zuvor war er drei Monate lang als ehrenamtlicher Richter am Sozialgericht Koblenz tätig. Diese Aufgabe nahm er später wieder auf und brachte sich dann elf Jahre in dieses Amt ein. Auch als Mitglied im Prüfungsausschuss der IHK Koblenz hat er sich ehrenamtlich engagiert. Bei der Stadtverwaltung und beim Arbeitsamt Neuwied war er als Vertreter des Handwerks in verschiedenen Ausschüssen tätig. Er bringt sich zudem im kulturellen sowie im kirchlichen Bereich und im heimischen Vereinsleben ein. Für das Kuratorium der Neuwieder Roentgen Stiftung war er ein Jahr als Geschäftsführer tätig. In der Kolpingfamilie Heimbach-Weis ist er seit über 50 Jahren Mitglied und brachte sich über acht Jahre im Rahmen der „Aktion Jugend und Beruf“ ein. In der katholischen Kirchengemeinde Heimbach-Weis war er drei Jahre Leiter des „Offenen Jugendtreffs“. Als Rechnungsprüfer war er im Tennisverein Heimbach-Weis über 10 Jahre tätig, in der Schützengesellschaft Heimbach-Weis übernimmt er diese Aufgabe seit vier Jahren, im Bürgerverein PRO Heimbach-Weis e.V. als Gründungsmitglied seit über 18 Jahren. Langjähriges Mitglied ist er in der örtlichen Karnevalsgesellschaft sowie der freien Wählergruppe Heimbach-Weis e.V.

Herr Alfred Menges war knapp 20 Jahre Mitglied des Ortsgemeinderates Obererbach. Davon war er zwei Jahre als zweiter Beigeordneter und acht Jahre als erster Beigeordneter tätig. Motivation und Ziel seines Engagements in der Kommunalpolitik war es, sich für Themen wie Gerechtigkeit und Gleichbehandlung einzusetzen und Politik vor Ort aktiv mitzugestalten.

Er unterstützt andere Menschen und setzt sich vielseitig ehrenamtlich im sozialen Bereich ein. Seit fast 50 Jahren ist er Mitglied der Kolpingfamilie, zuerst in Hundsangen, schließlich in Obererbach. In Hundsangen war er Mitglied des „Jugendteams“ und gestaltete als Gruppenleiter wöchentliche Stunden und Aktionen für junge Menschen. Nach seinem Umzug nach Obererbach wurde er in der dortigen Kolpingfamilie Mitglied und übernahm Aufgaben im Vorstand. Hier ist er seit 18 Jahren zweiter Vorsitzender. Mit viel Freude plant und organisiert er seit über 25 Jahren die alljährliche viertägige Herbstwanderung für die Mitglieder. Darüber hinaus ist er im Vereinsleben in der Umsetzung und Gestaltung von Veranstaltungen wie beim Kinderkarneval, bei Grillabenden oder der Seniorenarbeit zuverlässig und tatkräftig engagiert. Er unterstützt zudem die Rumänienhilfe, für die sich die Kolpingfamilie Obererbach seit vielen Jahren einsetzt. Für die rund 40 Tonnen Hilfsgüter, die mit über 67 Sattelschleppern bereits zu den Projekten in Rumänien gebracht wurden, stellte er einen großen Teil seiner privaten Scheune als Lagerplatz kostenfrei zur Verfügung. Er half bei der Abholung der Hilfsgüter mit und investierte private Urlaubstage, um diese vor Ort abzuliefern. Auch im heimischen Vereinsleben in Oberebach ist er seit über 30 Jahren als Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr, des Sport- und Gesangsvereins aktiv.

Beruflich ist Herr Menges im medizinischen Bereich tätig. Seine jahrelange Expertise aus der Krankenpflege und der Psychiatrie wendet er auch im Ehrenamt an. So übernimmt er seit über 15 Jahren die rechtliche Betreuung für andere Menschen. Den Patienten und Klienten widmet er viel Zeit. Seine Verdienste gehen weit über das übliche Maß hinaus, was von einem gewissenhaften Arbeitnehmer erwartet werden kann.

Verkehrsfreigabe

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Dreyer/Wissing: Mit dem Hochmoselübergang schaffen wir eine wichtige transeuropäische Verkehrsachse

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Verkehrsminister Dr. Volker Wissing haben den Hochmoselübergang als ein Beispiel für herausragende Ingenieurskunst „made in Rheinland-Pfalz“ gewürdigt. Der Bau der transeuropäischen Verkehrsachse sei das Ergebnis eines generationenübergreifenden, intensiven Planungs- und Abstimmungsprozesses gewesen. „Die engagierten Brücken- und Straßenbauer in Rheinland-Pfalz haben dieses Mammutprojekt in hervorragender Zusammenarbeit gestemmt. Sie haben wirklich Großes geleistet und Brückenbaugeschichte geschrieben“, erklärten die Ministerpräsidentin und der Verkehrsminister bei der offiziellen Verkehrsfreigabe des Hochmoselübergangs. An dem Festakt nahm auch der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Steffen Bilger, teil.

Bei dem Bau der Brücke und der B50 neu seien auch ökologische Aspekte adäquat berücksichtigt worden, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Die Auflagen erfüllen höchste Anforderungen im Straßenbau und entsprechen dem Anliegen der Umweltinitiativen.“ Schon jetzt sei die Hochmoselbrücke eine Inspiration für Künstler und Kreative. „Spektakulär in Szene gesetzt wurde der Bau mit einem Bildband des Brauneberger Fotografen Michael Conrad und mit einer Lichtinstallation des Hunsrücker Künstlers R.O. Schabbach.“

„Wir bauen Infrastruktur. Wir schaffen Perspektiven. Die Menschen in der Region, entlang der Strecke werden enorm profitieren“, sagte Verkehrsminister Dr. Volker Wissing. „Die Brücke ist 1,7 Kilometer lang. Rund 160 Meter hoch. Höher als der Kölner Dom. Die Bedeutung für Rheinland-Pfalz ist immens“, so Wissing. Die Hochmoselbrücke sei Teil eines der größten Infrastrukturprojekte in Deutschland. „Wir schließen eine Lücke im großräumigen rheinland-pfälzischen Verkehrsnetz, wir verbinden Eifel, Hunsrück und die Moselregion“, sagte der Minister. Das Gesamtprojekt werte die Standortqualität entlang der Strecke auf und gebe Wirtschaft und Tourismus neue Impulse. „Unser Landesbetrieb Mobilität hat ein Jahrhundertbauwerk verantwortet. Das macht mich stolz“, sagte Wissing.

Die Hochmoselbrücke ist das Kernstück einer rund 25 Kilometer langen Neubaustrecke der B 50neu zwischen der A 1 bei Wittlich und der bestehenden B 50 bei Longkamp. Der Hochmoselübergang bringt für den überregionalen Verkehr sowie für die Menschen in der Region und ihre Mobilitätsbedürfnisse große Vorteile. Auf direktem Weg werden hierdurch die belgischen und niederländischen Nordseehäfen sowie die belgischen Ballungsgebiete mit dem Rhein-Main-Gebiet und Südwestdeutschland verbunden. Die Einzugsgebiete Eifel, Hunsrück und die Moselregion mit ihrer beeindruckenden Kultur- und Weinlandschaft werden zudem besser erreichbar.

Die Gesamtmaßnahme des Hochmoselübergangsumfasst vom Autobahnkreuz Wittlich an der A 1/A 60 bis zur B 50/B 327 bei Longkamp:

•       rd. 25 km durchgehend 4 -streifige Neubaustrecke

•       Zubringer Erden/Lösnich als Verbindung in das Moseltal

•       Hochmoselbrücke (1700 m lang, 158 m hoch, 29 m breit, 10 Pfeiler)

•       4 Talbrücken

•       Tunnel 100 m lang durch Moselhochrücken bei Ürzig

•       12 Grün- und Wildbrücken

•       23 sonstige Bauwerke (Unter-/Überführungen).

Die Baukosten belaufen sich auf rund 483 Millionen Euro, von denen der Bund den Großteil trägt. Der Anteil des Landes liegt bei 20 Millionen Euro. Etwa 35 Millionen Euro wurden in Naturschutzprojekte und Ausgleichsmaßnahmen investiert. Neben den baulichen Maßnahmen an der Straße selbst, wie den Grünbrücken, sind auf einer Fläche von mehr als 600 Hektar besondere landespflegerische Kompensationsmaßnahmen umgesetzt worden.

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