Dienstag, 07. Juli 2020

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Lockerung der Grenzkontrollen zum 15. Mai 2020

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Die Corona-Pandemie hatte erstmals seit 25 Jahren zu weitreichenden Grenzkontrollen innerhalb der Europäischen Union geführt. Mit dem Grundsatzentschluss der Bundesregierung ab dem 15. Mai die Grenzübergänge wieder zu öffnen, und, zunächst bis zum 15. Juni, nur noch stichprobenartige Kotrollen durchführen zu wollen, kehrt wieder ein Stück Normalität im Schengen-Raum ein.

„Die Ankündigung der Grenzöffnungen ist ein erster Schritt. Jetzt brauchen wir europäisch koordinierte Antworten auf den Umgang mit dem Virus!“, so die südpfälzische Europaabgeordnete Christine Schneider:

„Das Virus kennt keine Ländergrenzen, weder im Inland noch in der Europäischen Union. Daher brauchen wir grenzüberschreitende Lösungen.“

Aufgrund der aktuellen Infektionslage und Infektionsdynamiken, wird in allen EU-Mitgliedsstaaten über Lockerungen der nationalen Beschränkungen debattiert. Die Entwicklungen haben EU-weit ein ähnliches Niveau erreicht, dies müsse sich nun auch in einer europaweiten Angleichung der Maßnahmen widerspiegeln. „Der Umgang mit dem Virus wird in den nächsten Wochen zu einem Balanceakt, hier müssen wir das richtige Maß zwischen Lockerungen und der Aufrechterhaltung von Schutzmaßnahmen finden, um einerseits neue Infektionswellen zu vermeiden und andererseits unsere Wirtschaft und das gesellschaftliche Leben wiederzubeleben.“ führt Schneider weiter aus. Auch wenn die Grenzschließungen zunächst eine erste und richtige Maßnahme gewesen seien, ist sie überzeugt, „Grenzschließungen dürfen künftig keine Option mehr sein. Vorrang müssen europaweite Lösungen haben. Maßnahmen müssen von Anfang an grenzüberschreitend abgestimmt werden!“

Bereits in den vergangenen Wochen habe sie sich daher auch gemeinsam mit anderen Abgeordneten der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gewandt und sich für die Abschaffung der Grenzkontrollen im Schengen-Raum eingesetzt. Die Abgeordneten forderten die Wiederaufnahme des freien Grenzverkehrs bis zum 15. Mai 2020. Auch die Quarantänevorschriften für EU-Bürger, die in ein anderes EU-Land reisen, sollen aufgehoben werden. Den Vorstoß der Bundesregierung begrüßt Schneider angesichts der aktuellen Entwicklungen sehr. Auch die Europäische Kommission möchte in dieser Woche ihre Leitlinien zur Grenzöffnung vorstellen.

Vor allem in den Grenzregionen habe sich gezeigt, dass abgestimmte Maßnahmen für das europäische Zusammenleben von allergrößter Bedeutung sind. Der grenzüberschreitende Alltag muss auch in Krisenzeiten aufrechterhalten werden. „Wir müssen aus der Situation lernen und künftig Maßnahmen schneller und stärker europäisch koordinieren“, so Schneiders abschließender Appell.