Liberal-Konservative Reformer fordern:

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Saskia Esken sollte ihr Mandat als Bundestagsabgeordnete niederlegen

Berlin, 15.05.2020: - „Wen die SPD als oberste Repräsentantin an ihrer Spitze erduldet, geht mich nichts an. Aber als Bundestagsabgeordnete sollte Frau Esken unverzüglich zurücktreten, sie hat das Mandat durch Dreistigkeit und Inkompetenz beschädigt.“

Mit diesen Worten hat der Bundesvorsitzende der Liberal-Konservativen Reformer die SPD-Vorsitzende Saskia Esken aufgefordert, ihr Bundestagsmandat niederzulegen.

In einem offenen Brief wirft der LKR-Vorsitzende Esken vor, innerhalb einer Auseinandersetzung mit ihm auf Twitter „nicht nur Ihr eigenes Ansehen, sondern das des Mandates, des Parlaments und letztlich der parlamentarischen Demokratie schwer beschädig“ zu haben.

Ihren Ursprung hatte die Auseinandersetzung zwischen Joost und Esken in einer scharfen Kritik der LKR an der geplanten Ernennung der Esken-Vorgängerin Nahles zur Präsidentin des Bundesamtes Post und Telekommunikation.

Im Rahmen dieses Disputs hatte Esken einen Einzelhandelsmitarbeiter wegen seiner Bemerkung, einen Teil von Eskens Diäten mitzufinanzieren, mit den Worten abgekanzelt: „Und ich zahle daraus nicht nur Steuern, ich kaufe davon auch jeden Tag ein. Wer finanziert nun wen?“

Auf Twitter hatte dies zu einer Welle der Empörung  geführt, der Ursprungstweet von Joost mittlerweile eine Reichweite von über 100.000 erreicht.

Wörtlich heißt es: „Sie haben sich selbst zum Symbol nicht nur der vollständigen ökonomischen Inkompetenz Ihrer Partei gemacht, indem Sie die absurde These aufstellen, die Abgeordneten würden mit den Diäten die Wirtschaft finanzieren, Sie haben sich vor allen Dingen zum Symbol eines arroganten, selbstgerechten, den Souverän verachtenden Abgeordneten gemacht, wie ihn die Gegner und Feinde der Demokratie sich nicht besser wünschen können.

Deshalb, sehr geehrte Frau Esken, müssen Sie Ihr Bundestagsmandat niederlegen. Es geht darum, Schaden abzuwenden. Die SPD ist mir egal, die parlamentarische Demokratie keineswegs.“

Jürgen Joost

Bundesvorsitzender Liberal-Konservativen Reformer