Samstag, 04. Juli 2020

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Hygienekonzepte / weitere Öffnungen am Mittwoch, 27. Mai

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Dirk Herber: „Landesregierung konzeptlos und unorganisiert“

Ab Mittwoch, 27. Mai 2020, dürfen in Rheinland-Pfalz u.a. wieder Fitnessstudios und Tanzschulen öffnen. Der Tanzsport, Handballtraining, Turnen, Gardetanz usw. dürfen wieder ihren Betrieb aufnehmen. Selbstverständlich müssen dabei strenge Hygienevorschriften eingehalten werden. Hierzu mussten die jeweiligen Verbände bzw. Institutionen und Organisationen Hygienekonzepte erstellen und dem Gesundheitsministerium vorlegen. Dieses prüft und genehmigt die Hygienekonzepte.

Dem Ministerium liegen diese Konzepte der Verbände, Institutionen und Organisationen bereits seit letzter Woche vor. Bedauerlicherweise gibt es aber bislang keine Stellungnahme des Ministeriums, wie die Hygienekonzepte für die Öffnung aussehen. Die Landesregierung lässt die betroffenen Einrichtungen im Ungewissen! Dieser Zustand ist nicht hinnehmbar.

Es verwundert mich, dass die Landesregierung nach einer Woche immer noch keine Hygienepläne genehmigt und veröffentlicht hat. Entweder fehlen der Landesregierung die Ressourcen und Kenntnisse, um die Hygienepläne prüfen zu können, oder die Landesregierung ist unorganisiert.

Egal was die genaue Ursache für die lange Bearbeitungszeit ist, dies darf nicht zu Lasten der betroffenen Einrichtungen gehen!

Ich erwarte von der Landesregierung, dass sie die Hygienekonzepte unverzüglich genehmigt und veröffentlicht. Denn jedes Fitnessstudio, jede Tanzschule und jede andere Einrichtung muss ausreichend Zeit haben, die Vorgaben umzusetzen. Zudem muss auch die Bevölkerung rechtzeitig informiert werden. Es ist nicht zielführend hieraus eine „Geheimwissenschaft“ zu machen. Transparenz ist das Gebot der Stunde! Anderenfalls besteht die Gefahr, dass die betroffenen Einrichtungen durch die Untätigkeit der Landesregierung nicht zu dem avisierten Termin öffnen können und dadurch weitere erhebliche Umsatzeinbußen haben. Solch ein Szenario muss verhindert werden.