Martin Louis Schmidt (AfD) zur Hochschulstrukturreform:

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Veranschlagte Mittel reichen nicht aus – Landesregierung muss nachsteuern

Zur ersten Beratung der Hochschulstrukturreform am 27. Mai 2020 erklärt Martin Louis Schmidt, hochschulpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Staatssekretär Alt hat in der vergangenen Woche im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur eingeräumt, dass die finanziellen Vorstellungen der an den Umstrukturierungen beteiligten Universitäten über die Mittel des Landes hinausgingen. Die von der Landesregierung veranschlagten Gelder für die Strukturreform in Höhe von acht Millionen Euro werden in der Tat bei weitem nicht ausreichen, um eine tragfähige Neuordnung zu gestalten. Die Landesregierung muss nachsteuern und den finanziellen Rahmen schaffen, damit die Hochschulstrukturreform so durchgeführt werden kann, dass die beteiligten Akteure in Kaiserslautern, Landau und Koblenz die in sie gesteckten wissenschaftlichen Erwartungen erfüllen können.“

Grundsätzliche Bemerkungen von Martin Louis Schmidt (AfD) zur Hochschulstrukturreform: „Wir begrüßen, dass Koblenz eigenständig wird, mahnen dort aber nach wie vor die Schaffung einer eigenen juristischen und medizinischen Fakultät an. Die Zusammenlegung von Kaiserslautern und Landau begleiten wir konstruktiv. Kritik geübt haben wir an der intransparenten Vorgehensweise, überzogenen Fusionsplänen und einem unrealistischen Zeitplan. Die Landesregierung hat sich dann immerhin bewegt. Wir bedauern allerdings weiterhin, dass die von uns beantragte Verknüpfung der benachbarten Hochschulstandorte Landau und Germersheim abgelehnt wurde.“