Samstag, 04. Juli 2020

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AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz

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Uwe Junge (AfD) zu den Vorwürfen der SPD und dem Verhalten zweier AfD-Abgeordneter: Hüttner provoziert mit Hass und Hetze!

Während der Landtagssitzung vom 27.05.2020 warf der SPD-Abgeordnete Hüttner mit unwahren Tatsachenbehauptungen und bösartigen Unterstellungen um sich. Unter anderem unterstellte er der AfD-Fraktion, sie würde sich im rheinland-pfälzischen Landtag antisemitisch äußern.

Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender im Landtag Rheinland-Pfalz: „Mit seinem Hass und seiner Hetze fördert Hüttner ein Klima, dass dem linken Extremismus und den vielen Angriffen auf AfD-Mitglieder, Mandatsträger und deren Einrichtungen eine kalkulierte Begründung liefert.“

Gegen die erhobenen Falschbehauptungen verwahrt sich Uwe Junge entschieden: „Unsere zahlreichen Initiativen, die darauf abstellen, das jüdische Leben in Rheinland-Pfalz zu fördern, belegen eindeutig, dass die AfD zu unseren jüdischen Mitbürgern steht. Deren Religionsfreiheit und der Schutz ihrer Sicherheit liegen uns ganz besonders am Herzen liegt. Zudem gab es niemals Aussagen meiner Fraktion, die den Vorwurf antisemitischer Äußerungen auch nur annähernd rechtfertigen würden.“

Junge weiter: „Im Gegenteil gefährdet die Naivität der Landesregierung gegenüber Vereinigungen wie DITIB und anderen radikal-muslimischen Verbänden die Juden in Rheinland-Pfalz mehr, als sie in ihren Sonntagsreden glaubhaft machen will.“

Junge schließt: „Im Plenarsaal sollten parlamentarischer Umgang und gegenseitiger Respekt gepflegt werden. Haltlose Unterstellungen und falsche Tatsachenbehauptungen gehören ebenso wenig hier hin wie Beleidigungen. Unparlamentarischer Sprachgebrauch ist das eine, bewusste Lügen und Hetze von Herrn Hüttner sind das andere. Es ist nicht das erste Mal, dass er sich derart geäußert hat. Dies ist unseres Landtags nicht würdig und müsste Folgen für Herrn Hüttner haben. Es ist bezeichnend, dass die SPD-Fraktion und der Landtagspräsident diese unanständige Taktik der Provokation und Eskalation durch Diffamierungen und Lügen mit formalistischen Argumenten billigen und legitimieren. Immerhin wird so für die Öffentlichkeit deutlich, wer im Landtag Rheinland-Pfalz für Hass und Hetze steht - es ist nicht die AfD!“