Jugendherbergen

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Hans-Josef Bracht:

Gut, dass nun auch Herr Schweitzer Hilfe für die Jugendherbergen will – warum aber hat seine Fraktion unsere Haushaltsanträge abgelehnt?

Angesichts der jüngsten Pressemeldung des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Schweitzer zur Förderung der Jugendherbergen wundert sich der CDU-Landtagsabgeordnete, Hans-Josef Bracht, über das Abstimmverhalten der SPD-Landtagsfraktion und der anderen Regierungsfraktionen bei den Haushaltsberatungen im Landtag:

„Jugendherbergen leisten mit ihrer gemeinnützigen Arbeit und ihrem Angebot für Kinder und Jugendliche einen unverzichtbaren Beitrag innerhalb der Jugend- und Familienarbeit und sind zudem ein wichtiger Teil der kommunalen Infrastruktur und der Wertschöpfung insbesondere der ländlichen Räume in Rheinland-Pfalz. Von Bund und Land zur Verfügung gestellte Mittel zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen sind sehr wichtig, reichen aber nicht aus. Dringend notwendig sind zusätzliche Mittel für Investitionen.

Wir haben deshalb in Anbetracht der großen finanziellen Probleme in diesem Bereich bereits im vergangenen Jahr im Rahmen der Beratungen zum Corona-Nachtragshaushalt ein Investitionsprogramm in Höhe von 10 Mio. Euro für Jugendherbergen und vergleichbare Kinder- und Jugendhäuser im Land vorgeschlagen. Ziel war und ist es, die Einrichtungen in der aktuell schwierigen wirtschaftlichen Situation ohne Einnahmen in die Lage zu versetzen, notwendige Investitionen vornehmen zu können. Es geht um kurzfristige Baumaßnahmen, zwingend notwendige Modernisierung und Arbeiten, um den geltenden Brandschutzbestimmungen gerecht zu werden. Leider haben die Regierungsfraktionen diesem Antrag nicht zugestimmt.

Gleiches gilt für das Investitionsprogramm, dass wir im Rahmen der regulären Haushaltsberatungen für die Jahre 2021 - 2023 vorgelegt haben. Es besteht aus zusätzlichen Mitteln in Höhe von 3 Mio. Euro für das laufende sowie weiteren 5 Mio. Euro für 2022 bzw. 2 Mio. Euro für 2023. Kern dieses Investitionsprogramm mit einem Volumen von 10 Mio. Euro ist, dass sich das Land mit einer Förderung von 50% an den Investitionen beteiligen soll. Damit wird zum einen die weitere Schließung von Jugendherbergen verhindert, und zum anderen kann zumindest ein Teil der infolge der Corona Pandemie geschlossen sechs Häuser erhalten werden bzw. wieder öffnen. Diesen Antrag haben die Regierungsfraktionen aus SPD, Grünen und FDP leider abgelehnt. Bisher beschränkt sich die Unterstützung der Landesregierung auf Finanzhilfen zur Gewährleistung der Liquidität, da die Betriebskosten der Häuser natürlich weiterlaufen, aber keine Einnahmen generiert werden können.

Wir begrüßen sehr, dass unsere Anträge nun offensichtlich doch zu einem Umdenken bei den Regierungsfraktionen geführt haben. Unverständlich bleibt allerdings, dass erst Monate vergehen müssen, bis Bewegung in die Sache kommt, zumal ich diesbezüglich selbst unzählige Gespräche mit Regierungsvertretern und Kolleginnen und Kollegen der Koalitionsfraktionen geführt habe. Gerne wirken wir an einem Gesamtkonzept zur Stärkung der Jugendherbergen in Rheinland-Pfalz mit. Das sollte aber jetzt auch nicht auf die lange Bank geschoben, sondern zeitnah angegangen werden“.