Dienstag, 02. Mrz 2021

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Diskussion um Qualität von Schutzmasken

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Martin Brandl: Aufforderung an Landesregierung - Belege liefern oder haltlose Anschuldigungen zurücknehmen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl, kritisiert die nicht belegten Behauptungen der Landesregierung im Hinblick auf angeblich fehlerhafte Corona-Schutzmasken aus Beständen des Bundes:

„Nach den mir aus dem Bundesgesundheitsministerium vorliegenden Informationen, sind alle vom Bund an Rheinland-Pfalz gelieferten Schutzmasken qualitätsgeprüft. Bisher hat die Landesregierung für die von ihr behaupteten Qualitätsmängel keinen Beleg vorgelegt. Bei der Fülle der von ihr verteilten Masken war sie bisher auch nicht in Lage, überhaupt nachzuvollziehen, aus welchen Beständen diese stammen. Auffällig ist auch, dass die Landesregierung Anschuldigungen gegen das Bundesgesundheitsministerium in die Welt setzt aber offensichtlich bisher nicht das Gespräch mit diesem zur Klärung des Sachverhalts gesucht hat.

Ich fordere die Landesregierung und insbesondere die Gesundheitsministerin bzw. ihren Impfkoordinator auf, entweder umgehend Belege für ihre Behauptungen vorzulegen oder diese zurückzunehmen.

Es drängt sich leider der Eindruck auf, dass von der Landesregierung bzw. der sie tragenden großen SPD-Regierungsfraktion zum wiederholten Mal der Versuch gemacht wird, das für die Menschen naturgemäß sehr sensible Thema Impfung zu Wahlkampfzwecken gegen den Bundesgesundheitsminister zu instrumentalisieren. Das schadet der Sache.“