Dienstag, 26. Oktober 2021

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Martin Louis Schmidt (AfD): SED-Diktatur muss in Schulen Pflichtprogramm sein!

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Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hat für Donnerstag, 23. September 2021 die Besprechung der Großen Anfrage „60 Jahre Mauerbau – Verhältnis der Landesregierung zu Opfern des SED-Unrechtsstaates“ (Drucksache 18/27) erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Im Juli war die beantragte Besprechung aufgrund der Flutkatastrophe kurzfristig abgesetzt worden.

Dazu Martin Louis Schmidt, kultur- und geschichtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Viele unserer rheinland-pfälzischen Schüler wissen kaum etwas über die SED-Diktatur und die Tragik der deutschen Teilung. Offenkundig findet eine entsprechende Vermittlung in den meisten Schulen nicht statt oder sie ist völlig ineffizient. Das muss sich ändern, dieser Themenkomplex muss zum Pflichtprogramm an unseren Schulen gehören.“

Martin Louis Schmidt vermisst zudem eine angemessene Wertschätzung der SED-Opfer: „Diese fehlt, wenn die Landesregierung keinen Handlungsbedarf sieht, um die Bedürftigkeitsprüfung bei der Gewährung der besonderen Zuwendung für Haftopfer abzuschaffen. Für die Opfer ist das ein Schlag ins Gesicht. Opfer sind Opfer und haben unabhängig von ihrer aktuellen wirtschaftlichen Lage ein moralisches Recht auf Entschädigung! Wir fordern die Landesregierung auf, ihre ablehnende Haltung noch einmal zu überdenken und eine entsprechende Initiative in den Bundesrat einzubringen.“