Sonntag, 31. Mai 2020

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Lewentz: Einsatzkonzept der Polizei hat sich bewährt

Die Menschen in Rheinland-Pfalz haben sich am Wochenende weitgehend an den Appell gehalten, möglichst zu Hause zu bleiben und die persönlichen Kontakte zu reduzieren. „Insgesamt können wir ein positives Fazit ziehen. Die Anzahl der Verstöße gegen die Corona-Verordnung war am Samstag und Sonntag moderat, aber wahrnehmbar“, so die Bilanz von Innenminister Roger Lewentz zum Geschehen am Wochenende.

Die Botschaften der Landesregierung seien auf offene Ohren gestoßen und die Schutzregeln überwiegend eingehalten worden. Auch die Lage an den Grenzen zu den europäischen Nachbarn sei nach polizeilichen Erkenntnissen über das gesamte Wochenende hinweg unauffällig gewesen.

Nach Bewertung der Polizeipräsidien waren weniger Menschen unterwegs, als normalerweise zu dieser Jahreszeit üblich. Dennoch konnte festgestellt werden, dass am Sonntag das Personenaufkommen im Bereich der Ausflugsziele am Rhein und in innerstädtischen Bereichen deutlich zugenommen hatte. „Das Einsatzkonzept der Polizei hat sich bewährt“, so Lewentz. Mit einer verstärkten Präsenz im öffentlichen Raum habe die Polizei verdeutlicht, dass sie in enger Zusammenarbeit mit den Ordnungsbehörden konsequent die Einhaltung der Beschränkungen überwache und Verstöße sanktioniere.

Insgesamt wurden über das Wochenende 717 Ordnungswidrigkeiten durch die Polizei festgestellt. Darunter betrafen 277 das Nichteinhalten des Mindestabstands und 244 eine verbotene Ansammlung im öffentlichen Raum (3 - 10 Personen). In 33 Fällen waren mehr als zehn Personen versammelt. Dazu kam es zu sechs Straftaten nach Corona-Bekämpfungsverordnung und Infektionsschutzgesetz. Bei neun Straftaten gab es einen Zusammenhang mit Covid 19. Bei diesen Straftaten handelte es sich um Körperverletzungsdelikte, Nötigungen, Hausfriedensbruch, Beleidigungen sowie eine Gefährdung des Luftverkehrs.

Die meisten Verstöße wurden am Wochenende im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Mainz (264 Ordnungswidrigkeiten), gefolgt vom Präsidium Trier (143 Ordnungswidrigkeiten) festgestellt. Die geringste Anzahl an Verstößen verzeichnete das Präsidium Westpfalz in Kaiserslautern (48 Ordnungswidrigkeiten). Im Bereich des Polizeipräsidiums Koblenz waren am Wochenende viele Menschen unterwegs, die sich jedoch bis auf sehr wenige Ausnahmen an das Kontaktverbot hielten. Am Samstag wurde in Kaisersesch eine Halle geschlossen und es wurden Platzverweise erteilt. Stark erhöhtes Verkehrsaufkommen wurde am Sonntag im Bereich des Nürburgrings festgestellt. Die Auflösung der Personenansammlungen erfolgte durch starke polizeiliche Präsenz und eine Vielzahl von Platzverweisen. Vereinzelt wurden Gastronomiebetriebe für Wanderer oder mit Außenbereich geschlossen.

Im Bereich des Polizeipräsidiums Mainz kam es am Samstag in Eich am Altrheinsee beinahe zu einem Zusammenstoß zwischen einem Polizeihubschrauber und einem Pkw, der mit Personen besetzt war, die zuvor verbotswidrig gemeinsam gefeiert hatten. Am Sonntag wurde eine Eisdiele in Stadecken-Elsheim durch die Polizei geschlossen.

Auch im Bereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz wurden in Neustadt, Kandel und Wörth geöffnete Eisdielen durch das Ordnungsamt geschlossen.