Dienstag, 07. April 2020

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Besondere Verkehrsunfallflucht - Zeugen gesucht

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Am 04.04.2020, gegen 15:00 Uhr, kam es im Bereich der Brückenstraße zu einem Zwischenfall zwischen einem nicht ordnungsgemäß angeleinten Hund und einem PKW. Nach Zeugenaussagen leinte ein ca. 20-30 Jahre alter junger Mann seinen Hund (Rasse vermutlich Pitbull) an einen Fahrradständer an und begab sich im Anschluss zum Einkauf in einen Getränkemarkt. Bevor der Hundehalter zu seinem Hund zurückkehrte, setzte sich der Hund samt Fahrradständer in Bewegung. Der Hund zog den Fahrradständer quer über einen Parkplatz bis auf die Brückenstraße hin. Dabei beschädigte der Hund mit dem Fahrradständer einen ihn kreuzenden PKW. Kurz darauf kam der Hundehalter hinzu, leinte seinen Hund ab und verließ wortlos die Örtlichkeit.

Da sich der bis dato unbekannte Hundehalter vom Unfallort entfernte, ohne sich um die Regulierung des entstandenen Schaden zu kümmern, wurde ein Verfahren bzgl. einer Verkehrsunfallflucht eingeleitet.

Die Polizei Lahnstein sucht Zeugen, die Hinweise zu der Tat oder zu dem Hundehalter geben können.

Polizeiinspektion Lahnstein

Kulanz wegen Corona-Krise – Stadt Lahnstein verschiebt Einführung des Gästebeitrages

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Lahnstein. Aufgrund der momentan äußerst schwierigen Situation für die Beherbergungsbetriebe, Wohnmobil- und Campingplätze, verschiebt die Stadt Lahnstein die zum 01. Juli 2020 geplante Einführung des Gästebeitrages auf den 01. Januar 2021.

Die mehr als 70 Betriebe wurden darüber bereits Ende März schriftlich informiert.

„In diesen für uns alle schwierigen Zeiten tun wir als Stadtverwaltung unser Mögliches dafür, die Betriebe hier vor Ort zu unterstützen. Dazu gehört selbstverständlich auch, dass wir finanziell helfen, wenn es im Rahmen des Machbaren und in der Verantwortung der Stadt liegt“, so Lahnsteins Oberbürgermeister Peter Labonte. In diesem Zusammenhang verweist er auf die städtische Homepage, auf der umfangreiche Informationen zu den im Rahmen der Krise aufgelegten Förderprogrammen des Bundes und der Länder eingestellt sind.

Vor 150 Jahren wurde der Friedhof Sebastianusstraße eingeweiht

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Lahnstein hat Geschichte Folge 590

Lahnstein. Als im Mai 1870 der Friedhof an der Sebastianusstraße erstmals belegt wurde, waren die Spannungen zwischen Katholiken und Protostanten nicht nur in Oberlahnstein sehr groß. Es war die Zeit des Ersten Vatikanischen Konzils, das dem Papst Unfehlbarkeit in Glaubens- und Gewissensfragen zusprach und in Preußen einen Konflikt zwischen dem protestantisch geprägten Staat und den Katholiken hervorrief, der im „Kulturkampf“ eskalierte.

Im katholisch geprägten Lahnstein dominierten die Katholiken, die Protestanten hatten noch keine eigene Kirche und nutzten die Schlosskapelle des Martinsschlosses als Betsaal. In der Festschrift zum 50-jährigen Bestehen der evangelischen Kirchengemeinde ist nachzulesen, dass die Weihe des Friedhofs anfangs von Protestanten und Katholiken gemeinsam in Aussicht gestellt wurde. Doch die Katholiken zogen eines Morgens nach der Messe ohne Ankündigung zum Friedhof und nahmen die Weihe vor. Der evangelische Kirchenvorstand beschloss darauf, am Himmelfahrtstage 1870 nach dem Gottesdienst eine besondere Weihe durch einen evangelischen Pfarrer vornehmen zu lassen. Doch Mitglieder der katholischen Gemeinde verkeilten das Schloss des Tores und stellten sich oberhalb des Friedhofs auf, um die Feier zu stören. „Durch Eingreifen der Polizei wurde aber der Anschlag vereitelt und die Weihe konnte ungestört stattfinden“, berichtet die Chronik.

Die ersten Beerdigungen fanden am 14. Mai 1870 statt. Es war zwei Bürger aus Friedrichssegen, denn der dortige Bergmannsfriedhof wurde erst zwei Jahre später in Betrieb genommen. Zuvor war der heutige Schillerpark über 40 Jahre die allgemeine Begräbnisstätte aller Einwohner Oberlahnsteins, außer den Juden, deren Friedhof sich am Ahler Weg befand.

Die neuromanische Leichenhalle in Ziegelsteinmauerwerk mit Basaltsäulen wurde 1889 erbaut. In der Nähe befinden sich die Ehrenfriedhöfe, zum Hang hin die unter Denkmalschutz stehende Gruft der Familie Lessing und am oberen Ende – mit Zugang zum Rheinhöhenweg – die 1981 neuerrichtete Ölbergkapelle.

Das Ehrenmal für die Gefallenen des Krieges 1870/71 besteht aus einem 4,5 m hohen Sandsteinobelisken mit Krone, errichtet 1871 im Auftrag des Kriegervereins Concordia. Nicht weit davon entfernt steht das Ehrenmal für die Gefallenen des 1. Weltkrieges. Es enthält einen 1928 errichteten Sandsteinblock mit der Aufschrift „Seinen tapferen Helden die dankbare Stadt Oberlahnstein“. Davor ruhen diejenigen gefallenen Soldaten, die in die Heimat überführt wurden oder hier an den Kriegsfolgen starben. Hier liegen auch einige Gefallene des Zweiten Weltkriegs für die auf dem zweiten, südlich gelegenen Ehrenfriedhof kein Platz mehr war.

Dieser zweite Ehrenfriedhof wurde 1960 neugestaltet und mit einer Stele des Koblenzer Bildhauers Rudi Scheuermann versehen. Die Ehrenfriedhöfe genießen nach dem Kriegsgräbergesetz von 1952 ewiges Ruherecht.

In einem Zeitraum von 80 Jahren wurde der Friedhof mit ca. 4.700 Toten belegt und war nach mehreren Erweiterungen auf eine Größe von 1,32 ha angewachsen. Mit Einweihung des neuen Friedhofs an der Braubacher Straße wurde er am 8. April 1951 geschlossen. Bürger, die zuvor ein Pachtgrab erworben hatten, durften noch bis Ende 1977 auf dem alten Friedhof bestattet werden. Die Nutzungsrechte erloschen mit der neuen Friedhofssatzung, die 1978 in Kraft trat. Gemäß Satzung stand den Gräbern nach Belegung eine Ruhefrist von 25 Jahren zu. 2000 wurde der Friedhof entwidmet.

Auf dem Areal südlich des Ehrenfriedhofs wurde 2008 die Sportanlage für die Schüler der Goetheschule errichtet. Die übrigen Flächen dienen heute als Park.

Lahnsteiner Verwaltung im Zeichen der Corona-Krise

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Keine Termine, aber jede Menge Arbeit

Lahnstein. Obwohl die Dienststellen der Lahnsteiner Verwaltung bis auf Weiteres für den Publikumsverkehr geschlossen sind und der Terminkalender leer ist, gibt es jede Menge zu tun. Es können derzeit zwar keine Vorsprachen, Sitzungen oder andere Termine von Angesicht zu Angesicht stattfinden, aber die Arbeit läuft natürlich weiter.

„Die tägliche Arbeit hat sich innerhalb der letzten Wochen komplett gewandelt“, berichtet Stefanie Kleinmann, stellvertretende Fachbereichsleiterin des Fachbereichs 1 – Zentrale Dienste, Stadtentwicklung und Kultur. „Die Verwaltungsgebäude sind für den Besucherverkehr geschlossen und da denken gewiss einige, es gibt nichts mehr zu tun und die Verwaltungsmitarbeiter können die Zeit nun zu Hause verbringen – aber das ist weit gefehlt. Die eigentlichen Aufgaben rücken sicherlich weitgehend in den Hintergrund. Stattdessen gilt es nun eine Flut an Informationen aufzunehmen, zu bündeln und so auf den Weg zu bringen, dass sie den richtigen Adressaten erreichen und für diesen kurzfristig abrufbar sind. Alles muss möglichst schnell gehen. Organisatorische Regelungen müssen getroffen werden, damit die Bürgerinnen und Bürger weiterhin auf die Leistungen zurückgreifen können, die sie dringend benötigen. Aber auch für die Kolleginnen und Kollegen müssen die Rahmenbedingungen unter den Vorzeichen der Corona-Krise angepasst werden. Da ist von allen ein Höchstmaß an Flexibilität gefordert, da muss auch mal ein komplett neues Arbeitsfeld bearbeitet werden“. Im Fokus stehen dabei die Koordination aktueller Entwicklung und das Finden pragmatischer Lösungen.

Auch im Fachbereich 2 – Finanzen ist der alltägliche Publikumsverkehr entfallen, dennoch geht auch hier das Geschäft weiter. Anfragen und Kontakte laufen per Telefon oder E-Mail. Es werden Rechnungen gezahlt, Sozialleistungen überwiesen, Einzahlungen verbucht. Im Bereich der Steuern und Abgaben wurden Vorbereitungen getroffen, besonders von der Krise betroffene Personen und Unternehmen zu unterstützen. Zum Beispiel können Forderungen gestundet und bestehende Mahn- und Vollstreckungsverfahren ausgesetzt werden. Auch die Vorauszahlungen für die Gewerbesteuer können in Zusammenarbeit mit den Finanzämtern reduziert werden.

Im Fachbereich 3 – Bildung, Soziales und Sport haben sich seit Beginn der Corona-Krise einige Aufgaben neu ergeben, so beispielsweise die Organisation der Notbetreuung in Schulen und Kitas. Damit verbunden ist die die wöchentliche Meldung an das Landesjugendamt, wie viele Kinder die Notbetreuung in Kitas besuchen. Außerdem sind viele Fragen von Kitaleitungen und Eltern zu klären, etwa „Darf ich mein Kind in die Notbetreuung geben, weil ich alleinerziehend und Mitarbeiterin in einem Supermarkt bin?“ Und auch die Erzieher und Kitaleitungen arbeiten an Konzepten während der Corona-Krise.

Viele Veranstaltungen wie die Sportlerehrung, Sprachkurse, das Café International oder das Jugendhearing mussten abgesagt, Sporthallen und das Stadion geschlossen werden.

Hinzu kommt, dass für viele Mini-Jobber im Gastronomiebereich die Einkünfte wegfallen, wodurch sich oft Änderungen gerade der Leistungsbescheide von Asylbewerbern ergeben. Und auch Weiterbewilligungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung erfolgen derzeit von Amtswegen und auch die (Nach-)Fragen zum Wohngeld steigen – „ich werde demnächst Kurzarbeitergeld bekommen, habe ich dann einen Anspruch auf Wohngeld?“

Als hinzugekommen ist die Organisation des Spendenaufrufs „Nachbarn in Not“ zugunsten der durch das Coronavirus in finanzielle Schwierigkeiten geratenen Personen, bei denen die Beseitigung der Notlage durch staatliche Hilfen aufgrund der gesetzlichen Vorgaben nicht zulässig ist.

„Insgesamt lässt sich auch sagen, dass wir derzeit mehr Email-Verkehr haben und mehr Telefonate führen, da sich eine Vielzahl betroffener Personen an uns wendet und mit verschiedenen Fragestellungen an uns heran tritt“, so Sybil Sasse, Leiterin des zuständigen Fachbereiches.

„Auch wenn die Türen geschlossen sind und Termine nur nach vorheriger Vereinbarung möglich sind, ist die Arbeit im Fachbereich 4 – Bauen, natürliche Lebensgrundlagen und Eigenbetrieb WBL nicht weniger geworden“, so der Werkleiter Thomas Becher. „Es zeigt sich zwar, dass vieles auch per Post, Mail und Telefon an die Verwaltung herangetragen werden kann und nicht immer das persönliche Erscheinen notwendig ist, aber im Endeffekt haben wir die gleiche Arbeit wie vorher auch zu bewerkstelligen.“

So werden zum Beispiel nicht nur bereits vorliegende Bauanträge weiter bearbeitet, es gehen auch täglich neue Anträge für Bauvorhaben ein. Insoweit hat sich derzeit eigentlich nur die persönliche Beratung reduziert.

Das Hallenbad hat zwar seine Tore geschlossen, dadurch konnte jedoch etwas früher als geplant mit Instandsetzungsarbeiten begonnen werden. Gleichzeitig widmen sich die Mitarbeiter bereits mit Hochdruck der Vorbereitung des Freibades auf die hoffentlich stattfindende Sommersaison.

Auf den Friedhöfen gehen die Pflege- und Bestattungsarbeiten wie gewohnt weiter. Bestattungen selbst finden zwar nur noch im engsten Angehörigenkreis statt, die Arbeit für das städtische Personal wird dadurch jedoch nicht weniger.

Auch der Baubetriebshof hat im Frühjahr gewohntermaßen verschiedene Pflegearbeiten zu erledigen und kommt diesen nach. Zusätzlich standen in diesem Jahr bereits zweimal Reinigungsarbeiten an den Leinpfaden an, da die gestiegenen Pegelstände das Wasser der Flüsse über die Ufer treten ließen.

In allen Bereichen wird natürlich auf Abstand geachtet und ein Zusammenkommen aller Mitarbeiter weitgehend ausgeschlossen. Ganz wichtig ist dies im Bereich der Kläranlage, die nicht einfach abgeschaltet werden kann, sollten alle Mitarbeiter ausfallen. Eine strikte Trennung der beiden eingeteilten Schichten wird daher seit geraumer Zeit praktiziert.

„Täglich, manchmal sogar mehrfach am Tag, erhalten wir zusätzlich eine Fülle neuer Informationen, Gesetze, Verordnungen, Handlungshinweise etc., auf die gegebenenfalls reagiert werden muss“, ergänzt Jürgen Becker, Fachbereichsleiter Technik des Fachbereiches 4.

Es wird versucht, alle laufenden Baumaßnahmen möglichst reibungslos weiter zu betreiben. Hier ändern sich aber fast ständig die Rahmenbedingungen, beispielsweise durch Ausfälle von Handwerkern, Nichterreichbarkeit von Firmen, Lieferproblemen bei Materialien, Behinderungsanzeigen, Geltendmachung von Mehrkosten wegen Bauzeitverlängerung usw. Der Abstimmungsaufwand erhöht sich dadurch enorm. „Natürlich versuchen wir auch hier mit möglichst vielen der vorgesehenen und bereits beschlossenen Bauvorhaben zu beginnen, aktuell etwa die Kanalsanierungsarbeiten in der Sebastianusstraße“, so Jürgen Becker.

Der Appell zur Einhaltung der verschärften Corona-Regeln zeigte in Lahnstein nach Angaben des Fachbereiches 5 – Bürgerdienste, Ordnung und Verkehr die erhoffte Wirkung. So wurden kaum Verstöße registriert, die Menschen und Betriebe haben sich überwiegend an die Vorgaben der Behörden gehalten. Nur vereinzelt seien wenige Unbelehrbare von Mitarbeitern des kommunalen Vollzugsdienstes angetroffen worden, weil Hinweise hinsichtlich größerer Ansammlungen missachtet wurden, es Fehlverhalten in Gastronomiebetrieben gab oder aber einfach nur Aufklärungsarbeit vor Ort über die neuen Regelungen erfolgen musste. „Trotzdem sind auch weiter verstärkte Kontrollen nötig, um das geltende Kontaktverbot durchzusetzen“, so Fachbereichsleiter Jörg Deutesfeld.  Hier stehe man auch in engem Kontakt mit der Polizeiinspektion Lahnstein, um Kontrollgänge und Dienste zu koordinieren.

Seitens der Stabstelle Recht läuft der Betrieb – Rechtsangelegenheiten, Verwaltung Sachversicherungen, kommunale Entwicklungszusammenarbeit, Beschaffung Literatur, Fuhrparkverwaltung etc. – weiter, obwohl auch Termine abgesagt werden mussten, da unter anderem die Sitzungen des Stadtrechtsausschusses aus Sicherheitsgründen derzeit nicht angesetzt werden können.

Neue Sachverhalte wie die aus der Corona-Krisenbewältigung, erfordern aber auch neue rechtliche Reaktionen und Einschätzungen. Gerade im Bereich des Vertragsrechts, der Gemeindeordnung, des Versicherungsrechts und nicht zuletzt des Ordnungsrechts sind sowohl inhaltlich als auch quantitativ neue Schwerpunkte zu setzen.

Einrichtung eines Leitsystems im Bereich Ruppertsklamm und Sperrung der „Baerenbrücke“

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Nötiger Mindestabstand soll gewährleistet werden

Lahnstein. Das derzeit herrliche Wetter lockt zu einem Spaziergang oder einer kleinen Wanderung an der frischen Luft. Dadurch ist nicht nur eine hohe Zahl an Spaziergängern und Wanderern auf den Wegen unterwegs, auch die Aussichtspunkte und Grillhütten werden verstärkt frequentiert.

Dabei sind jedoch unbedingt die derzeitigen Verordnungen anlässlich der Corona-Pandemie zu beachten. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine oder mit einer weiteren, nicht im Haushalt lebenden Person und im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands zulässig. Zu anderen ist in der Öffentlichkeit, wo immer möglich, ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.

Besonders kritisch stellt sich die Situation im Bereich der Ruppertsklamm im Stadtteil Niederlahnstein dar. Hier kommt es innerhalb der engen Abschnitte häufig zu Begegnungen, die den geforderten Mindestabstand nicht mehr zulassen. Zur Entzerrung dieser Situation wird die Stadtverwaltung Lahnstein Beschilderungen vornehmen.

In der Ruppertsklamm ergibt sich dann die Regelung, dass für den Aufstieg der Weg durch die Klamm und für den Abstieg der Eselspfad genutzt werden muss.

Ein weiterer betroffener Bereich ist der Weg sowie der Aussichtspunkt „Baerenbrücke“ im Stadtteil Oberlahnstein. Aufgrund der dortigen Wegeführung, die einen Mindestabstand nicht gewährleistet, wird dieser Abschnitt bis auf weiteres gesperrt.

Die Stadtverwaltung Lahnstein appelliert nochmals eindringlich, auch auf den Spazier- und Wanderwegen sowie den Grillplätzen und Aussichtspunkten den Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.

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