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Lahnsteiner Stadtrat tagte am 26. September

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Baugebiet „Alte Markthalle“ und Parksituation in Oberlahnstein waren viel diskutierte Punkte

Lahnstein. Am 26. September 2019 tagte der Lahnsteiner Stadtrat wieder in den Konferenzräumen der Stadthalle. Zu Beginn der Sitzung beschäftigte er sich mit der Personalie einer Stellvertretenden Schiedsperson, da der langjährige Schiedsmann Herr Schunk diesen Posten auf eigenen Wunsch hin abgibt.  Ihm nachfolgen und dem Amtsgericht als Schiedsperson vorgeschlagen werden, soll die Lahnsteinerin und Juristin Jutta Krekel.

Anschließend bat Oberbürgermeister Peter Labonte die anwesenden Ratsmitglieder und Zuhörer um ein kurzes Schweigegebet für den verstorbenen Schiedsmann Bernd Wehrmeister, der dieses Amt elf Jahre ausgeführt hatte, um seinem großen Engagement zu gedenken.

Im zweiten Tagesordnungspunkt standen Ersatzwahlen für die diversen Ausschüsse sowie die Wahl der Mitglieder des Schulträgerausschusses an, jeweils auf Grund eines gemeinsamen Wahlvorschlages, der sich aus den Vorschlägen der einzelnen Fraktionen zusammensetzte. Diese wurden vom Stadtrat einstimmig beschlossen.

Weiterhin wurde die Änderung des Bebauungsplans „Kurgebiet Oberlahnstein“ beschlossen.

Eine umfangreichere Thematik stand mit dem neuen Baugebiet „An der alten Markthalle“ auf der Tagesordnung. Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens wurden bisher drei Beteiligungsverfahren durchgeführt. In der September-Sitzung waren nun noch zu sechs Eingaben die entsprechenden Abwägungsbeschlüsse zu fassen. Die eingegangenen Stellungnahmen aus den beiden ersten Beteiligungsverfahren wurden bereits in der Sitzung des Stadtrates am 13. Mai 2019 beraten.

Die verwaltungsseitig erarbeiteten Abwägungsvorschläge wurden einstimmig beschlossen, sodass im Anschluss der Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan erfolgen konnte.

Eine Änderung zum Stadtumbau „Innenstadt Oberlahnstein“ galt es ebenfalls zu beraten. Dies war notwendig geworden, da sich das Gebiet für den Stadtumbau im Bereich der Frankenstraße geringfügig erweitert. Der Gebietserweiterung stimmte der Rat mehrheitlich zu.

Weiterhin wurde über die Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Jahresabschlüsse 2017 und 2018 beraten. Die Ratsmitglieder waren sich einig, dass von extern geprüft werden muss, hatten jedoch diverse Vorschläge, wie man dies kostengünstiger erreichen könnte. Nun prüft die Stadtverwaltung die Durchführbarkeit dieser Vorschläge, ehe eine Vergabe erfolgt.

Mit Schreiben vom 10. September 2019 beantragte die Stadtratsfraktion Unabhängige Liste Lahnstein die Parkplatzproblematik im Innenstadtbereich Oberlahnstein auf die Tagesordnung der Sitzung zu setzen und Teile des Alten Friedhofs in der Sebastianusstraße zu einem kostenpflichtigen Parkplatz umzufunktionieren. Grundsätzlich waren die Ratsmitglieder sich einig, dass es Lösungen für die Parksituation im Innenstadtgebiet bedarf – auch wenn die Meinungen, wie das Ganze aussehen soll, hierbei auseinander gingen. Beschlossen wurde, dass man die Thematik zunächst einmal zur Beratung in die entsprechenden Ausschüsse verweist.

Im letzten Tagesordnungspunkt informierte Oberbürgermeister Labonte die Anwesenden über den Sachstand zum angestrebten Kur- und Heilwald im Lahnsteiner Wald. Prof. Kraft erhielt von der Stadt Lahnstein den offiziellen Auftrag, ein medizinisches Gutachten über das potentielle Gebiet abzufassen, das entscheidend für die Ausweisung und Bestandteil der späteren Antragsunterlagen ist. Das Thema Kindergesundheit wird in einem zweiten Gutachten ebenfalls beleuchtet. Das Ministerium für Umwelt, Ernährung, Energie und Forsten ist gerade mit der Anpassung des Landeswaldgesetzes beschäftigt, um die erforderliche Rechtsgrundlage für die Ausweisung eines Kur- und Heilwaldes zu schaffen.

Weitere Informationen zum Stadtrat, den Mandatsträgern und anstehende Sitzungstermine finden sich auf der städtischen Homepage unter www.lahnstein.de (Rubrik Verwaltung, Rat und Gremien).

Haupt- und Finanzausschuss beschäftige sich mit der Änderung der Friedhofssatzung

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Lahnstein. Am 19. September 2019, tagte der Haupt- und Finanzausschuss der sich zu Beginn seiner Sitzung mit der Annahme von Spenden und Sponsoring-Leistungen beschäftigte.

Ebenfalls auf der Tagesordnung stand die zweite Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Lahnstein. Neben den bereits vorhandenen Bestattungsmöglichkeiten, soll zukünftig die Möglichkeit gegeben werden, dass im Bereich des Friedhofes Oberlahnstein Baumbestattungen durchgeführt werden können. Dem dafür notwendigen Änderungsbeschluss stimmte der Ausschuss zu.

Weiterhin stand ein Antrag der SPD-Fraktion auf der Tagesordnung. Inhalt des Antrages war, dass der Haupt- und Finanzausschuss künftig zu gesonderten Sitzungen tagen soll, in denen lediglich ein Schwerpunkthema bzw. Projekt behandelt werden soll und hierzu mittels Impulsreferat zusätzliches Fachwissen eingeholt werden sollte.

Danach wurde der Ausschuss zum aktuellen Sachstand des geplanten Kur- und Heilwaldes in Lahnstein informiert. Professor Kraft und Dr. Lehmann waren kürzlich zu Besuch in Lahnstein, um sich einen Überblick über Lahnstein und das mögliche Gebiet eines Kur- und Heilwaldes zu verschaffen. Beide sahen nach ihrem Besuch sehr gute Chancen, dass Lahnstein die Anerkennung zu einem Kur- und Heilwald erhalten könnte. Für eine solche Anerkennung bedürfe es aber zunächst einer Änderung des Landeswaldgesetzes. Im Anschluss daran könne das Antragsverfahren gestartet werden. Der Kur- und Heilwald werde wohl vor der BUGA 2029 umgesetzt sein, jedoch sollte man nicht darauf verzichten, diesen als eigenständigen „Baustein“ im Rahmen der Bundesgartenschau als Alleinstellungsmerkmal in Lahnstein zu präsentieren. Auch seien die Kosten für das Genehmigungsverfahren notwendigen Gutachten deutlich günstiger ausgefallen, als zu Beginn kalkuliert.

Weitere Informationen zum Stadtrat, den Mandatsträgern und anstehende Sitzungstermine finden sich auf der städtischen Homepage unter www.lahnstein.de (Rubrik Verwaltung, Rat und Gremien).

Sitzung des Fachbereichsausschusses 4 am 17.092019

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Lahnstein. Die Mitglieder des sich überwiegend mit baulichen Angelegenheiten befassenden Fachbereichsausschusses 4 haben im Vorfeld ihrer jüngsten Sitzung den Neubau der sechs-gruppigen Kindertagesstätte neben der Schillerschule besichtigt. Die zuständige Architektin und Vertreter der Verwaltung informierten über den Baufortschritt sowie die Kostenentwicklung. Die Ausschussmitglieder zeigten sich erfreut über die gelungene Gestaltung der einzelnen  Räume und der Außenanlagen. Die Neueröffnung ist für Anfang Dezember, spätestens Anfang Januar vorgesehen.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde die Entwurfsplanung für den Ausbau des Lindenwegs vom Ingenieurbüro Weinand vorgestellt. Der FBA 4 fasste danach den einstimmigen Beschluss zum Ausbau des Lindenwegs in der überarbeiteten Form und die entsprechende Ausschreibung vorzunehmen.

Ein weiteres Thema war die Ausbaumaßnahme der Straße Hohenrhein. Wegen der zu hohen Ausschreibungsergebnisse der Maßnahme wurde entschieden, die bisherige Ausschreibung der Gesamtbaumaßnahme aufzuheben und nach alternativen Ausführungsmöglichkeiten zu suchen. Die Teilmaßnahme „Zufahrt zum Campingplatz Wolfsmühle“ soll unabhängig davon erneut ausgeschrieben und zu Beginn des Jahres durchgeführt werden.

Auf der Tagesordnung stand erneut der Punkt Historisches Altes Rathaus mit der aktuellen Planung und Kostenberechnung. Die Mehrheit der Mitglieder hielt an der bisherigen Planung mit der Errichtung eines zweistöckigen Anbaus fest und beschloss die bisherige Kostenobergrenze aufzugeben die nächste Planungsphase zu beauftragen.

Schließlich entschieden die Ausschussmitglieder noch über eine Rampe an der C.-S.-Schmidt-Brücke, die den Zugang, auch mit Fahrrädern, erleichtern soll.

Die Verwaltung informierte zum Schluss noch über den Sachstand der Sanierungsarbeiten an der Kindertagesstätte Kastanienplatz.

Weitere Informationen zum Stadtrat, den Mandatsträgern und anstehende Sitzungstermine finden sich auf der städtischen Homepage unter www.lahnstein.de (Rubrik Verwaltung, Rat und Gremien).

Stadtoberhäupter von Lahnstein und Koblenz trotz Differenzen einig bei kommunaler Zusammenarbeit

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„Unter Nachbarn gibt es manchmal Differenzen, aber so lange der Gesprächsfaden nicht abreißt, kann man weiter gut zusammenarbeiten“, findet Oberbürgermeister David Langner. Aktuell ist zwischen Lahnstein und Koblenz das Verhältnis etwas eingetrübt, weil von Koblenzer Seite eine Eingabe zu einem geplanten Wohnbaugelände auf dem Gebiet der Stadt Lahnstein gemacht worden ist. Dieser an sich normale Vorgang, der sich aus dem Baurecht ergibt, war in der jüngsten Stadtratssitzung in Lahnstein kritisiert worden.
Bereits im Vorfeld der Sitzung hatten die beiden Stadtoberhäupter Langner und Peter Labonte sich darüber ausgetauscht und waren sich über den weiteren Weg einig gewesen. Und nach der Berichterstattung in der Tageszeitung haben die beiden OBs wieder telefoniert. Sie stellen beide klar, dass die Koblenzer Eingabe im Rahmen des förmlichen Bebauungsplanverfahrens erfolgte und demzufolge im Abwägungsprozess behandelt wurde.
Darüber hinaus sind Labonte und Langner gewillt, weiterhin vertrauensvoll zum Wohle der Region zusammenzuarbeiten. „Vielleicht können wir durch noch frühzeitigere gegenseitige Informationen Zuspitzungen künftig vermeiden“, findet der Lahnsteiner OB Labonte abschließend.

Jobcoaching für Wiedereinsteiger*innen in Lahnstein

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Am 05. November 2019 kann sich kostenfrei informiert werden

Lahnstein. Die Chancen für Frauen auf dem Arbeitsmarkt stehen gut, aber mögliche aufkommende Selbstzweifel angesichts hoher Anforderungen sowie eine Fülle an Fragen zu Recherche, Planung und Bewerbung erweisen sich häufig als Hürden für den Wiedereinstieg. Vor allem im Hinblick auf eine eigene Familie, die an sich schon ein „Fulltime-Job“ ist, bleibt oftmals wenig Zeit, um auch noch die Trends auf dem Arbeitsmarkt im Blick zu behalten.

Umfassende  Orientierung, hilfreiche Infos und Best-Practice-Tipps sind die ersten Meilensteine auf dem Weg  zum eigenen Gehalt. Die Expertinnen von Familie & Beruf e.V. coachen seit 20 Jahren Frauen beim beruflichen Neustart. „Und wir lieben unsere Arbeit mehr denn je“, strahlt Gründungsberaterin und Wirtschaftspsychologin Martina Zabel. „Es ist ein Geschenk, Menschen bei der Erfüllung ihrer Wünsche begleiten zu dürfen! Das Erfolgsgeheimnis liegt in einer soliden Vorbereitung“, verrät Zabel, „und da können wir ganz konkret unterstützen.“

Die Bandbreite der Zielsetzungen ist groß: Minijob, Teil- bzw. Vollzeit oder die eigene Selbständigkeit. Mit der Beratung durch den Verein ist eine diskrete, transparente und vertrauensvolle Hilfestellung gewährleistet.

Die Beratungsstelle Neue Kompetenz bietet neben Einzelberatungen auch attraktive Projekte zur beruflichen Entwicklung.

In Lahnstein finden kostenfreien Einzelberatungen statt am:

Dienstag, 05.11.2019 von 10.00 bis 12.00 Uhr im Verwaltungsgebäude Bahnhofstraße 49a, Raum 108, 56112 Lahnstein.

Veranstalter sind Familie & Beruf e.V., Neue Kompetenz – Netzwerk Beruf in Kooperation mit der Gleichstellungsstelle  der Stadtverwaltung Lahnstein.

Für einen reibungslosen Beratungsablauf wird um Anmeldung gebeten bei:

Familie & Beruf e.V.

Neue Kompetenz – Netzwerk Beruf

Telefon: 02681 986129

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Weitere Informationen unter www.neuekompetenz.de.

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