Sonntag, 29. November 2020

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Mehr als 200.000 Menschen erhalten Pflegeleistungen

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In Rheinland-Pfalz erhielten Ende 2019 rund 202.700 Personen Pflegeleistungen auf Basis bundes- oder landesrechtlicher Regelungen; dies entspricht einem Anteil von rund fünf Prozent der Gesamtbevölkerung. Wie das Statistische Landesamt mitteilt, ist die Zahl der Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger im Vergleich zur Vorerhebung 2017 um rund 41.500 bzw. 26 Prozent gestiegen. In den vergangenen zehn Jahren wuchs der Bezugskreis um knapp 97.000 Personen bzw. 92 Prozent.

Teilweise lässt sich der aktuelle Anstieg auf die erstmalige Erfassung von gut 11.100 Pflegebedürftigen mit Pflegegrad 1 erklären, die zum Stichtag keine Leistungen der Pflegeeinrichtungen bzw. ausschließlich landesrechtliche Leistungen erhielten. Darüber hinaus setzte sich der langfristige Trend einer stetig alternden Bevölkerung fort, die einem steigenden Risiko der Pflegebedürftigkeit unterliegt. Rund 76 Prozent aller Pflegebedürftigen waren im Dezember 2019 älter als 70 Jahre, 57 Prozent hatten das 80. Lebensjahr vollendet.

Mehr als 60 Prozent aller Pflegebedürftigen waren weiblich, was in erster Linie auf den höheren Frauenanteil unter der älteren Bevölkerung zurückzuführen ist. Unabhängig hiervon ist für die Anzahl pflegebedürftiger Männer mit einem Anstieg von 27,6 Prozent gegenüber 2017 (Frauen: plus 24,7 Prozent) ein stärkeres relatives Wachstum zu beobachten; diese Entwicklung gilt auch für einen langfristigeren Blick auf die vergangenen zehn Jahre (Männer: plus 120 Prozent; Frauen plus 78 Prozent).

Art der Leistungen

Über die Hälfte (54 Prozent) aller Pflegebedürftigen nahm zum Stichtag der Erhebung ausschließlich Pflegegeldleistungen in Anspruch und wurde zu Hause gepflegt; häufig von Familienangehörigen. Weitere 22 Prozent erhielten zu Hause Unterstützung von einem Pflegedienst; mitunter nutzten sie zusätzlich teilstationäre Angebote der Tages- oder Nachtpflege in Heimen. Rund 19 Prozent der Leistungsempfängerinnen und -empfänger befanden sich Ende 2019 in vollstationärer Pflege. Die restlichen fünf Prozent setzt sich aus Personen mit Pflegegrad 1 zusammen, die ausschließlich Leistungen nach Landesrecht bzw. keine Leistungen der Pflegeeinrichtungen erhielten.

Pflegegrade

Infolge geringer Beeinträchtigungen der Selbstständigkeit waren 7,8 Prozent aller Pflegebedürftigen dem Pflegegrad 1 zugeordnet, 42,1 Prozent waren erheblich (Pflegegrad 2) und 30,4 Prozent schwer beeinträchtigt (Pflegegrad 3). Schwerste Beeinträchtigungen der Selbstständigkeit (Pflegegrad 4) lag bei 14,2 Prozent der Personen vor; in 5,4 Prozent der Fälle galt es darüber hinaus besonderen Anforderungen an die pflegerische Versorgung gerecht zu werden (Pflegestufe 5). Lediglich in Einzelfällen war die Einstufung durch den medizinischen Dienst zum Erhebungszeitpunkt nicht erfolgt.

Pflegeheime und Pflegedienste

Ende 2019 gab es in Rheinland-Pfalz insgesamt 559 Pflegeheime mit rund 35.600 Beschäftigten, die rund 42.600 Personen in der voll- und teilstationärer Pflege betreuten. Gegenüber der Erhebung im Jahr 2017 hat sich die Zahl der Heime um 20 erhöht, die der Beschäftigten stieg um rund 600. Die Zahl der Betreuten nahm um etwa 2.000 zu. Darüber hinaus unterstützten 539 Pflegedienste mit rund 16.300 Beschäftigten die Pflege von 44.800 Personen. Das waren 23 Dienste und rund 1.000 Beschäftigte mehr als 2017.

Die Erhebungen über die stationären Pflegeeinrichtungen (Pflegeheime), ambulanten Pflegedienste sowie Pflegegeldempfänger wird als Bestandserhebung (Vollerhebung) zweijährlich zum 15. Dezember bzw. 31. Dezember durchgeführt. Mit der Erhebung sollen umfassende und zuverlässige statistische Daten über Einrichtungen zur stationären und ambulanten pflegerischen Versorgung, über deren personelle Ausstattung und die betreuten Pflegebedürftigen sowie über die Empfänger/-innen von Pflegegeldleistungen bereitgestellt werden. Die erhobenen Daten dienen als Basis zur Analyse von Entwicklungen in der pflegerischen Versorgung und in der Nachfrage nach pflegerischen Angeboten sowie der Pflegestrukturplanung. Die Angaben werden ferner für die weitere Planung und Fortentwicklung des Elften Buches Sozialgesetzbuch benötigt. Befragt werden die ambulanten Pflege- und Betreuungsdienste sowie die stationären Pflegeheime in Rheinland-Pfalz, mit denen ein Versorgungsvertrag nach dem SGB XI bestand (Stichtag 15. Dezember). Diese melden ihre Daten in elektronischer Form an das Statistische Landesamt. Die Pflegegeldempfänger (Stichtag 31. Dezember) werden von den Pflegekassen an das Statistische Bundesamt gemeldet und von dort den Ländern zugeordnet.

Autor: Markus Elz (Referat Soziale Leistungen, Gesundheit, Rechtspflege)

KAB fordert Abschaffung der Kirchensteuer auf Abfindungen

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KAB-Bundesausschuss: Arbeitnehmer bei Jobverlust nicht zusätzlich belasten

Köln/Trier. Die KAB Deutschlands spricht sich entschieden für die Abschaffung der Kirchensteuer auf Abfindungen im Rahmen von Tarifverträgen oder eines Sozialplans aus. Eindringlich fordern die Mitglieder des Bundesausschusses die Bistumsleitungen auf, gegenteilige Beschlüsse zu überdenken und zu revidieren.

„Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die ihren Arbeitsplatz aufgrund von Insolvenz oder anderer wirtschaftlicher Gründe im Betrieb verlieren, sollten nicht noch durch Zahlung von Kirchensteuern belastet werden“. so Markus Krastl, Diözesanseelsorger und Ruth Mareien de Bueno, Diözesansekretärin, die Delegierten des KAB Diözesanverbandes Trier, in ihrem Antrag. Durch Corona droht vielen Menschen zurzeit die Arbeitslosigkeit. Auch die Schließung von Filialen der Galeria Kaufhof/Karstadt hat jüngst gezeigt, wie schnell ein Jobverlust Realität werden kann."

Deutliches Zeichen für eine „Option der Schwächeren“

Zwar bestehe die Möglichkeit, den Steuersatz für tarifliche Abfindungen durch die Fünftelregelung zu reduzieren und durch Eingaben an einige Bistümer auch einen Teil der Kirchensteuer ersetzt zu bekommen, doch sollte eine einheitliche Regelung, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gänzlich von der Kirchensteuer auf Abfindungen befreit, seitens aller deutschen Bistümer erfolgen. „Dies wäre ein Ausdruck der sozialen Verantwortung unserer Kirchen gegenüber Menschen, die unverschuldet ihren Arbeitsplatz verlieren und auch ein deutliches Zeichen im Hinblick auf die „Option für die Schwächeren“, betonen die Delegierten in ihrem Antrag. Sie fordern, dass sich die Kirche stärker auf die Seite der betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stellt. „In vielen Bistümern führt die Kirchensteuer auf Abfindungen zu großem Unmut und Unverständnis und nicht zuletzt zu Kirchenaustritten“, erklärt Bundespräses Stefan Eirich.

Die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) ist ein bundes- und weltweit agierender Sozialverband der sich einsetzt „Für ein christliches Miteinander in der Arbeitswelt“. Wir sind ein Mitgliederverband mit deutschlandweit ca. 80.000 Mitgliedern. Im Bistum Trier existiert die KAB seit dem Jahr 1891. Ein wichtiger Themenschwerpunkt ist die Stärkung von Arbeitnehmer*innen in der Wahrnehmung ihrer Rechte u.a. mit Rechtsberatung für unsere Mitglieder. Mehr Infos unter www.kab-trier.de

Mehr als 100 Millionen Euro für Jugend- und Jugendsozialarbeit

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Im Jahr 2019 haben die rheinland-pfälzischen Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe rund 104 Millionen Euro für die Jugend- und Jugendsozialarbeit ausgegeben. Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilt, entspricht dies einem Zuwachs von 5,8 Millionen Euro bzw. 5,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr. In den vergangenen zehn Jahren ist das Budget um mehr als 30 Millionen Euro bzw. 45 Prozent gewachsen.

Rechnerisch wurden 2019 damit je jungem Menschen – nach dem Sozialgesetzbuch sind dies alle unter 27-Jährigen – durchschnittlich rund 97 Euro für Maßnahmen der Jugend- und Jugendsozialarbeit aufgewendet. Im Vorjahr lag dieser Wert bei 92 Euro; zehn Jahre zuvor waren es 64 Euro. Die Zunahme der Pro-Kopf-Ausgaben resultiert aus einer absoluten Steigerung der Leistungen bei gleichzeitigem Rückgang der Bevölkerung unter 27 Jahren.

In ihrer Funktion als örtliche Träger tätigten die Kommunen rund 85 Prozent (89 Millionen Euro) der gesamten Ausgaben; weitere rund 16 Millionen Euro (15 Prozent) wurden unmittelbar durch das für Jugend zuständige Landesministerium sowie das Landesjugendamt als überörtliche Träger der Kinder- und Jugendhilfe erbracht.

Auf Maßnahmen der Jugendarbeit entfielen fast 70 Prozent der Ausgaben (73 Millionen Euro); ein Plus von 6,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr bzw. 31 Prozent gegenüber 2009. Im Wesentlichen umfassen Ausgaben für Jugendarbeit Freizeitangebote, Jugendbildung, -beratung und -information sowie die Aus- und Weiterbildung der in der Jugendarbeit Tätigen.

Weitere 31 Millionen Euro wurde für Maßnahmen der Jugendsozialarbeit mit dem Ziel bereitgestellt, junge Menschen durch gezielte sozialpädagogische, therapeutische und sonstige Dienste sowie Beratungen in ihrer schulischen und beruflichen Ausbildung zu fördern und sie bei der Eingliederung in die Arbeitswelt und bei der sozialen Integration zu unterstützen. Gegenüber 2018 ist dies eine Steigerung um 5,0 Prozent; binnen zehn Jahren ist ein Anstieg um 97 Prozent festzustellen.

Der regionale Umfang – gemessen an den Pro-Kopf-Ausgaben der örtlichen Träger der Kinder- und Jugendhilfe – fiel auch im Jahr 2019 sehr unterschiedlich aus. Bezogen auf die jeweilige Bevölkerung im Alter von unter 27 Jahren lagen die Ausgaben je jungem Menschen in den kreisfreien Städten mit rund 119 Euro deutlich höher als in den Landkreisen (68 Euro).

Die Erfassung der Ausgaben (Auszahlungen) und Einnahmen (Einzahlungen) der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe wird jährlich als Vollerhebung durchgeführt. Nach § 102 Absatz 2 Nummer 1 bis 5 S G B V I I I sind die örtlichen und überörtlichen Träger der Jugendhilfe, die obersten Landesjugendbehörden, die fachlich zuständige oberste Bundesbehörde sowie die kreisangehörigen Gemeinden und Gemeindeverbände, soweit sie Aufgaben der Jugendhilfe wahrnehmen, auskunftspflichtig. Sie übermitteln ihre Daten einmal jährlich auf elektronischem Weg dem Statistischen Landesamt.
Mit der Erhebung soll ein umfassender Überblick über die Ausgaben (Auszahlungen) aus öffentlichen Mitteln nach Hilfe- und Einrichtungsarten für den Bereich der Kinder- und Jugendhilfe sowie über die entsprechenden Einnahmen (Einzahlungen) ermöglicht werden. Die Ergebnisse werden für regionale und zeitliche Vergleiche des Ausgabenvolumens bzw. des Auszahlungsvolumens und der Ausgaben-/Auszahlungsstruktur benötigt. Ferner dienen sie zugleich den örtlichen und überörtlichen Trägern der Jugendhilfe als Grundlage für Planungsentscheidungen und stellen außerdem eine wichtige Grundlage für die Fortentwicklung des Jugendhilferechts dar.
Die Aussagekraft der Regionalergebnisse ist dahingehend eingeschränkt, dass in der Statistik keine wohnortbezogenen Informationen über die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Maßnahmen der Jugend- und Jugendsozialarbeit vorliegen und örtliche Angebote auch von jungen Menschen mit Wohnort außerhalb des Zuständigkeitsbereichs des jeweiligen Trägers wahrgenommen werden.

Autor: Markus Elz (Referat Soziales, Gesundheit, Rechtspflege)

Keine Erstattung des Weihnachtsgeldes als Kurzarbeitergeld möglich

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Zum Jahresende zahlen viele Arbeitgeber Weihnachtsgeld aus. Die einmalige Sonderzahlung kann bei der Berechnung des Kurzarbeitergeldes nicht berücksichtigt werden

Kurzarbeitergeld berechnet sich aus der Differenz zwischen dem Soll-Entgelt und dem Ist-Entgelt, also zwischen dem, was die Arbeitnehmer verdienen sollten und dem, was sie tatsächlich verdienen. Einmalig gezahltes Entgelt, wie etwa Weihnachtsgeld oder auch Urlaubsgeld, kann bei der Berechnung des Soll-Entgeltes und des Ist-Entgeltes nicht berücksichtigt werden.

Weil das Weihnachtsgeld bei der Bemessung des Kurzarbeitergeldes nicht berücksichtigt werden kann, können hierfür auch keine Sozialversicherungsbeiträge erstattet werden.

SGD Nord:

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Sieben- und Gartenschläfer halten jetzt Winterschlaf und gehören zu den geschützten Arten

Der Schutz von heimischen Tier- und Pflanzenarten ist wichtig, um das Ökosystem zu erhalten. Genau darum kümmert sich die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord als Obere Naturschutzbehörde im nördlichen Rheinland-Pfalz. Sie sorgt beispielsweise für den Erhalt und den Schutz der Sieben- und Gartenschläfer.

Auch wenn sie als kleine Quälgeister bekannt sind, darf nicht vergessen werden, dass es sich um gesetzlich geschützte Arten handelt. Sie dürfen daher nicht ohne vorherige artenschutzrechtliche Befreiung, die bei der SGD Nord beantragt werden muss, umgesiedelt werden. Nur wenn ein besonderer Grund vorliegt, ist eine Umsiedlung der possierlichen kleinen Tierchen erlaubt. Ein besonderer Grund liegt dann vor, wenn sie es sich in einem Stromkasten oder gar in der Mehlkammer einer Bäckerei gemütlich gemacht haben.

Doch wie genau geht eine Umsiedlung vonstatten? Das Einfangen muss mit einer Lebendfalle erfolgen, die auch regelmäßig kontrolliert werden muss, da die Tiere in Gefangenschaft stressbedingt sterben könnten. Wichtig ist auch, dass sie artgerecht und zur richtigen Jahreszeit umgesiedelt werden. Befinden sie sich erst einmal im Winterschlaf, ist das Aussetzen untersagt, egal ob im Wald oder sonst wo. Dies wäre für Sieben- und Gartenschläfer im Winterhalbjahr tödlich.

Baumschläfer und Haselmaus stehen übrigens auch unter Schutz. Wer den kleinen Nagern helfen möchte, lässt in seinem Garten einfach einige Ecken verwildern. Auch Nistkästen sowie flache Wassertränken können aufgestellt werden. Sie sind nicht nur nützlich für Bilche, sondern für alle Arten.

Zum Hintergrund:

Der Siebenschläfer (Glis glis) gehört zu der Familie der Bilche (Gliridae), kann bis zu 19 Zentimeter groß werden, ist nachtaktiv und macht viele Geräusche. Er gehört zu der Ordnung der Nagetiere (Rodentia) und wird gerne als „Schlafmaus“ bezeichnet, auch weil er rund sieben Monate Winterschlaf hält. Weil sich an seinen Pfoten Sohlenballen befinden, ist es ihm möglich, nahezu jedes Hindernis und jede Hauswand zu überwinden. Er erinnert in seiner Statur an das Eichhörnchen, hat schwarze Augen und einen langen Schwanz. Seine Fellfarbe ist graubraun, und er hat einen weißen Bauch.

Der Gartenschläfer (Eliomys quercinus) ist der kleine Bruder des Siebenschläfers. Sein Gesicht hat eine schwarze Zeichnung und erinnert an eine „Zorro“-Maske. Auch er hält Winterschlaf und wird etwa 12 bis 17 Zentimeter groß. Ist er wach, kann er sehr laut werden. Sein lautes Pfeifen erinnert an einen Vogel.

Weitere Infos unter: www.sgdnord.rlp.de

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