Montag, 17. Dezember 2018

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Brückenpreis 2018

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Bürgerschaftliches Engagement verbindet Menschen

„Bürgerschaftliches Engagement verbindet Menschen, baut Brücken zwischen verschiedenen Gruppen und Lebenswelten und ist damit ein wichtiger Faktor gesellschaftlicher Integration. Zudem werden innovative Ideen im bürgerschaftlichen Engagement sichtbar und laden zur Nachahmung ein“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie verlieh am Samstag den Preis „Engagement leben, Brücken bauen, Integration stärken in Zivilgesellschaft und Kommunen in Rheinland-Pfalz“. „Mit dem Brückenpreis möchte ich den Engagierten in Rheinland-Pfalz danken und ihre Arbeit öffentlich würdigen“, so die Ministerpräsidentin. Der Brückenpreis stelle vor allem die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts in den Mittelpunkt. Dies sei ihr besonders wichtig.

„Rheinland-Pfalz ist im bundesweiten Vergleich das Land mit der höchsten Ehrenamtsquote. Aus diesem Grund ist es mir ein persönliches Anliegen, die Themen Ehrenamt und Bürgerbeteiligung zu unterstützen. Im kommenden Jahr werde ich deshalb auf eine Ehrenamtsreise durch das ganze Land gehen. In meinen Begegnungen mit den Menschen vor Ort möchte ich mich mit den Engagierten austauschen und deren Geschichten, Erfahrungen und Ansichten hören“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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Adventskranz nicht unbeaufsichtigt lassen

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Tipps der Feuerwehr zum achtsamen Umgang mit Kerzen

KREIS MYK. Gemütliche Abende mit Plätzchen und Kerzenschein: Die Weihnachtszeit ist für viele Menschen eine Zeit der Besinnlichkeit. Damit diese nicht durch Brände überschattet wird, weist Kreisfeuerwehrinspekteur Rainer Nell auf aktuelle Tipps Deutsche Feuerwehrverbands hin, die zu einem sorgsamen Umgang mit Kerzen mahnen. „Zum Jahresende fallen stets zahlreiche Feuerwehreinsätze an, die im unbeaufsichtigten Adventskranz oder Weihnachtsbaum ihren Ursprung haben. Unachtsamkeit ist Brandursache Nummer eins“, so Nell.

Zehn einfache Tipps helfen, Brände zu ver-hindern:

Stellen Sie Kerzen nicht in der Nähe von brennbaren Gegenständen (Geschenkpapier, Vorhang) oder an einem Ort mit starker Zug-luft auf.

Kerzen gehören immer in eine standfeste, nicht brennbare Halterung, an die Kinder nicht gelangen können.

Lassen Sie Kerzen niemals unbeaufsichtigt brennen – vor allem nicht, wenn Kinder dabei sind.

Auch wenn man sie häufiger als sonst ver-wendet und griffbereit haben möchte: Bewah-ren Sie Streichhölzer und Feuerzeuge an ei-nem kindersicheren Platz auf.

Löschen Sie Kerzen an Adventskränzen und Gestecken rechtzeitig, bevor sie herun-tergebrannt sind: Tannengrün trocknet mit der Zeit aus und wird zur Brandgefahr.

Achten Sie bei elektrischen Lichterketten darauf, dass Steckdosen nicht überlastet werden. Die elektrischen Kerzen sollten ein Prüfsiegel tragen, das den VDE-Bestimmungen entspricht.

Wenn Sie echte Kerzen entzünden, stellen Sie ein entsprechendes Löschmittel (Wasser-eimer, Feuerlöscher, Feuerlöschspray) bereit.

Entsteht dennoch ein Brand, versuchen Sie nur dann die Flammen zu löschen, wenn dies ohne Eigengefährdung möglich ist. Ansonsten schließen Sie möglichst die Tür zum Brandraum, verlassen die Wohnung und alarmieren die Feuerwehr mit dem Notruf 112.

Verstellen Sie nicht Fluchtwege wie Fenster, Türen, Flure und Treppen.

Rauchwarnmelder in der Wohnung verringern das Risiko der unbemerkten Brandausbreitung enorm, denn sie schlagen rechtzeitig Alarm. Die kleinen Lebensretter gibt es günstig im Fachhandel – übrigens passen sie perfekt als Geschenk auf den Gabentisch.

SPD Rheinland-Pfalz ehrt verdiente Mitglieder

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Die SPD-Rheinland-Pfalz hat auf ihrem Landesparteitag am 24.11.2018 in Wittlich die „Ehrennadel der SPD-Rheinlad-Pfalz“ neu eingeführt und zum ersten Mal verliehen. Die Sozialdemokraten wollen damit langjährige Mitglieder ehren, die sich in besonderer Weise für die SPD verdient gemacht haben. In der Urkunde heißt es:

„Während Deiner langjährigen Mitgliedschaft hast Du einen herausragenden Beitrag für die Demokratie und die Soziale Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft geleistet. Den Menschen zu helfen und die Sozialdemokratie zu Leben war für Dich immer ein hohes Gut. Dafür spricht Dir der Landesverband der SPD Rheinland-Pfalz Dank und hohe Anerkennung aus und verleiht Dir für Dein Wirken die Ehrennadel der SPD Rheinland-Pfalz.“

Sieben ausgewählte SPD-Mitglieder aus Rheinland-Pfalz wurden geehrt:

Klaus Böhm, Rose Götte, Reinhold Niederhöfer, Claus Potje, Helga Rabanug-Wüst, Alexander von Rettberg und Wolfgang Thiel.

„Ich freue mich sehr, dass wir Euch heute für Euer unermüdliches Engagement für die SPD-RLP die neu geschaffene Ehrennadel der SPD-RLP überreichen können. Herzlichen Dank für Eure Arbeit“, sagte Roger Lewentz, Vorsitzender der SPD-RLP.

Weniger Empfängerinnen und Empfänger sozialer Mindestsicherungsleistungen

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Ende 2017 waren in Rheinland-Pfalz rund 301.900 Menschen zur Sicherung ihres grundlegenden Lebensunterhaltes auf finanzielle Hilfen des Staates angewiesen. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems erhielten damit 7,4 Prozent der Bevölkerung Leistungen der sozialen Mindestsicherung. Unter den Bundesländern wies Rheinland-Pfalz nach Bayern (4,9 Prozent) und Baden-Württemberg (5,6 Prozent) die drittniedrigste Quote auf. Deutschlandweit waren 9,2 Prozent der Bevölkerung auf Mindestsicherungsleistungen angewiesen.

Die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger in Rheinland-Pfalz ist gegenüber dem Vorjahr um knapp 8.900 Personen bzw. 2,9 Prozent gesunken. Der Rückgang geht im Wesentlichen auf niedrigere Zahlen bei den Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zurück; dagegen vergrößerten sich die Bezugskreise von Gesamtregelleistungen nach dem SGB II (Hartz-IV-Leistungen) sowie von Leistungen zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.

Der weitaus größte Teil der Menschen, die ihren Lebensunterhalt aufgrund von Arbeitslosigkeit oder zu geringem Einkommen nicht aus eigenen Mitteln bestreiten können, erhielt den Statistiken der Bundesagentur für Arbeit zufolge Gesamtregelleistungen aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II (Hartz-IV-Leistungen). In Rheinland-Pfalz betraf dies Ende 2017 rund 232.900 Empfängerinnen und Empfänger; davon knapp 165.200 Erwerbsfähige mit Bezug von Arbeitslosengeld II sowie gut 67.700 nicht erwerbsfähige Familienangehörige, denen das so genannte Sozialgeld gezahlt wurde. Gegenüber 2016 erhöhte sich die Gesamtzahl der Empfängerinnen und Empfänger von Leistungen nach dem SGB II um rund 2.600 Personen bzw. 1,1 Prozent. Damit setzt sich der in den vergangenen Jahren zu beobachtende Trend steigender Empfängerzahlen weiter fort. Seit Beginn der Flüchtlingskrise kann die Zunahme unter anderem auf anerkannte Asylbewerber zurückgeführt werden, die nach ihrer Anerkennung vom Rechtskreis des Asylbewerberleistungsgesetzes ins SGB II wechseln.

Die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger von Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ist - wie schon 2016 - stark rückläufig. Am Jahresende 2017 erhielten rund 19.100 Frauen und Männer entsprechende Unterstützungen; ein Minus von 12.800 Personen bzw. 40,1 Prozent gegenüber 2016. Die Gründe für den starken Rückgang sind eine sinkende Anzahl einreisender Asylsuchender sowie der fortschreitende Abschluss bestehender Asylverfahren, der zum Wegfall der Leistungsberechtigung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz führt.

Rund 45.100 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer erhielten Ende 2017 Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII. Von ihnen hatten gut 22.000 die Regelaltersgrenze erreicht, nahezu 23.100 Empfängerinnen und Empfänger waren Erwachsene unterhalb des Rentenalters und bezogen die Leistungen wegen dauerhaft voller Erwerbsminderung. Insgesamt ist die Zahl der Bezieherinnen und Bezieher von Leistungen nach dem SGB XII gegenüber 2016 um 1.700 Personen oder 3,9 Prozent gestiegen.

Die Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen hat seit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe („Hartz IV-Reform“) an Bedeutung verloren. Sie wird seit dem 1. Januar 2005 nur noch an nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige gezahlt, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln oder durch Leistungen anderer Sozialleistungsträger decken können. Dazu gehören zum Beispiel vorübergehend Erwerbsunfähige, längerfristig Erkrankte oder Vorruhestandsrentner mit niedriger Rente. In Rheinland-Pfalz waren dies Ende des Jahres 2017 knapp 4.800 Personen; rund 350 bzw. 6,8 Prozent weniger als im Vorjahr.

Weitere Informationen: Gemeinsames Internetangebot der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder zur Sozialberichterstattung www.amtliche-sozialberichterstattung.de.
Pressemitteilung Nr. 84 (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung)
Pressemitteilung Nr. 104 (Asylbewerberleistungen)
Pressemitteilung Nr. 136 (Hilfe zum Lebensunterhalt)

Autor: Markus Elz (Referat Soziales, Gesundheit, Rechtspflege)

Rund 89 Millionen Euro für Jugend- und Jugendsozialarbeit

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Im Jahr 2017 gaben die Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz über 89 Millionen Euro für die Jugend- und Jugendsozialarbeit aus. Wie das Statistische Landesamt berichtet, waren dies gut drei Millionen Euro bzw. 3,6 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Im Zehnjahresvergleich stiegen die Ausgaben in diesem Bereich um gut 40 Prozent.

Rund 75,8 Millionen Euro bzw. 85 Prozent brachten die Kommunen auf; weitere 13,6 Millionen Euro (15 Prozent) steuerten das für Jugend zuständige Landesministerium und das Landesjugendamt als überörtliche Träger der Kinder- und Jugendhilfe bei.

Je jungem Menschen – nach dem Sozialgesetzbuch sind dies alle unter 27-Jährigen – wurden im vergangenen Jahr im Schnitt rund 83 Euro für Maßnahmen der Jugend- und Jugendsozialarbeit aufgewendet. Im Jahr 2007 lag dieser Wert bei etwa 55 Euro. Das Wachstum der Pro-Kopf-Ausgaben einerseits auf die Steigerung der Mittel für Jugend- und Jugendsozialarbeit zurückzuführen. Andererseits tragen demografische Effekte zu dieser Entwicklung bei; so ist die Bevölkerung unter 27 Jahren in der zurückliegenden Dekade um sechs Prozent geschrumpft.

Jugendarbeit

Auf Maßnahmen der Jugendarbeit entfielen im Jahr 2017 über 63,6 Millionen Euro; ein Plus von vier Prozent gegenüber dem Vorjahr und ein Anstieg um gut 25 Prozent im Zehnjahresvergleich. Die Kommunen wendeten hierfür rund 55,9 Millionen Euro (88 Prozent) auf; der Beitrag der überörtlichen Träger lag bei etwa 7,8 Mio. Euro (12 Prozent). Im Wesentlichen umfassen Ausgaben für Jugendarbeit Freizeitangebote, Jugendbildung, -beratung und -information sowie die Aus- und Weiterbildung der in der Jugendarbeit Tätigen.

Jugendsozialarbeit

Für Maßnahmen der Jugendsozialarbeit fielen bei den örtlichen und überörtlichen Trägern im vergangenen Jahr Ausgaben in Höhe von 25,7 Millionen Euro an. Dies waren rund 700 Millionen Euro bzw. 2,8 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Im Zehnjahresvergleich haben sich die finanziellen Mittel nahezu verdoppelt. Ziel der Jugendsozialarbeit ist es, junge Menschen durch gezielte sozialpädagogische, therapeutische und sonstige Dienste sowie Beratungen in ihrer schulischen und beruflichen Ausbildung zu fördern und sie bei der Eingliederung in die Arbeitswelt und bei der sozialen Integration zu unterstützen. Überörtliche Träger – hier insbesondere das für Jugend zuständige Landesministerium – finanzierten rund 5,8 Millionen Euro (23 Prozent); örtliche Träger engagierten sich mit insgesamt 19,9 Millionen Euro (77 Prozent).

Regionale Betrachtung

Jugend- und Jugendsozialarbeit wird von den örtlichen Trägern der Kinder- und Jugendhilfe in regional sehr unterschiedlichem Umfang betrieben. Bezogen auf die jeweilige Bevölkerung im Alter von unter 27 Jahren lagen die Pro-Kopf-Ausgaben im vergangenen Jahr in den kreisfreien Städten mit rund 97 Euro deutlich höher als in den Landkreisen (60 Euro). Die Spannweite der Pro-Kopf-Ausgaben in den kreisfreien Städten reichte von 57 Euro in Kaiserslautern bis zu 178 Euro in Frankenthal. Der Landkreis Südliche Weinstraße wendete unter den Landkreisen relativ betrachtet am meisten Mittel für Maßnahmen der Jugend- und Jugendsozialarbeit auf. Die Ausgaben lagen hier bei 92 Euro je jungem Menschen. Die niedrigsten Pro-Kopf-Ausgaben fielen mit 13 Euro im Landkreis Kusel an. Die Aussagekraft dieser Regionalergebnisse wird allerdings dadurch eingeschränkt, dass in der Statistik keine wohnortbezogenen Informationen über die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Maßnahmen der Jugend- und Jugendsozialarbeit vorliegen. Bei der Bezugnahme auf die jeweilige Wohnbevölkerung auf Ebene der kreisfreien Städte und Kreise bleibt unberücksichtigt, dass Angebote örtlicher Träger auch von jungen Menschen in Anspruch genommen werden, die außerhalb des Zuständigkeitsbereiches des jeweiligen Trägers wohnen.

Die Statistik der Ausgaben und Einnahmen der öffentlichen Jugendhilfe weist Ausgaben nach, die aus öffentlichen Mitteln für Zwecke der Jugendhilfe nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) – Kinder- und Jugendhilfe geleistet werden. Erfasst werden zudem Einnahmen, die von örtlichen und überörtlichen Trägern bspw. über Gebühren und Nutzungsentgelte erzielt werden.

Die Ausgaben für Einzel- und Gruppenhilfen werden unter anderem gegliedert nach Leistungsbereichen erhoben. Sie umfassen die laufenden Personal- und Sachausgaben, die investiven Ausgaben für Einrichtungen der öffentlichen Jugendhilfeträger sowie die laufenden und die investiven Zuschüsse für Einrichtungen freier Träger.

Autor: Markus Elz (Referat Soziales, Gesundheit, Rechtspflege)

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