Montag, 25. Mai 2020

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SGD Nord sagt alle Gewässerschauen ab

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Aufgrund der derzeitigen Lage (Corona - Covid 19/SARS-CoV-2) werden ALLE Gewässerschauen im Bereich der SGD Nord vorerst nicht stattfinden.

Die Maßnahme gilt vorwiegend dem Schutz der teilnehmenden Personen und dessen Umfeld. Wann diese nachgeholt werden steht noch nicht fest. Dies wird aber frühestens im Herbst der Fall sein. Die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord wird so bald wie möglich über die Ersatztermine informieren.

Vorkehrungen wegen der Coronakrise

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Das Landgericht und das Amtsgericht Mainz haben Vorkehrungen getroffen, um das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus einzudämmen. Dabei werden die gerichtlichen Aufgaben in den zentralen Bereichen aufrechterhalten. Die Situation wird von einer bei dem Präsidenten des Landgerichts eingerichteten Steuerungsgruppe ständig neu bewertet; dort werden auch notwendige Entscheidungen getroffen.

Es wird darauf hingewiesen, dass bis auf Weiteres anstehende Verhandlungstermine auf unaufschiebbare Verhandlungen beschränkt werden (z. B. Strafverfahren, in denen sich der Angeklagte in Untersuchungshaft befindet, Vorführungen beim Haftrichter, Unterbringungs- und Abschiebehaftverfahren, sowie eilige Familienrechtsstreitigkeiten und Gewaltschutzanträge). Diese Verhandlungen finden selbstverständlich weiterhin unter Wahrung des Öffentlichkeitsgrundsatzes statt.

Aufgrund der richterlichen Unabhängigkeit entscheidet jedoch der jeweilige Richter bzw. die Richterin in eigener Zuständigkeit darüber, ob Sitzungen verschoben werden. Für den Fall, dass bereits terminierte Sitzungen abgesetzt werden, werden die geladenen Personen soweit möglich rechtzeitig verständigt. Dennoch sollten Personen, die vor Gericht geladen sind, sich vorher schriftlich (per E-Mail) oder telefonisch erkundigen, ob der anberaumte Termin planmäßig stattfindet. Die Telefonnummer befindet sich auf der Ladung. Die Einschränkung der Öffentlichkeit im Gerichtsgebäude ist aufgrund des Öffentlichkeitsgrundsatzes nicht möglich.

Alle Besucher, die sonst gerichtliche Hilfe benötigen, sind gehalten, sich in erster Linie schriftlich an das Gericht zu wenden und einen nicht unmittelbar dringenden Gerichtsbesuch nach Möglichkeit zu verschieben. In jedem Fall wird gebeten, zuvor zwecks Terminvereinbarung anzurufen. Wegen flexibler Regelungen für Beschäftigte, um die notwendige Kinderbetreuung gewährleisten zu können, kann es zudem zu Verzögerungen in den Bearbeitungszeiten kommen, wofür um Verständnis gebeten wird.

Landeszentrale für politische Bildung vorerst für den Publikumsverkehr geschlossen

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Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz bis mindestens 19. April 2020 für Publikumsverkehr geschlossen

Auch die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz (LpB), ihre Bibliothek und Publikationsraum in Mainz (Am Kronberger Hof 6) sind vorerst für das Publikum geschlossen. Alle Veranstaltungen sind verschoben oder abgesagt. Dies gilt mindestens bis zum 19. April 2020.
Publikationen der Landeszentrale können in dieser Zeit ausschließlich bestellt werden. Dies geht per Post, Email oder über die Datenbank auf der Homepage der Landeszentrale unter www.politische-bildung-rlp.de.
Die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz ist selbstverständlich weiter telefonisch, per Post und E-Mail erreichbar. 

Bitte besuchen Sie die Landeszentrale für politische Bildung nur in zwingend notwendigen Fällen, nach vorheriger telefonischer Absprache oder nach Terminabstimmung per E-Mail!
Nutzen Sie wenn irgend möglich andere Kommunikationswege wie Telefon, Fax oder E-Mail.
Greifen Sie grundsätzlich für die Klärung Ihres Anliegens auf unsere Informationsangebote im Internet zurück.
Beachten Sie bitte in jedem Fall - bei einem unabweisbaren Besuch - die Empfehlung des Robert-Koch-Instituts (RKI), ein Mindestabstand zu anderen Personen strikt einzuhalten!
Auf diese Weise tragen Sie dazu bei, Ansteckungsrisiken weitestgehend zu vermeiden.
Damit schützen Sie sich selbst, andere Besucherinnen und Besucher sowie die Mitarbeitenden der Dienststelle.
Kranke Person oder Personen die sich in den vergangenen 14 Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder Kontakt zu einer infizierten Person hatten, sollen auf keinen Fall (!) die Dienststelle besuchen.

Maßnahme zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie

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Aus gegebenem Anlass bleiben die Lesesäle der Landesarchivverwaltung an allen Standorten ab Dienstag, den 17. März 2020, bis zunächst Freitag, den 17. April  2020, geschlossen. Wir betrachten diesen Schritt, der uns nicht leicht gefallen ist, als unseren Beitrag zur Eindämmung der Pandemie.

Selbstverständlich sind wir weiterhin telefonisch oder per E-Mail für Anfragen erreichbar.

Wir werden die Entwicklung genau verfolgen und auf der Grundlage einer aktuellen Lage-Einschätzung die Situation stets aktuell bewerten.

Wir informieren Sie rechtzeitig über unsere Homepage

(https://www.landeshauptarchiv.de), sobald die Benutzung wieder möglich ist.

SGD Nord: Gewässerschauen verlegt

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Aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus und der damit einhergehenden Sicherheitsmaßnahmen ist es zurzeit nicht möglich, Gewässerschauen durchzuführen. Die im Rahmen der Schauen stattfindende Überprüfung des Swistbachs im Landkreis Ahrweiler, die am Montag, 16. März, beginnen sollte, musste daher kurzfristig abgesagt werden. Gleiches gilt für die für Mittwoch, 18. März, geplante Gewässerschau des Aubachs im Kreis Neuwied. Wann diese nachgeholt werden, steht noch nicht fest. Dies wird aber frühestens im Herbst der Fall sein. Die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord wird so bald wie möglich über den Ersatztermin informieren.

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