Montag, 26. Oktober 2020

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Verbesserte steuerliche Entlastung für Alleinerziehende

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Erhöhung des Freibetrags um 2.100 Euro – in den meisten Fällen ohne Antrag möglich

Zur Abmilderung der Corona-Krise wurde der steuerliche Entlastungsbetrag für Alleinerziehende für zwei Jahre (2020 und 2021) von bisher 1.908 € auf 4.008 € (Erhöhung um 2.100 €) angehoben und damit mehr als verdoppelt.

Alleinerziehenden gewährt der Gesetzgeber zum Ausgleich der erziehungsbedingten Mehraufwendungen einen Steuerentlastungsbetrag. Dieser soll Alleinerziehende unterstützen, weil gerade sie in Zeiten von Corona vor besonderen Herausforderungen stehen.

Wem steht der Entlastungsbetrag zu?

Alleinerziehende Steuerpflichtige können diesen Entlastungsbetrag beanspruchen, wenn zu ihrem Haushalt mindestens ein Kind gehört, für das ihnen ein Kinderfreibetrag oder Kindergeld zusteht.

Voraussetzung ist zudem, dass Alleinerziehende nicht in einer Haus- bzw. Wohngemeinschaft oder einer Partnerschaft leben oder nach Trennung noch vom steuerlichen Splittingtarif für Verheiratete profitieren.

In den meisten Fällen kein Antrag erforderlich

Der Erhöhungsbetrag von 2.100 € wird bei bestehender Steuerklasse II automatisch als Freibetrag, das heißt ohne Antrag der Alleinerziehenden, in den elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmalen eingetragen und damit dem Arbeitgeber zum elektronischen Abruf Anfang August bereitgestellt.

Spätestens bei der Lohnabrechnung für September 2020 wirkt sich der Freibetrag aus.

Ist die steuerliche Entlastung bei der Lohnabrechnung nicht enthalten, sollte das zuständige Finanzamt (Service-Center) um Überprüfung und Anpassung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale gebeten werden.

Der Erhöhungsbetrag wird auch für das Jahr 2021 bei Steuerklasse II automatisch berücksichtigt. Eine Antragstellung am Ende des Jahres 2020 ist auch hierfür grundsätzlich nicht erforderlich.

Aber aufgepasst: Für das zweite und jedes weitere Kind, das zum Haushalt von Alleinerziehenden gehört, kann - wie bisher - ein zusätzlicher Freibetrag von jeweils 240 € gewährt werden. Dieser Freibetrag für jedes weitere Kind (240 €) wird auch künftig nur auf Antrag berücksichtigt.

Hierfür ist der Antrag auf Lohnsteuer-Ermäßigung (mit der „Anlage Kind“) erforderlich, mit dem auch der Wechsel in die Steuerklasse II beim Finanzamt beantragt werden kann:

Dieser ist auf folgender Internetseite abrufbar: www.lfst-rlp.de/vordrucke, Menüpunkt „Lohnsteuer – Vordrucke zu den elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmalen.“

Corona

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Sicher in den Regelbetrieb: Schulleiterdienstbesprechung zum Schulstart an den Schulen mit dem Förderschwerpunkt ganzheitliche und / oder motorische Entwicklung

Wie geht es weiter nach den Ferien? Wie gehen wir mit körpernahen Situationen um? Wie schützen wir unsere Schülerinnen und Schüler, wie unsere Lehrkräfte, wenn es wieder in den Regelbetrieb geht? All das waren Fragen, die auf der Schulleiterdienstbesprechung am Montagnachmittag in der Alten Lokhalle in Mainz besprochen wurden. Mit dabei waren alle Schulleiterinnen und Schulleiter der Schulen mit dem Förderschwerpunkt ganzheitliche und / oder motorische Entwicklung, das zuständige Team des Bildungsministeriums sowie Experten aus den Bereichen Medizin, Sonderpädagogik und Arbeitsschutz.

„Wir wollen auch an den Schulen mit dem Förderschwerpunkt G/M nach den Ferien in den Regelbetrieb starten. Unsere Schülerinnen und Schüler haben ein Recht auf Bildung. Darüber hinaus ist der Sozialraum Schule maßgeblich für ihre Entwicklung. Sie und ihre Familien brauchen den schulischen Alltag und wir sorgen dafür, dass dieser auch in Zeiten von Corona gelingt“, sagte Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig im Vorfeld der Dienstbesprechung und dankte der zuständigen Abteilungsleiterin Elke Schott sowie allen Schulleiterinnen und Schulleitern und den Experten, die am ersten Ferientag den Weg nach Mainz gefunden hatten.

„Nach der Beratung durch unsere Experten wissen wir, wie wir nach den Ferien wieder in den Regelbetrieb starten können, was uns alle sehr freut“, sagte Schott, die auch den Nachmittag moderierte. Sie betonte: „Unsere Dienstbesprechung diente auch dazu, die Schulleiterinnen und Schulleiter in Kontakt mit unseren Experten zu bringen, so dass sie selbst Fragen stellen konnten. Denn uns ist wichtig, dass alle, Schülerinnen und Schüler, ihre Eltern und unsere Lehrkräfte sicher ins neue Schuljahr starten können.“

Der Schuljahresstart wird begleitet durch ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Unterstützung der Schulen. Dazu gehören unter anderem Schutzausrüstung für das schulische Personal, Beratungen, auch individuell vor Ort, durch das Institut für Lehrergesundheit (IfL) sowie Unterstützung durch den Schulpsychologischen Dienst des Pädagogischen Landesinstituts (PL).

Darüber hinaus konnten die Schulleiterinnen und Schulleiter ihre Fragen aus der Schulpraxis direkt an den Expertenkreis adressieren. Dazu gehören Professor Andreas Fröhlich, der bis 2007 den Lehrstuhl für Geistigbehindertenpädagogik an der Universität Koblenz-Landau innehatte und sich um den Bereich der „Basalen Stimulation“ verdient gemacht hat, außerdem Professor Stephan Gehring, der an der Universitätsmedizin Mainz unter anderem die Pädiatrische Intensivmedizin leitet und Professor Stephan Letzel, der Direktor des Instituts für Lehrergesundheit. Außerdem dabei waren Dr. Kegel, Facharzt für Arbeitsmedizin und Herr Schöne, Leitender Sicherheits-ingenieur.

„Die Rückmeldungen der Schulleiterinnen und Schulleiter sowie des Hauptpersonalrats waren sehr positiv. Wir haben einen Teil der Veranstaltung zudem gefilmt. Diesen werden wir den Schulen zur individuellen Fortbildung und Weiterarbeit zur Verfügung stellen“, so Schott abschließend.

Alexander Schweitzer startet Dialog-Tour – Rund 30 Stationen in ganz Rheinland-Pfalz

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Rund 30 Stationen, kreuz und quer durch Rheinland-Pfalz: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer bricht am morgigen Dienstag zu einer zweiwöchigen Dialog-Tour auf, die ihn vom Westerwald bis in die Eifel, von Rheinhessen bis in die Westpfalz führen wird. Von Dienstag, den 7. Juli, bis Freitag, den 17. Juli, bereist Alexander Schweitzer die Regionen des Landes und kommt ins Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern, besucht besondere Orte und hört sich an, wo der Schuh drückt. Die Zuhör-Tour des Fraktionsvorsitzenden steht in diesem Jahr unter dem Eindruck der Corona-Krise: Bei Gesprächen mit Unternehmern, Gastronomen sowie Akteuren der Tourismusbranche will sich der SPD-Fraktionsvorsitzende über die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz austauschen. Schweitzer sagt: „Während der Corona-Pandemie haben wir als SPD-Landtagsfraktion den engen Austausch mit den Unternehmen gesucht. Branchen wie den Tourismus, den Handel oder die Automobilindustrie hat die ganze Wucht der Corona-Krise getroffen. Im Gespräch mit Unternehmerinnen und Unternehmern möchte ich mir vor Ort ein Bild von der aktuellen Situation sowie den wirtschaftlichen Perspektiven für Rheinland-Pfalz machen – und aufnehmen, wo die Politik noch unterstützen kann.“ Über die wirtschaftliche Lage in Industrie, Handel und Handwerk informiert sich Schweitzer unter anderem an diesem Donnerstag im Gespräch mit der Industrie- und Handelskammer sowie der Handwerkskammer Trier.

„Der Tourismus ist für Rheinland-Pfalz eine Schlüsselbranche. Gastronomen, Hoteliers und Tourismusakteure haben die Corona-Folgen besonders hart getroffen. In den kommenden Monaten muss es darum gehen, dass der rheinland-pfälzische Tourismus schnell wieder auf die Beine kommt. All jenen, die ihren Sommerurlaub in diesem Jahr in Deutschland verbringen werden, hat unser Land einiges zu bieten. Auch viele Inlandstouristen setzen in diesem Sommer auf Erholung in Rheinland-Pfalz: Die ersten Rückmeldungen zu den Buchungszahlen stimmen positiv“, so Schweitzer. Beim Gespräch mit der Eifel Tourismus Gesellschaft sowie örtlichen Gastronomen wird sich Alexander Schweitzer über Perspektiven für den Eifeltourismus informieren. Im Haßlocher Wald steht ein Besuch des Naturfreundehauses auf dem Programm. „Auf Luthers Spuren“ informiert sich Alexander Schweitzer bei einem Rundgang in Worms über die Vorbereitungen zur großen Landesaustellung im Luther-Jahr. In Seelbach bei Hamm besucht er die Klostergastronomie Marienthal.

Alle Termine der Dialog-Tour:

Dienstag, 7. Juli 2020: Mainz

15.30 Uhr: Alte Kommissbrotbäckerei mit dem Abgeordneten Johannes Klomann, Rheinallee 111, Mainz

16.30 Uhr: Baustelle am Beethovenplatz mit dem Abgeordneten Johannes Klomann, Wallaustraße, Mainz

Mittwoch, 8.Juli 2020: Kaiserslautern

11.00 Uhr: Firma IDEAL Automotive GmbH mit dem Abgeordneten Thomas Wansch, Otterberg, Ringstraße 12

14.00 Uhr: Alten-, Pflege und Übergangsheim Schernau mit dem Abgeordneten Daniel Schäffner, Martinshöhe, Schernau

Donnerstag, 9. Juli 2020: Trier, Bitburg und Schalkenmehren

09.00 Uhr: Industrie- und Handelskammer und Handwerkskammer Trier mit dem Abgeordneten Sven Teuber, Trier, Herzogenbuscher Straße 12

11.30 Uhr: Firma Bulbaum GmbH mit dem Abgeordneten Nico Steinbach, Bitburg, Am Bittenbach 15

14.30 Uhr: Ortsrundgang mit der Abgeordneten Astrid Schmitt, Schalkenmehren, Maarstraße 16, Café Maarblick

15.30 Uhr: Gespräch "Aktuelle Situation und Perspektiven des Eifel-Tourismus" im Landgasthof Michels mit der Abgeordneten Astrid Schmitt, Schalkenmehren, Sankt-Martin-Straße 9

Freitag, 10. Juli 2020: Andernach und Polch

10.00 Uhr: Wasserschutzpolizei Andernach mit dem Abgeordneten Marc Ruland, Hafenstraße 15

13.30 Uhr: Firma Niesmann+Bischoff Caravaning GmbH & Co. KG mit Dr. Alexander Wilhelm, Polch, Kehrstraße 51

Montag, 13. Juli 2020: Baumholder, Brücken, Schwollen und Thalfang

09.00 Uhr: Verbandsgemeindeverwaltung Baumholder mit dem Abgeordneten Hans Jürgen Noss, Baumholder, Am Weiherdamm 1

10.00 Uhr: Firma Howatherm Klimatechnik GmbH mit dem Abgeordneten Hans Jürgen Noss, Brücken, Keiperweg 11

11.15 Uhr: Firma Schwollener Sprudel mit dem Abgeordneten Hans Jürgen Noss, Schwollen, Am Sauerbrunnen 21

12.30 Uhr: Firma Hochwald Foods mit der Abgeordneten Bettina Brück, Thalfang, Bahnhofstraße 37-43

Dienstag, 14. Juli 2020: Ludwigshafen und Haßloch

10.00 Uhr: Naturfreundehaus Haßloch mit der Abgeordneten Giorgina Kazungu-Haß, Haßlocher Wald

12.30 Uhr: Kleingartenverein "Brückengraben" mit der Abgeordneten Heike Scharfenberger, Ludwigshafen-Oggersheim, Waldemar-Frenzel-Weg 12

Mittwoch, 15. Juli 2020: Mainz, Worms, Monsheim, Gundheim, Orbis und Morschheim

08.00 Uhr: "Brotkorb Weisenau" mit der Abgeordneten Doris Ahnen, Mainz-Weisenau, Christianstr. 56

10.00 Uhr: Rundgang "Auf Luthers Spuren" mit dem Abgeordneten Jens Guth, Worms, Stephansgasse 9, Kunsthaus Heylshof

13.00 Uhr: Firma Global Brands Concepts mit der Abgeordneten Kathrin Anklam-Trapp, Monsheim, Rudolf-Diesel-Straße 3

14.15 Uhr: Autohaus Hemer mit der Abgeordneten Kathrin Anklam-Trapp, Gundheim, Am Graben 1-3

15.30 Uhr: Ortsrundgang mit der Abgeordneten Jaqueline Rauschkolb, Orbis

16.40 Uhr: Ortsrundgang mit der Abgeordneten Jaqueline Rauschkolb, Morschheim

Donnerstag, 16. Juli 2020: Altenkirchen, Seelbach, Kirchen und Betzdorf

12.00 Uhr: Modehaus Koch (Schlossplatz 8) und Herrenmode Iserlohe (Wilhelmstraße 51) mit dem Abgeordneten Heijo Höfer, Altenkirchen

13.15 Uhr: Ev. Kirchen- und Jugendzentrums Kompa mit dem Abgeordneten Heijo Höfer, Altenkirchen, Konrad-Adenauer-Platz 1

14.00 Uhr: Klostergastronomie Marienthal mit dem Abgeordneten Heijo Höfer, Seelbach bei Hamm/Sieg, Am Kloster 15

15.30 Uhr: Gemeindeschwester plus mit der Abgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Kirchen, Lindenstraße 7, Villa Kraemer

16.45 Uhr: Ehemaliges Eisenbahnausbesserungswerk (EAW) mit der Abgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Betzdorf, Im Höfergarten

Freitag, 17. Juli 2020: Heiligenroth und Diez

12.30 Uhr: Firma ITEX Gaebler Industrie- und Textilpflege GmbH mit der Abgeordneten Dr. Tanja Machalet, Heiligenroth, Auf der Birke 4

15.30 Uhr: Stadtrundgang mit dem Abgeordneten Jörg Denninghoff, Diez

Ferienzeit, Reisezeit

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Auch in Corona-Zeiten wollen wir, dass Sie SICHER ankommen

Die Freude auf die diesjährige Ferienzeit ist besonders groß, denn nach Wochen coronabedingter Entbehrungen und Einschränkungen ist es nunmehr doch möglich, die Zeit für einen Ausflug oder einen Urlaub in Deutschland oder im nahen Ausland zu nutzen.

Und auch wenn weiterhin noch verschiedene Corona-Auflagen zu beachten sind, so laufen die persönlichen Planungen schon auf Hochtouren und viele fiebern einem Urlaubsstart mit PKW, Wohnwagengespannen oder Wohnmobilen entgegen.

Damit aber der geplante Ausflug oder die Urlaubsfahrt auch wunschgemäß verlaufen, sollten Sie sich vorbereiten:

Prüfen Sie die Fahrzeugtechnik: Fahrzeuge sollten keine technischen Mängel aufzeigen und insbesondere der Luftdruck der Reifen, die Beleuchtungseinrichtungen und die Bremsen vor Fahrtantritt geprüft sein.

Überladen Sie die Fahrzeuge nicht: Beachten Sie die Ladekapazität Ihres Fahrzeugs. Falsches Beladen hat negative Auswirkungen auf die Fahrstabilität und das Bremsverhalten. Überladene Fahrzeuge und auch Gespanne neigen deutlich schneller zum Aufschaukeln und auch der Bremsweg verlängert sich nicht unerheblich. Selbst geübte Fahrer stoßen dann schnell an ihre Grenzen.

Sichern Sie Ihre Ladung: Nicht ordnungsgemäß gesicherte Ladungsteile können sich vom Fahrzeug lösen und auf der Fahrbahn Gefahrenstellen oder Unfälle verursachen. Darüber hinaus können lose Ladungsteile bereits bei starken Bremsungen zu "gefährlichen Geschossen" werden und im Inneren des Fahrzeugs die Insassen verletzen.

Starten Sie die Fahrt nur ausgeruht und planen Sie ausreichend Pausen ein: Eine Vielzahl von Unfällen wird durch Überschätzung der eigenen Leistungsfähigkeit hervorgerufen. Seien Sie verantwortungsbewusst. Treten Sie die Fahrt nur ausgeruht an und unterschätzen Sie nicht die Gefahren eines Sekundenschlafs. Planen Sie daher nicht nur im Vorfeld der Fahrt ausreichende Pausen ein, sondern machen Sie bei ersten Anzeichen von Müdigkeit lieber eine Pause mehr.

Benutzen Sie die vorgeschriebenen Rückhalteeinrichtungen: Fahrzeuginsassen müssen während der Fahrt die vorgeschriebenen Sicherungseinrichtungen benutzen. Achten Sie darauf, dass diese ordnungsgemäß angelegt sind, damit im Falle eines Unfalls der bestmögliche Insassenschutz, sowohl durch Sicherheitsgurte, als auch durch Kinderschutzsysteme, gewährleistet ist.

Halten Sie Abstand und zulässige Geschwindigkeiten ein: Wenn Sie mit einem beladenen Fahrzeug oder einem Gespann nicht nur die vorgeschriebenen Geschwindigkeiten beachten, sondern zudem auch einen erhöhten Sicherheitsabstand einhalten, fahren Sie sicherer. So können Sie etwaige Gefahrensituationen entsprechend früher erkennen und tragen dem verlängerten Bremsweg Rechnung.

Planen Sie also Ihren Ausflug oder Ihre Urlaubsfahrt frühzeitig und informieren Sie sich, damit Sie bestmöglich vorbereitet auf Reisen gehen. Hinreichende Informationen zum Thema erhalten Sie beispielsweise bei den polizeilichen Präventionsstellen oder auch bei diversen Automobilclubs. Nutzen Sie diese und kommen Sie "SICHER in den Urlaub".

Ein Hinweis der Verkehrsdirektion Koblenz: Da in der Vergangenheit von Seiten der Polizei immer wieder Verstöße im Zusammenhang mit dem Ferienreiseverkehr festzustellen waren, wird die Verkehrsdirektion des Polizeipräsidiums Koblenz im Sinne der allgemeinen Verkehrssicherheit auch in diesem Jahr breitgefächert entsprechende Kontrollmaßnahmen durchführen.

Verkehrsdirektion Koblenz

Service-Center der Finanzämter donnerstags ohne vorherige Anmeldung erreichbar

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Weitere Termine nach Vereinbarung möglich

Die Zahl der Corona-bedingten Erkrankungen ist in Rheinland-Pfalz deutlich gesunken. Dieser positiven Entwicklung angepasst, können Bürgerinnen und Bürger die Service-Center ab dem 25.06.2020 donnerstags wieder in der Zeit von 08:00 bis 18:00 Uhr ohne vorherige telefonische Terminvereinbarung aufsuchen.

Weiterhin stehen die Service-Center der rheinland-pfälzischen Finanzämter auch an anderen Tagen für persönliche Termine nach vorheriger telefonischer Vereinbarung zur Verfügung.

Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, sich hierzu an die Rufnummer des jeweiligen Finanzamts zu wenden, die unter www.lfst.fin-rlp.de zu finden ist.

Für allgemeine steuerliche Fragen steht die Info-Hotline der Finanzverwaltung von Montag bis Donnerstag in den Zeiten von 08:00 bis 17:00 Uhr und am Freitag von 08:00 bis 13:00 Uhr unter 0261 – 20 179 279 zur Verfügung.

Um das Ansteckungsrisiko gering zu halten, bitten die Finanzämter um Verständnis, dass alle Besucherinnen und Besucher bei Betreten des Finanzamts und während des Aufenthalts im Service-Center eine Mund- und Nasenbedeckung tragen müssen und die ausgehängten Abstands- und Hygieneregelungen zu beachten sind.

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