Montag, 26. Oktober 2020

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Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nimmt weiter zu

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Im Dezember 2019 erhielten 47.239 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer zur Sicherung des Lebensunterhalts staatliche Unterstützung in Form der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Zwölften Sozialgesetzbuch. Laut Statistischem Landesamt in Bad Ems waren dies rund 390 Personen bzw. 0,8 Prozent mehr als im Jahr zuvor. In den vergangenen zehn Jahren hat sich der Kreis der Empfängerinnen und -empfänger um insgesamt rund 13.000 Personen bzw. 38 Prozent vergrößert.

Zum einen handelt es sich bei den Empfängerinnen und Empfängern um knapp 23.000 Personen (Anteil: 49 Prozent), die dem Arbeitsmarkt wegen einer dauerhaft vollen Erwerbsminderung nicht mehr zur Verfügung stehen. Diese Gruppe von Leistungsempfängerinnen und -empfängern ist gegenüber dem Vorjahr um knapp 370 Personen bzw. 1,6 Prozent größer geworden. Männer sind mit einem Anteil von 55 Prozent häufiger vertreten als Frauen.

Zum anderen erhielten rund 24.300 Personen oberhalb der Regelaltersgrenze Grundsicherung im Alter (Anteil: 51 Prozent); das waren lediglich 26 Personen bzw. 0,1 Prozent mehr als im Dezember 2018. Mit einem Anteil von 59 Prozent nehmen Frauen diese Leistung häufiger in Anspruch als Männer. Diese Relation hat sich im Zeitverlauf verschoben: Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Fallzahl der Männer um 3,6 Prozent, während bei den Frauen ein Rückgang um 2,2 Prozent zu beobachten war. Im längerfristigen Vergleich gegenüber 2009 stieg die Fallzahl bei den Männern (plus 72 Prozent) wesentlich stärker als bei den Frauen (plus 17 Prozent).

Regional zeigen sich große Unterschiede bei der Inanspruchnahme der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. So kamen in den kreisfreien Städten auf 1.000 volljährige Einwohnerinnen und Einwohner im Durchschnitt 20 Leistungsempfängerinnen und -empfänger, in den Landkreisen waren es dagegen nur 12. Werden ausschließlich Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung im Alter betrachtet, so fallen die regionalen Unterschiede noch größer aus: In den kreisfeien Städten kamen im Schnitt auf 1.000 Einwohnerinnen und Einwohner, die die Regelaltersgrenze erreicht oder überschritten hatten, 49 Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung im Alter in den Landkreisen waren es nur durchschnittlich 22 Personen.

Weiterführende Informationen finden Sie unter:
https://www.statistik.rlp.de/fileadmin/dokumente/monatshefte/2019/November/11-2019-790.pdf

Die Daten stammen aus der Statistik der Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die ab dem Berichtsjahr 2015 zentral durch das Statistische Bundesamt und seitdem für den Monat Dezember (vormals zum Stichtag 31.12.) durchgeführt wird. Die erhobenen Angaben werden zu Auswertungszwecken den Statistischen Landesämtern zur Verfügung gestellt.

Anspruch auf Grundsicherungsleistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII haben Personen, deren Einkommen oder Vermögen nicht ausreicht, um den grundsätzlichen Bedarf für den Lebensunterhalt zu sichern, wenn sie entweder die Regelaltersgrenze erreicht haben oder wenn sie mindestens 18 Jahre alt und in vollem Umfang dauerhaft erwerbsgemindert sind.

Die im Jahre 2012 eingeführte Regelaltersgrenze findet seit Umstellung der Erhebung auf eine zentrale Bundesstatistik im Jahr 2015 Berücksichtigung in der Statistik. Nach § 41 Absatz 2 SGB XII wird die Altersgrenze seit 2012 beginnend mit dem Geburtsjahrgang 1947 sukzessive von bisher 65 auf 67 Jahre angehoben. Im Erhebungszeitraum Dezember 2019 lag die Altersgrenze bei 65 Jahren und acht Monaten.

Autor: Markus Elz (Referat Soziales, Gesundheit, Rechtspflege)

Corona-Schutz

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Wissenschaftler zeigen Wege auf, Corona-Schutz mit mehr wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Aktivität zu vereinbaren

Der Einsatz von Tracing-Apps in Verbindung mit spezifischen Maßnahmen der Kontaktvermeidung könnte der Schlüssel zu weiteren Lockerungen bei anhaltend hohem Gesundheitsschutz sein.

Prof. Veronika Grimm (FAU Erlangen-Nürnberg), eine der fünf Wirtschaftsweisen, Prof. Friederike Mengel (Universität Essex) und Prof. Martin Schmidt (Universität Trier) ist es gelungen, viele der im Zusammenhang mit Corona relevanten Maßnahmen und Parameter in ein epidemiologisches Modell zu integrieren. Auf Basis der Modellierung lässt sich berechnen, wie sich die Kombination unterschiedlicher Maßnahmen auf die Zahl der Todesfälle, die Dauer der Überlastung des Gesundheitssystems oder die Immunitätsrate in der Bevölkerung auswirken.

Würden keinerlei Vorkehrungen gegen die Ausbreitung des Virus ergriffen, wären die Intensivpflege-Kapazitäten nach ihren Berechnungen in Fallstudien deutschlandweit an 140 Tagen überschritten und es wären bis zu 500.000 Tote zu beklagen. Strenge Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen würden die Sterberate deutlich senken. Allerdings wären in diesem Fall selbst nach 500 Tagen wirtschaftlichem Stillstand 92 Prozent der Bevölkerung noch nicht immunisiert und somit das Ansteckungsrisiko unvermindert hoch.

„Diese beiden Szenarien sind natürlich nicht akzeptabel. Unser wissenschaftlicher Antrieb war daher die Suche nach Handlungsoptionen, die einen zuverlässigen Gesundheitsschutz gewährleisten und gleichzeitig mehr gesellschaftliche und wirtschaftliche Aktivität zulassen“, so die beiden Wirtschaftswissenschaftlerinnen und der Mathematiker.

Dazu haben sie ein klassisches mathematisches Modell zur Beschreibung der Ausbreitung ansteckender Krankheiten um Corona-spezifische Aspekte erweitert. Somit können sie spezifische Maßnahmen für Gruppen einbeziehen, die sich nach Alter, Region oder Gesundheitsgefährdung unterscheiden. „Es zeigt sich recht deutlich, dass allein eine Isolation von Risikogruppen, wie sie zum Teil diskutiert wird, überhaupt nicht zum Ziel führt. Die notwendige strikte Abschottung eines großen Teils der Bevölkerung wäre vermutlich gar nicht umzusetzen und wäre auch ethisch nicht vertretbar“ berichten die Wissenschaftler.

Es gibt aber Alternativen. Ermitteln lässt sich beispielsweise, wie ein spezieller Schutz für Risikogruppen bei gleichzeitig geringeren Kontaktbeschränkungen für weniger gefährdete Gruppen in Verbindung mit der Nutzung von Tracing-Apps die Zahl der Todesfälle, die Systembelastung und die Immunitätsrate der Bevölkerung beeinflussen.

Die Modellierung kann zudem unterschiedlich lange und schwere, symptomatische und asymptomatische (ohne Krankheitsbild) Infektionsverläufe einbeziehen. „Ein zentrales Ergebnis unserer Simulationen ist, dass sich mit einer Maßnahmen-Kombination aus dem Schutz gefährdeter Gruppen und dem Einsatz von Tracing-Apps eine hohe Zahl von Todesopfern wirksam verhindern lässt“, sagen die Wissenschaftler. Es zeigt sich auch: Allein eine Isolation von Risikogruppen kann nicht die Lösung sein.

Ein entscheidender Erfolgsfaktor ist die Akzeptanz und Nutzung der Tracing-Apps, die Kontaktdaten erfassen als Grundlage für Quarantäneaktionen. „Je intensiver die Apps insbesondere in der Gruppe der weniger Gefährdeten genutzt werden, desto geringer ist die Zahl von Infizierten und Todesfällen. Voraussetzung dafür ist aber auch eine schnelle Reaktion des Gesundheitssystems durch die Einleitung von Quarantäne-Maßnahmen“, ergänzen die Wissenschaftler.

Eine Patentlösung für das Corona-Dilemma hält auch die neue Modellierung nicht bereit. Sie kann aber eine verlässliche Entscheidungsgrundlage sein für die Bekämpfung des Virus und insbesondere für die Suche nach Wegen, das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben wieder anzukurbeln. Die Präzision der Ergebnisse wird dabei mit der Qualität epidemiologischer Daten zum Corona-Virus steigen. Eine weitere Stärke des Modells liegt darin, dass sich künftige Neuberechnungen auf der Basis veränderter Situationen und Datenlagen ohne großen Aufwand durchführen lassen.

Wertstoffhof, Schadstoffsammelstelle und Kompostieranlage länger geöffnet

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Der Kommunale Servicebetrieb Koblenz verlängert ab Montag, 04.05.2020 die Öffnungszeiten seiner Außenstellen.
Wertstoffhof, Schadstoffsammelstelle und Kompostieranlage sind dann von Montag bis Freitag von 08:00 bis 14:00 Uhr für die Koblenzer Bürgerinnen und Bürger geöffnet.

Ebenfalls ab dem 04.05.2020 kann auch wieder Kompost auf der Kompostieranlage Niederberg, Greiffenklaustraße, erworben werden.
Behältnisse müssen mitgebracht werden.

Aussetzung der Schuleingangsuntersuchungen 2020/2021 aufgrund der SARS-CoV-2 Pandemie

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Die Corona-Pandemie bindet derzeit in den kommunalen Gesundheitsämtern alle personellen Kapazitäten zur Bewältigung dieser Lage. Bund und Länder haben zahlreiche Maßnahmen ergriffen um in den Gesundheitsämtern zusätzliche Personalkapazitäten zu schaffen.

Daher räumt das Gesundheitsministerium nun die Möglichkeit ein, die Wahrnehmung vereinzelter Aufgaben auszusetzen. Für das Einschulungsjahr 2020/2021 besteht für die Gesundheitsämter keine Pflicht zu Schuleingangsuntersuchungen. Die Untersuchungen müssen nicht nachgeholt werden.

Für Kinder mit offensichtlichem Förderbedarf besteht hingegen keine Ausnahmemöglichkeit für die Untersuchung. Die betroffenen Kinder werden dem Gesundheitsamt durch die Kindertagesstätten gemeldet.

Infolge dieser Regelungen wird in Kauf genommen, dass auch den mit dem Masern-schutzgesetz geschaffenen Anforderungen nicht wie vorgesehen nachgekommen werden kann.

Fischwechselanlage Lehmen: SGD-Nord-Präsident überzeugt sich vom Fortschritt der Bauarbeiten

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Die Vorarbeiten zum Bau der Fischwechselanlage an der Staustufe in Lehmen sind in vollem Gange. Aufgrund der Corona-Pandemie und dem damit verbundenen geringeren Verkehrsaufkommen hatte die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord reagiert und die eigentlich erst ab Ende Mai geplante zwölfwöchige Vollsperrung der vorbeiführenden Bundesstraße 49 auf Mitte April vorgezogen. „Wir wollen verhindern, dass die Tourismus-, Einzelhandels- und Gastronomiebetriebe in Niederfell, Oberfell und Alken unter Umständen doppelt leiden – erst durch die pandemiebedingten Einschränkungen und nach einer möglichen Lockerung noch durch den mit der Vollsperrung verbundenen wegfallenden Durchgangsverkehr“, erklärte Dr. Ulrich Kleemann. Bei einem Ortstermin machte sich der Präsident der SGD Nord ein Bild vom Fortschritt der Baumaßnahme.

„Ich bin froh, dass alle beteiligten Stellen mitgezogen haben und sich der Aufwand, den die Mitarbeiter der SGD Nord betrieben haben, um die Arbeiten zu verschieben, letztlich gelohnt hat“, so Dr. Kleemann. Der Präsident ist optimistisch, dass die Bauarbeiten bis zum 10. Juli beendet sein werden – und damit fünf Wochen früher als geplant. Etwa zum Beginn der Sommerferien wäre die B49 somit wieder frei.

Die Vorarbeiten zum Bau der Fischwechselanlage haben bereits 2019 begonnen. In diesem Jahr werden viele unter der Straße liegende Leitungen (Trinkwasser, Strom, Datenkabel, Straßenentwässerung) verlegt. Das ist nötig, weil die Leitungen derzeit noch im Baufeld der späteren Fischwechselanlage liegen. Zudem ist die Trinkwasserleitung zwischen Niederfell und Oberfell in die Jahre gekommen und hätte ohnehin ersetzt werden müssen. Weil die Gräben, die für die Arbeiten gezogen werden, einen Großteil der Straßenbreite einnehmen, ist eine Vollsperrung unumgänglich. „Gerade weil so viele Stellen an der Baustelle beteiligt sind, bedarf es einer präzisen Abstimmung, um Arbeitsabläufe zu planen und Zeitpläne einhalten zu können“, so Dr. Kleemann, der sich bei der bauausführenden Firma EUROVIA Teerbau GmbH und insbesondere auch bei der Kraftwagen-Verkehr Koblenz GmbH bedankte, die den öffentlichen Personennahverkehr mit zusätzlichen Pendelbussen sicherstellt. Für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit dankte der SGD-Präsident auch der Verkehrsbehörde der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz, der Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Mosel,  dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) Cochem-Koblenz, dem RheinHunsrück-Wasser-Zweckverband, der Westnetz GmbH und der NGN Fiber Network KG. Durch die Verlegung der eigentlich zeitgleich geplanten Sanierung der Kreisstraße 71 auf einen späteren Zeitpunkt hätten LBM und Kreisverwaltung dafür gesorgt, dass die Bürger nicht zusätzlich belastet werden, lobte Dr. Kleemann.

Die Kosten für die aktuell ausgeführten Baumaßnahmen belaufen sich auf etwas mehr als 2 Millionen Euro. Davon werden etwa 750.000 Euro vom Land und rund 1,4 Millionen Euro vom Zweckverband RheinHunsrück-Wasser getragen.

Während der Vollsperrung ist – wie schon im Sommer 2019 – wiederum ein Buspendelverkehr eingerichtet. Dies betrifft insbesondere auch Schülerinnen und Schüler aus Oberfell, Niederfell und Alken, sobald die Schule wieder losgeht. Für Radfahrer ist der Streckenabschnitt auch während der Vollsperrung passierbar. Der Automobilverkehr wird über die beiden Moselbrücken auf die andere Moselseite umgeleitet und über die B 416 geführt.

Weiter Infos unter: www.sgdnord.rlp.de

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