Dienstag, 26. Oktober 2021

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Rheinland-Pfalz: Ab heute „Vorwahl“ mit dem Wahl-O-Mat

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Wahl-O-Mat für Rheinland-Pfalz seit 10.00 Uhr online / 15 Jugendliche erstellten mit Expertinnen und Experten zusammen im digitalen Workshop die 38 Thesen (Sperrfrist: 10.2.2021, 10 Uhr)

Der Wahl-O-Mat: Alle kennen ihn, die meisten von uns haben ihn schon genutzt, ob zu Europa-, Bundestags- oder Landtagswahlen. Inzwischen ist er das meist genutzte Angebot politischer Bildung zu Wahlzeiten.

Ab sofort ist der Wahl-O-Mat für Rheinland-Pfalz unter www.wahl-o-mat.de/rlp online. Das speziell auf die rheinland-pfälzische Landtagswahl am 14. März 2021 zugeschnittene interaktive Wahltool von Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) und Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz (LpB) erscheint 2021 in neuem Design. Das Online-Angebot zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz existiert auch   als App für iOS und Android.

Bernhard Kukatzki, Direktor der LpB: „Jungen und erwachsenen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern bietet der Wahl-O-Mat einen einfachen Weg zur Beschäftigung mit den Aussagen der politischen Parteien. Bei der Landtagswahl 2016 nutzten 716.737 Menschen den Wahl-O-Mat für Rheinland-Pfalz online, mehr als doppelt so viele wie 2011.“

Sarah Scholl-Schneider, stellvertretende Direktorin und Zuständige der LpB für den Wahl-O-Mat verdeutlicht: „Die 38 Wahl-O-Mat-Thesen laden dazu ein, sich mit den Positionen der politischen Parteien zu beschäftigen: Welche Partei kommt den eigenen politischen Ansichten am nächsten? Bei welchen Themen unterscheiden sich die Parteien? Mit neuen Features ermöglicht es der Wahl-O-Mat, sich spielerisch mit den Positionen der Parteien genauer auseinanderzusetzen.“
Coronabedingt entstand der Wahl-O-Mat 2021 für Rheinland-Pfalz zum ersten Mal in rein digitalen Workshops mit einer Redaktion aus 15 Jungwählerinnen und -wählern sowie fünf Expertinnen und Experten aus Politikwissenschaft, Journalismus und politischer Bildung aus Rheinland-Pfalz. Über die Social-Media-Kanäle der bpb konnten zusätzlich Community-Themen vorgeschlagen werden.

Der Wahl-O-Mat Rheinland-Pfalz bietet die Möglichkeit, sich über Wahlprogramme zu informieren und die eigene Übereinstimmung mit den Positionen der Parteien zu erforschen. „Der Wahl-O-Mat gibt keine Wahlempfehlung“, betont Thomas Krüger, Präsident der bpb, „aber er zeigt, wie die Parteien zu aktuellen Sachfragen stehen. Und er macht Lust darauf, sich auf unterhaltsame Weise mit politischen Inhalten zu befassen.“

Die Einstellung der Nutzer wird anhand von 38 Thesen zu politischen Themenfeldern gewichtet, die auf den Wahl- und Grundsatzprogrammen der zur Wahl zugelassenen Parteien basieren. Die Auswertung zeigt dann die Nähe der eigenen Meinung zu den Positionen der Parteien auf.

Der Wahl-O-Mat ging erstmals 2002 an den Start und wurde über 82 Millionen Mal gespielt. Umfragen der Uni Düsseldorf aus dem Jahr 2020 zeigen seine Wirkung: Fast 75 Prozent der Befragten sagten, dass sie mit Anderen über ihr Ergebnis sprachen, mehr als die Hälfte motivierte das Tool, sich politisch weiter zu informieren. Knapp fünf Prozent bewegte der Wahl-O-Mat, zur Wahl zu gehen, obwohl sie das nicht geplant hatten.

Annähernd 4,1 Millionen Einwohner in Rheinland-Pfalz

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Am Jahresende 2020 lebten in Rheinland-Pfalz rund 4.099.600 Personen. Nach einer vorläufigen Schätzung des Statistischen Landesamtes ist die Einwohnerzahl damit zum neunten Mal in Folge gestiegen. Der Bevölkerungszuwachs fiel mit annähernd 5.700 Personen gegenüber den beiden Vorjahren deutlich schwächer aus. Ungeachtet dessen ist dies die höchste Zahl in der mehr als 70-jährigen Landesgeschichte.

Wie in den Jahren zuvor geht der Anstieg der Bevölkerungszahl auf die räumliche Bevölkerungsbewegung zurück; das heißt, es zogen deutlich mehr Menschen nach Rheinland-Pfalz als das Land verließen. Dieser Wanderungsüberschuss belief sich schätzungsweise auf rund 16.900 Personen. Die natürliche Bevölkerungsbewegung weist dagegen – nicht zuletzt aufgrund der im vierten Quartal 2020 verstärkt aufgetretenen Auswirkungen der Corona-Pandemie – ein deutliches Defizit aus. Die Zahl der im gesamten Jahresverlauf Gestorbenen dürfte mit schätzungsweise mehr als 49.000 um rund 11.500 über der mit den Vorjahren vergleichbaren Zahl der Geborenen von rund 37.600 gelegen haben.

Um den Bevölkerungsstand zum Jahresende 2020 zu schätzen, wurden Ergebnisse der Bevölkerungsfortschreibung sowie Bestandsdaten der rheinland-pfälzischen Meldebehörden herangezogen, die Angaben zum Geschlecht, zum Alter sowie zur Staatsangehörigkeit der Einwohnerinnen und Einwohner beinhalten. Genauere Angaben zu den Zu- und Fortzügen sowie zu den Geburten und Sterbefällen, mit denen der Bevölkerungsstand amtlich fortgeschrieben wird, liegen in einigen Monaten vor.

Fast jeder Achte hat keine deutsche Staatsangehörigkeit

Nach vorläufigen Ergebnissen ist die Zahl der in Rheinland-Pfalz lebenden Ausländer gegenüber dem 31. Dezember 2019 um annähernd 13.000 und gegenüber der jüngsten Volkszählung, dem Zensus 2011, um mehr als 211.000 auf etwa 483.000 gestiegen. Das entspricht einem Bevölkerungsanteil von knapp zwölf Prozent. Annähernd jeder achte Rheinland-Pfälzer verfügt somit nicht über die deutsche Staatsangehörigkeit. Der Ausländeranteil ist im Vergleich zum Ende des Jahres 2019 um 0,3 Prozentpunkte und gegenüber der Volkszählung vom 9. Mai 2011 um 5 Prozentpunkte angestiegen.

Gesellschaftliche Alterung schreitet weiter voran

Die steigende Lebenserwartung und die vergleichsweise niedrigen Geburtenzahlen der vergangenen Jahrzehnte tragen dazu bei, dass sich die Altersstruktur kontinuierlich wandelt. So leben heute ca. 748.500 Personen in Rheinland-Pfalz, die das zwanzigste Lebensjahr noch nicht erreicht haben. Das sind 8.500 bzw. 1,1 Prozent weniger als zum Stichtag des Zensus im Mai 2011. Rund 2.131.400 Personen waren zum zurückliegenden Jahreswechsel 20 bis 59 Jahre alt. Auch diese Bevölkerungsgruppe hat sich demnach seit der Volkszählung verringert, und zwar um rund 50.400 bzw. 2,3 Prozent. Stark gestiegen ist hingegen die Zahl der 60-Jährigen und Älteren auf nunmehr etwa 1.219.600. Am 9. Mai 2011 zählten noch 168.600 Personen weniger zu dieser Altersgruppe. Insgesamt hat sich die Zahl der 60-Jährigen und Älteren seitdem um knapp 16 Prozent erhöht. Allein im vergangenen Jahr stieg ihre Zahl um 23.000 bzw. 1,9 Prozent.

Bevölkerungszuwachs in den kreisfreien Städten stärker als in den Landkreisen

Bei regionaler Betrachtung der Bevölkerungsentwicklung zeigt sich, dass die Einwohnerzahl seit dem Zensus 2011 in den kreisfreien Städten stärker gestiegen ist als in den Landkreisen. Während sich der Bevölkerungsstand bis Ende 2020 in den kreisfreien Städten schätzungsweise um 5,7 Prozent bzw. um 57.300 Personen erhöht hat, dürfte der Bevölkerungszuwachs in den Landkreisen lediglich bei 1,8 Prozent bzw. 52.500 Personen gelegen haben.

Mit Ludwigshafen und Mainz verbuchten zwei unmittelbar am Rhein gelegene Städte die höchsten Zugewinne (plus 9,5 bzw. plus 8,4 Prozent). Dagegen stellt sich in der kreisfreien Stadt Zweibrücken und in der Stadt Pirmasens gegenüber dem Zensusstichtag ein geringfügiger Bevölkerungsrückgang ein (minus 0,4 bzw. minus 1,7 Prozent). Von den 24 Landkreisen verzeichnen insgesamt 16 – zum Teil leichte – Zugewinne, acht müssen hingegen Einwohnerverluste hinnehmen. Im Rhein-Pfalz-Kreis und in den Landkreisen Mainz-Bingen sowie Trier-Saarburg hat die Einwohnerzahl im Vergleich der Landkreise prozentual mit jeweils mehr als 5 Prozent am stärksten zugenommen. Am schwächsten entwickelte sie sich in den Kreisen Kusel und Südwestpfalz; die Bevölkerungszahlen waren dort im Vergleich zu 2011 stark rückläufig (minus 3,8 bzw. minus 3,6 Prozent).

Die vorläufigen Ergebnisse zum Bevölkerungsstand am 31. Dezember 2020 wurden auf der Grundlage einer Schätzung ermittelt. Die Grundlage dieser Berechnungen bilden die Ergebnisse der laufenden Bevölkerungsfortschreibung zum 31. Dezember 2019. Diese Ausgangsbasis wurde mit den Bestandsveränderungen aus der kommunalen Melderegisterstatistik für das Jahr 2020 nach Geschlecht, Altersgruppen und Staatsangehörigkeit fortgeschrieben. Regionalergebnisse der Schätzung nach Alter und Geschlecht liegen bis auf Ebene der verbandsfreien Gemeinden und Verbandsgemeinden, Regionalergebnisse in Differenzierung nach Staatsangehörigkeit bis auf Kreisebene vor.

Endgültige Jahresergebnisse der laufenden Bevölkerungsstatistiken für das Jahr 2020 werden in den kommenden Monaten unmittelbar nach Abschluss der noch laufenden Aufbereitungsarbeiten veröffentlicht. Fachlich und regional tief gegliederte Ergebnisse der im Jahresverlauf erfolgten Zu- und Fortzüge liegen voraussichtlich Ende Mai 2021 vor. Endgültige Jahresergebnisse zu Geburten, Sterbefällen und Eheschließungen sowie zu den sich im Zuge der laufenden Bevölkerungsfortschreibung ergebenden Bevölkerungsständen und -strukturen am 31.12.2020 sind aus heutiger Sicht Anfang des dritten Quartals 2021 zu erwarten.

Autor: Gerd Reh (Referatsleiter Bevölkerung, Zensus, Verwaltungsstelle Mortalität)

Mehr Platz für Zippammer und Co.

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Freistellungsarbeiten an verbuschten Weinbergsflächen sind gestartet

KREIS MYK. Im Rahmen eines Naturschutzgroßprojektes werden die steilen Hänge bei Alken und Niederfell in den nächsten 15 Jahren entbuscht und gepflegt, um der dort vorkommenden Flora und Fauna einen wertvollen Lebensraum zu bieten. Die ersten Arbeiten sind zu Beginn des Jahres gestartet und sollen bis Ende Februar abgeschlossen sein. Dabei wird in einem ersten Schritt eine Freistellung mit handgeführten Motorsägen und Freischneider durchgeführt, die auch in den Folgejahren mindestens einmal jährlich erfolgen soll.

Ziel ist es, ein vielfältiges Biotopmosaik aus Freiflächen, Gebüschen, Säumen und Trockenwäldern zu schaffen und zu erhalten. Dadurch werden die unterschiedlichen Lebensraumansprüche für zahlreiche gefährdete und seltene Vogel-, Reptilien- und Schmetterlingsarten berücksichtigt. Aktuell findet man an den Moselhängen unter anderem die Zippammer, die Mauereidechse, die Schlingnatter, seltene Wildbienen- und Pflanzenarten. Auch gibt es zahlreiche seltene Schmetterlingsarten, wie den Segelfalter oder den Brombeer-Perlmutterfalter.

SGD Nord: Land investiert Millionen in die Deichsanierung

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Präsident Uwe Hüser informiert sich über die Arbeiten zur Sanierung des Rheindeichs in Neuwied-Engers – Land investiert Millionen in die Deichsanierung

Wenn Flüsse wegen starken Niederschlägen oder der Schneeschmelze innerhalb kurzer Zeit über die Ufer steigen, bereiten sich viele Anwohner auf die bevorstehenden Wassermassen vor. Übersteigen diese das übliche Maß, können die Auswirkungen eines extremen Hochwassers für die betroffenen Menschen sehr schnell große finanzielle Einbußen mit sich bringen. Deshalb arbeitet die Landesregierung seit vielen Jahren daran, die Gefahr, die von über die Ufer tretenden Wassermassen ausgehen kann, so gut es geht zu überwachen und einzudämmen. So zum Beispiel in Neuwied: Der Deich in Neuwied-Engers schützt die Menschen der Stadt Neuwied in seiner jetzigen Form bereits seit mehr als 90 Jahren vor Hochwasser. Doch inzwischen ist er in die Jahre gekommen und muss saniert werden. Der Rheindeich aber schützt nicht nur die Neuwieder vor Hochwasser, sondern auch das für die gesamte Region bedeutsamen Trinkwasservorkommen im Engerser Feld vor verunreinigtem Rheinwasser.

Der Präsident der bei dem Millionenprojekt federführenden Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord, Uwe Hüser, machte sich nun selbst ein Bild von den laufenden Vorarbeiten. „Das rheinland-pfälzische Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten hat rund 4 Millionen Euro zum Hochwasser- und Trinkwasserschutz bereitgestellt. Die Stadt Neuwied übernimmt 10 Prozent der Gesamtkosten. Die SGD Nord hat den Plan für das Millionenprojekt genehmigt und ist für die Planung, Vergabe und Überwachung der Arbeiten verantwortlich. Dieses Projekt ist wieder ein Beispiel dafür, wie wichtig der Landesregierung der Schutz der Menschen vor Hochwasser ist“, so Präsident Hüser.

Bevor es richtig losgehen kann, sind noch weitere Vorarbeiten zu erledigen. Derzeit ist ein Vermessungsteam unterwegs, um den genauen Baustellenbereich abzustecken, bevor anschließend eine Beweissicherung an den umliegenden baulichen Anlagen durchgeführt  wird und die Untersuchung des Areals auf Kampfmittel beginnt.

Da die Eisenbahnbrücke in Engers am Ende des zweiten Weltkrieges stark umkämpft und bombardiert wurde, wird mit einem vermehrten Aufkommen alter Kampfmittel gerechnet. Erst wenn diese Untersuchung durchgeführt ist und die gefundenen Kampmittel beseitigt sind, kann die eigentliche Sanierung des Deiches beginnen. Ziel der SGD Nord ist es, noch in der zweiten Jahreshälfte mit den Bauarbeiten beginnen zu können.

Der rechtsrheinische Hochwasserschutzdeich westlich der Ortslage Neuwied-Engers ist ein wichtiger Bestandteil der gesamten Hochwasserschutzanlagen der Stadt Neuwied. Er erstreckt sich von Rhein-Kilometer 601,96 bis Rhein-Kilometer 602,58 und riegelt einen ehemaligen Altarm des Rheins ab, der durch das „Engerser Feld“ verläuft. Neben dem Schutz der Innenstadt von Neuwied wirkt sich der Deich auch schützend auf die für die Region unverzichtbaren Trinkwassergewinnungsanlagen im „Engerser Feld“ aus. Im Hochwasserfall wird der Eintrag von verunreinigtem Rheinwasser in das hinter dem Deich gelegene Trinkwasserschutzgebiet und somit in das Grundwasser vermieden.

Der in die Jahre gekommene Rheindeich ist im Falle eines extremen Hochwassers nicht mehr standsicher und die Technik ist veraltet. Deshalb soll er in Abschnitten zurückgebaut und als 3-Zonen-Deich mit Stützkörper, Oberflächenabdichtung und Auflastfilter wieder aufgebaut werden. Der neue Deich wird insgesamt rund 860 Meter lang sein. Der Hochwasserschutzdeich unterquert bei Rhein-Kilometer 602,1 die Kronprinz-Wilhelm-Brücke, wodurch der Planungsraum in zwei Bereiche gegliedert wird. Westlich der Eisenbahnlinie verläuft der neue Deich weitgehend in der Trasse des bisher vorhandenen Deiches. Östlich schwenkt er von der alten Trassenführung, die parallel zum Rheinufer verläuft, ab und folgt dem Elmsweg nach Nordosten, wo er am Ortsrand von Engers in dem dort natürlich ansteigenden Gelände ausläuft.

Im Bereich der Eisenbahnbrücke wird die landseitige Deichböschung aufgrund der sehr beengten Platzverhältnisse durch eine Stützmauer abgefangen. Die Hochwasserschutzanlage erhält hier über eine Strecke von rund 170 Metern eine Untergrundabdichtung, die mit Spundwänden – in Ergänzung zu einer bereits vorhandenen Rüttelschmalwand – hergestellt wird. Diese dient als Sickerwegsverlängerung und führt zu einem Druckabbau im Untergrund und damit zu einer Erhöhung der Standsicherheit der Hochwasserschutzanlage.

Der Grundwasserzustrom zu den Brunnen der Trinkwassergewinnung wird dadurch nicht beeinträchtigt. Weitere wesentliche Elemente der Deichanlage sind ein bituminös befestigter Deichverteidigungsweg, der auch als Radweg genutzt werden darf, zwei Deichschutzstreifen, die Deichkrone mit Fußweg, eine Untergrundabdichtung und verschiedene Deichüberfahrten.

Weitere Informationen unter: https://sgdnord.rlp.de/de/wasser-abfall-boden/wasserwirtschaft/gewaesserausbau/rheindeich-neuwied-engers/

Trotz Corona: Krematorien funktionieren

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Einäscherung von Verstorbenen in Deutschland weiter gewährleistet

Auch während der Corona Pandemie ist die zeitnahe Einäscherung von Verstorbenen in Deutschland weiterhin gewährleistet. Das größte Krematorium Deutschlands, das Rhein-Taunus-Krematorium, verzeichnet zwar wesentlich mehr Einäscherungen, jedoch reichen die Kapazitäten aus - wie auch bei den meisten anderen Krematorien.

„Wir führen derzeit aufgrund der Corona Pandemie wesentlich mehr Feuerbestattungen durch“, sagt Karl-Heinz Könsgen, Geschäftsführer des Rhein-Taunus-Krematoriums. Die Zahl der Einäscherungen sei im Dezember 2020 im Vergleich zum Dezember 2019 um rund 20 Prozent gestiegen. Da die Särge von Verstorbenen, die an oder mit Corona gestorben sind, entsprechend gekennzeichnet sind, kann das Krematorium den Anteil der Corona Sterbefälle gut beziffern. Derzeit liegt dieser bei ca. 30 Prozent der Einäscherungen.

„Wie viele andere Krematorien in Deutschland, so sind auch wir in der Lage, alle Einäscherungen zeitnah vorzunehmen“, so Könsgen. Allerdings investiere man regelmäßig in die Wartung und Pflege der Einäscherungsanlagen, habe flexible Arbeitszeiten und in immer mehr Bereichen werde papierlos gearbeitet. Zudem funktioniere die Zusammenarbeit mit den lokalen Behörden - beispielsweise bei der gesetzlich vorgeschriebenen zweiten Leichenschau - sehr gut.

Nach Auffassung von Könsgen handele es sich bei den nun in der Öffentlichkeit diskutierten Engpässen meist um lokale Probleme, die durch die Corona Pandemie nun besonders sichtbar werden. Könsgen: „Die Probleme, wie eher behördliche Arbeitszeiten, veraltete Anlagen und fehlende Steuerungsprozesse bestanden bereits vor der Pandemie.“

Wichtig sei es, auch in Zeiten der Corona Pandemie die 3-Tage Garantie des Rhein-Taunus-Krematoriums geben zu können. „Wenn alle Papiere vorliegen, kann die Urne nach drei Tagen den Angehörigen zur Beisetzung übergeben werden“, so Könsgen. Gesetzlich vorgeschrieben ist ohnehin eine Wartefrist von 48 Stunden nach Eintritt des Todes. Vor dieser Zeit darf keine Einäscherung erfolgen.

Das Rhein-Taunus-Krematorium verfügt über acht moderne Einäscherungsanlagen. Die maximale Kapazität liegt damit bei rund 150-160 Einäscherungen pro Tag.

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