Samstag, 23. Oktober 2021

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Medien und Politik: Online-Seminar für Jugendliche

Dreitägiger Onlineworkshop „Medien & Politik. Eintauchen in die Landespolitik“ vom 22. – 24. September 2021 / Anmeldung notwendig
Von Mittwoch, 22. September 2021 – Freitag, 24. September 2021 laden jugendpresse RLP, die Landeszentrale für politische Bildung und der Landtag Rheinland-Pfalz zum dreitägigen Online-Seminar mit Workshops „Medien & Politik“ ein.
Das Onlineseminar wirft einen umfassenden Blick auf die aktuelle Landespolitik und die bevorstehende Bundestagswahl. In Gesprächen mit Personen aus Politik und Journalismus im Lande wird analysiert, worauf es bei politischer Berichterstattung ankommt.
Der Programmgeschäftsführer von „funk“, Philipp  Schild, und der Journalist Christian Matz (Allgemeine Zeitung Mainz) geben praktische Einblicke in die Arbeit Medienschaffender. Die Teilnehmenden können auch virtuell bei einer Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags teilnehmen, anschließend mit Abgeordneten der Fraktionen diskutieren und ein Gespräch mit Landtagspräsident Hendrik Hering führen.

Eine Anmeldung ist unter www.jprlp.de/medienundpolitik notwendig. Der Link zur Teilnahme wird nach der Anmeldung versendet.

Pro Justiz Rheinland e.V.

WELCHE GESELLSCHAFTLICHEN UND RECHTLICHEN VERÄNDERUNGEN GEFÄHRDEN DEN RECHTSSTAAT – BEISPIEL POLEN

Pro Justiz Rheinland e.V. lädt zu der öffentlichen Veranstaltung :

Welche gesellschaftlichen und rechtlichen Veränderungen gefährden den Rechtsstaat – Beispiel Polen ein.

Die Unabhängigkeit der Justiz ist in Gefahr, dem Rechtsstaat droht Schaden. Diese inzwischen deutlich vernehmbaren Warnrufe beziehen sich auf verschiedene Entwicklungen in Europa und angrenzende Staaten (wie Türkei) und betreffen auch unser Nachbarland Polen.

Aber auch in Deutschland gab und gibt es immer wieder Gefährdungen unseres Rechtsstaates. Aus der RAF-Zeit, die zur „wehrhaften Demokratie“ führte, bis zu „Reichsbürgern“ und anderen Verwirrten, die den Staat – gerade auch die Verbindlichkeit des durch die Volksvertreter gesetzten Rechts – massiv in Frage stellen, müssen wir lernen, dass unsere Freiheit, auch gewährleistet durch den Rechtsstaat, ständig gelebt und verteidigt werden muss.

Zu diesem Thema werden insbesondere für die Situation in Polen referieren:

Professor Dr. Miroslaw Wyrzykowski, früherer Richter am polnischen Verfassungsgerichtshof, Professor an der Universität in Warschau und u.a. Autor in dem „Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa“, 2016

sowie

Professor Dr. Klaus Bachmann, Journalist, Historiker und Politikwissenschaftler (Uni Warschau).

Zunehmend deutlich wird die Gefahr, dass eine parlamentarische Mehrheit in Polen der Versuchung unterliegt, die 3. Gewalt unter ihren Einfluss zu bringen, sie „gleichzuschalten“ und so die Unabhängigkeit der Justiz abzuschaffen. Dies kann nun durch quasi-legale Mittel wie neue Vorschriften über Richterwahlausschüsse (dominiert von Mitgliedern der Mehrheitsfraktion), durch Verhaftungen oder sonstige Sanktionen (u.a.Disziplinarmaßnahmen) gegenüber missliebigen Richtern oder zielgerichtete Richterschelte in Medien geschehen. Ein Verstoß gegen grundlegende Werte, Verfassungsgarantien und europäisches Recht liegt in allen diesen Fällen vor. Nicht zufällig beobachtet die Europäische Union die aktuelle „Justizreform“ in unserem Nachbarland Polen kritisch. Erwogen wird sogar bei Fortführung dieser Politik der Schädigung der 3. Gewalt der Verlust des Stimmrechts von Polen auf EU-Ebene. Sind auch bei uns Tendenzen zur Schwächung des Rechtsstaates im Bereich der Justiz erkennbar? Wo liegen Grenzen, auf deren Einhaltung der Rechtsstaat angewiesen ist? Welche Mechanismen sichern diese Grenzen oder sind zur Sicherung erforderlich? Was ist dabei europarechtlich von Bedeutung? Das Thema ist hochaktuell und es kann uns nicht gleichgültig sein, wenn der Rechtsstaat in Nachbarländern erodiert!“

Mit Professor Dr. Miroslaw Wyrzykowski konnte ein Praktiker des polnischen Justizwesens, ein hoch anerkannter Wissenschaftler für die Veranstaltung gewonnen werden.

Professor Dr. Klaus Bachmann, der seit 1988 in Polen lebt, wird die aktuellen Entwicklungen in Polen mit ihren Folgen für den Rechtsstaat darstellen.

Weiterhin besteht nach diesen Referaten Gelegenheit für Nachfragen im Rahmen einer Podiumsdiskussion auch mit Vertretern der Anwaltschaft, der Gerichte und Staatsanwaltschaften, die von dem auf polnische gesellschaftliche und rechtliche Verhältnisse spezialisierten Rechtsanwalt M. Schaefer geleitet wird.

Auch die Mitveranstalter:

- Rechtsanwaltskammer Koblenz

- Staatsanwaltschaft Koblenz und

- Deutscher Richterbund – Bund der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte – Bezirksverein Koblenz

laden ganz herzlich zu dieser öffentlichen Veranstaltung ein:

Donnerstag, den 30. September 2021, 18.00 Uhr

in die Aula des Zentrums für Ernährung und Gesundheit der Handwerkskammer Koblenz, St.-Elisabeth-Str. 2, 56073 Koblenz (hinter dem Saarkreisel)
ganz herzlich ein.

Die dann aktuellen gesundheitlichen Bestimmungen werden strikt einzuhalten sein !

Ablauf der Veranstaltung

Musikalischer Auftakt

Es spielt das Klarinettentrio:

Clara Wagner, Anna Reising, und Lena Terhorst - Stipendiaten der Getrud-Bienko-Stiftung -

1. Begrüßung durch Pro Justiz Rheinland e.V.

2. Grußwort des Präsidenten der RAK Koblenz JR Leverkinck

3. Einführung in das Thema durch Rechtsanwalt M. Schaefer

4. Professor Dr. Miroslaw Wyrzykowski, Standards und Probleme der Rechtsstaatlichkeit in Europa unter besonderer Berücksichtigung der Situation in Polen

5. Professor Dr. Klaus Bachmann – Quo vadis Polonia ? – Polen nach den Justizreformen – aktuelle Lage

Anschließend : Podiumsdiskussion unter Leitung von Rechtsanwalt M. Schaefer mit den Referenten und Vertretern aus Anwalt-, Richter- und Staatsanwaltschaft

Pro Justiz Rheinland e.V.

Der Verein Pro Justiz Rheinland e.V., der sich vor allen für eine bürgernahe, unabhängige Justiz einsetzt und in dem alle gesellschaftlich relevanten Bevölkerungsgruppen vertreten sind (u.a. Kommunen, Richter, Rechtsanwälte, Staatsanwälte, Handwerkskammer, IHK, Notare und an der Justiz interessierte Bürger), unterstützt u.a. auch die Integration von Migranten mit Bleibeperspektive durch Kurse, die Grundlagen unseres Rechtsstaates vermitteln. Weiterhin führt er diverse Veranstaltungen zu gesellschaftlich relevanten Themen (u.a. wie weit darf Religionskritik – in Medien, im Karneval – gehen, Haftung bei Einsatz der Bundeswehr – zivile Opfer, Fortentwicklung der Justiz) durch und koordiniert auch seit Jahren einen Informationsaustausch im Amts- und Staatshaftungsrecht zwischen Richtern der Oberlandesgerichte und des BGH. Auch Sie können Mitglied werden und so die Aktivitäten des Vereins unterstützen!

Die Qual der Wahl: Wahl-O-Mat und Co.

„'Wahl-o-Mat und Co.' Digitale Wahlbegleitung und politische Kommunikation – zwischen Information, Unterhaltung und Diskussion?" am Donnerstag, 16. September 2021 um 18.00 Uhr  / Anmeldung notwendig

Unter dem Motto „Die Qual der Wahl" bieten der Landtag Rheinland-Pfalz und die Landeszentrale für politische Bildung am Donnerstag, 16. September 2021 um 18.00 Uhr die Diskussionsveranstaltung „'Wahl-o-Mat und Co.' Digitale Wahlbegleitung und politische Kommunikation – zwischen Information, Unterhaltung und Diskussion?" an. Die Macherinnen und Macher verschiedener Wahl-Tools diskutieren über die Chancen und Herausforderungen digitaler Wahlbegleitung.

Die Veranstaltung findet vor Ort im frisch sanierten Landtag (Platz der Mainzer Republik 1) statt, kann aber auch im Livestream verfolgt werden.

Eine Anmeldung ist unter Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder über das Anmeldeformular unter www.politische-bildung-rlp.de notwendig. Der Link zur Teilnahme wird nach der Anmeldung versendet.

Ticketverkauf für das rheinleuchten – bitte neue Corona-Regeln beachten

Das Lichtkunstfestival rheinleuchten lädt auch in diesem Jahr wieder dazu ein, das Rheintal mit anderen Augen kennenzulernen. Das Rheintal strahlt dank vieler Partner, Förderer und Unterstützer wieder in vielen Facetten. Dieses Jahr erweckt der Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal mitdem rheinleuchten die Löhnberger Mühle in Lahnstein wieder zum Leben!

Von Mittwoch, dem 22. September bis Sonntag, dem 26. September erwartet die Besucher des rheinleuchtens ab Einbruch der Dunkelheit bis 24 Uhr ein Sinnesrausch für die ganze Familie.

Auch dieses Jahr ist es gelungen, ein abwechslungsreiches Programm in der gesamten Region anzubieten, das von Projekten mit Fernwirkung bis hin zu Veranstaltungen reicht, die vor Ort ein Erlebnis bieten.

Das bunte Programm sowie Tickets und die aktuellen Corona-Regeln findet man unter www.rhein-leuchten.de. Alle Details zu den aktuell geltenden Corona-Regeln sind unter www.corona.rlp.de zusammengefasst. Wir bitten um entsprechende Beachtung!

Benefizkonzert der Rheinischen Philharmonie für Betroffene der Flutkatastrophe

Aus dem Wunsch der Musikerinnen und Musikern des Staatsorchesters Rheinische Philharmonie heraus, den Geschädigten der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz zu helfen, entstand die Idee eines Benefizkonzerts, das am Sonntag, den 26. September 2021, um 11:00 Uhr und 16:00 Uhr im Görreshaus in der Eltzerhofstraße 6a in Koblenz stattfinden wird.

Gespielt werden kammermusikalische Werke von Leclair, Dancla, Prokofieff, Mozart und anderen. Die Schirmherrschaft für das Konzertprojekt hat Heide Prinzessin von Hohenzollern übernommen. Die Spenden gehen an ein vom Landesmusikrat Rheinland-Pfalz eingerichtetes Spendenkonto. Unter dem Motto "Musik hilft Musik - Fluthilfe Rheinland-Pfalz" unterstützt der Landesmusikrat möglichst unbürokratisch geschädigte freischaffende Musikerinnen und Musiker, betroffene Musikvereine und Musikschulen sowie Spielstätten.

Weitere Informationen erhalten Sie unter http://www.lmr-rp.de/index.php?id=356 und unter www.rheinische-phiharmonie.de. Der Eintritt ist frei. Karten sind im Orchesterbüro des Staatsorchesters Rheinische Philharmonie in der Eltzerhofstraße 6a in Koblenz erhältlich. Die Öffnungszeiten sind montags bis donnerstags von 9:00 bis 13:00 Uhr sowie 14:00 bis 16:00 Uhr und freitags von 9:00 bis 12:00 Uhr, die Telefonnummer des Büros lautet 0261 3012-272.

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