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Corona-Pandemie

BARMER entlastet gezielt Selbstständige

Mainz, 26. März 2020 – Selbstständige, die aufgrund der Corona-Krise erhebliche Einnahmeeinbußen hinnehmen müssen, können bei der BARMER ab sofort einfach und unbürokratisch die Reduzierung ihrer Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge beantragen. „Die BARMER möchte mit dem vereinfachten Verfahren zur Beitragsreduzierung die finanzielle Situation betroffener Selbstständiger entschärfen“, erklärt Dunja Kleis, Landesgeschäftsführerin der BARMER in Rheinland-Pfalz und im Saarland. Dass der GKV-Spitzenverband hierzu verbindliche Regelungen für alle Krankenkassen festgelegt habe, um die Selbstständigen zu entlasten, sei sehr zu begrüßen.

Antrag auf Beitragsreduzierung erheblich vereinfacht

Zur Reduzierung der Beiträge reiche ein formloser Antrag. Dieser müsse lediglich eine entsprechende schriftliche Erklärung enthalten, dass der Gewinneinbruch mindestens 25 Prozent betrage und auf die Corona-Krise zurückzuführen sei. Außerdem müssten die zukünftigen Einnahmen geschätzt werden. Der bisher obligatorische Vorauszahlungsbescheid des Finanzamtes sei für eine Reduzierung der Beiträge bis auf Weiteres nicht mehr zwingend erforderlich. Die Anträge auf Beitragsreduzierung von Selbstständigen würden somit aufgrund der besonderen Situation erheblich vereinfacht.

Zinslose Stundung der Beiträge möglich

Unternehmen, die sich in Liquiditätsengpässen befänden und bereits Hilfen aus dem Maßnahmenpaket der Bundesregierung wie Kurzarbeitergeld, Fördermittel und Kredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau beantragt hätten, könnten ihre Beiträge außerdem mit vereinfachten Anträgen stunden lassen. Diese Regelung gelte zunächst bis zum 30. April 2020.

Alle Infos zur Corona-Pandemie: www.barmer.de/a005172.

AfA-Aufruf-Regelungen-gegen-Krisen

Applaus und Danksagungen an die Arbeitenden im Gesundheitswesen und der Pflege, im Verkauf, der Daseinsvorsorge, wichtigen Dienstleistungen und der Sicherheit und an alle Hilfskräfte sind in Zeiten der Katastrophen und Krisen besonders wichtig.

„Für diese Bereiche brauchen wir künftig auch anständige Einkommen und gute Arbeitsbedingungen“, so Michael Jung, AfA-Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz. „Die langjährigen Forderungen der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften nach Tarifverträgen und echter Mitbestimmung müssen endlich umgesetzt werden, so Jung, Die Politik muss hier endlich handeln und gesetzliche Regelungen auf den Weg bringen“.

Löhne und Kaufkraft sichern: AfA in der SPD fordert bessere gesetzliche Regelungen

Zur aktuellen Debatte über Maßnahmen zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Krisenfolgen erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Klaus Barthel:

Die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen brauchen jetzt erst recht stabile Einkommen und sichere Zukunftsperspektiven. Die bisherigen Maßnahmen von Bundesregierung und EZB zur Stabilisierung der Volkswirtschaft und der Unternehmen begrüßen wir ausdrücklich.

Wie schon in der Finanzkrise 2007/8 sind es die von der SPD geführten Ressorts, die die Weichen richtig stellen. Es sind auch die Sozialdemokraten, die als einzige die Arbeitnehmerschaft im Blick haben.

Für uns ist die Blockade von Unternehmerverbänden und Unionspolitikern unverständlich, wenn es darum geht, beispielsweise das Kurzarbeitergeld gesetzlich zu erhöhen oder Familien mit Kindern stärker zu unterstützen. Dass die Union beispielsweise eine Altersgrenze für Kinder von zwölf Jahren durchgesetzt hat, um die Familien zu unterstützen, ist an unsozialer Kleinkariertheit nicht zu überbieten.

Danksagungen an die Arbeitenden im Gesundheitswesen, im Verkauf, der Daseinsvorsorge und der Sicherheit hören und lesen wir gerne. Es wird aber höchste Zeit, dass genau in diesen Bereichen langjährige Forderungen der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften umgesetzt werden: Personalbemessung, Flächentarifvertrag in der Pflege und im Einzelhandel einschließlich Amazon und Co, echte Mitbestimmung auch im Öffentlichen Dienst. Regierungsamtliche Appelle können hier gesetzliche Maßnahmen, wie sie die Gewerkschaften und die SPD seit langem fordern, nicht ersetzen.

Wir unterstützen mit Nachdruck die Stellungnahmen des DGB zu den vorliegenden Gesetzentwürfen und werden weiter Druck machen, damit die soziale Schieflage im Rettungspaket so schnell wie möglich korrigiert wird. Dementsprechend ist auch die Leistungsfähigkeit des Pflegesektors zu stabilisieren und das Personal vor Gefährdungen und Überlastung zu schützen.

Wir warnen Arbeitgeber und CDU/CSU vor dem erneuten Versuch, die Krise zum Abbau von Schutzrechten wie dem Arbeitszeitgesetz zu nutzen. Dieses ist auch in Krisenzeiten flexibel genug, um Bedarfsspitzen abzudecken. Dabei dürfen auch die Mitbestimmungsrechte von Betriebs- und Personalräten nicht umgangen werden. Es ist uns in diesem Zusammenhang völlig unverständlich, weshalb jetzt arbeitsfreie Sonn- und Feiertage zur Disposition stehen. Die Sonntagsöffnung im Lebensmittelhandel ist sofort rückgängig zu machen. Wir begrüßen, dass die meisten Arbeitgeber in diesem Bereich keinen Gebrauch davon machen.

Kurzarbeit bedeutet für die Betroffenen erhebliche Einkommensverluste. Wir unterstützen die gewerkschaftliche Forderung nach einer Aufstockung des Kurzarbeitergeldes auf mindestens neunzig Prozent. Darüber hinaus brauchen wir ein MindestKurzarbeitergeld für die Geringverdienenden mindestens in der vollen Höhe des Mindestlohnes beziehungsweise des tariflichen Niedriglohnes. Das muss auch für die Beschäftigten gelten, die keine starken Tarifverträge haben. Wir müssen verhindern, dass noch mehr Menschen von Hartz IV abhängig werden. Armut in Arbeit darf sich nicht vergrößern.

Dringend brauchen wir auch eine bessere, klare Regelung für Eltern von Kindern, die zuhause bleiben müssen, weil Schulen und Kitas geschlossen sind. Es geht nicht an, dass diese jetzt teilweise ihren Jahresurlaub einbringen oder gar unbezahlten Urlaub nehmen müssen. Die jetzige Situation bedeutet eine Bestrafung für Elternschaft. Appelle an die Arbeitgeber reichen hier als Antwort nicht aus. Vorstellbar wäre eine Regelung analog einem auf 90% erhöhten Kurzarbeitergeld. Gerade für Eltern klingt der Vorschlag, sich anderweitig Geld dazuzuverdienen, wie Hohn.

Wenn dem Unternehmenssektor 600 Milliarden Euro allein aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung stehen, weisen wir auf die Systemrelevanz von Lohneinkommen hin. Da die internationalen Wirtschaftsbeziehungen nachhaltig gestört sind, wird es in den nächsten Wochen und Monaten auf die Stabilisierung der Binnennachfrage ankommen.

Landwirtschaft

Rucola überholt Feldsalat als anbaustärkste Salatart - Drei von Vier Radies stammen aus Rheinland-Pfalz

Im Jahr 2019 wurden in Rheinland-Pfalz in 375 Betrieben 605.000 Tonnen Freilandgemüse erzeugt. Damit lag die Ernte leicht über dem vorjährigen Aufkommen von rund 589.000 Tonnen (plus 2,7 Prozent). Auch die Anbaufläche war im Vergleich zum Vorjahr mit 19.300 Hektar um etwa 300 Hektar größer.

In Rheinland-Pfalz, wie in ganz Deutschland, wird Gemüse hauptsächlich im Freiland und nur wenig in Gewächshäusern angebaut. Die Fläche unter hohen begehbaren Schutzabdeckungen einschließlich Gewächshäuser beträgt in Rheinland-Pfalz 50 Hektar (plus sieben Hektar; entspricht 15 Prozent).

Die Freilanderzeugung findet schwerpunktmäßig in größeren Betrieben mit Anbauflächen für den Gemüsebau von 20 Hektar und mehr statt. 2019 machen diese Betriebe (ohne Erdbeeren) 38 Prozent der Erzeuger aus. Sie bewirtschafteten rund 93 Prozent der Fläche. Jeder dieser größeren Betriebe erzeugte im Durchschnitt auf 125 Hektar Gemüse. Dies entspricht im Vergleich zum Vorjahr einem durchschnittlichen Flächenzuwachs von knapp sechs Hektar je Betrieb in dieser Größenklasse.

Von der Anbaufläche wurden knapp sieben Prozent ökologisch bewirtschaftet. 2019 entsprach dies eine Anbaufläche von 1.300 Hektar. Die Zahl der Betriebe mit ökologischem Feldgemüsebau hat gegenüber 2013 um 20 Prozent auf 60 abgenommen.

Radies wachsen auf 13 Prozent der Anbaufläche (2.500 Hektar). Damit stammen rund drei Viertel der deutschen Radiesproduktion aus Rheinland-Pfalz. Möhren und Karotten rangieren mit knapp 2.100 Hektar an zweiter, Bund- bzw. Frühlingszwiebeln mit gut 1.800 an dritter Stelle. Trockenzwiebeln wurden auf acht Prozent, Spargel auf 7,5 Prozent der Fläche angebaut. Mit knapp 700 Hektar Anbaufläche stellt Rucola 2019 erstmals die flächenmäßig bedeutendste Salatart dar und löst den Feldsalat ab. Zusammen mit den anderen angebauten Arten entfallen 16 Prozent der Anbaufläche auf Salate.

Der rheinland-pfälzische Gemüseanbau kann die Verbraucher speziell im Sommerhalbjahr mit regionalem Gemüse versorgen. Klimatisch bedingt hat der Gemüseanbau seinen regionalen Schwerpunkt in der Pfalz. Sie ist das größte geschlossene Anbaugebiet für Freilandgemüse Deutschlands. Im Vergleich der kreisfreien Städte und Landkreise dominiert der Rhein-Pfalz-Kreis. Der benachbarte Kreis Germersheim rangiert an zweiter Stelle.

Die Gemüseerhebung wird alle vier Jahre (zuletzt 2016) allgemein durchgeführt und in den Zwischenjahren repräsentativ. Die Erntemengen werden ausschließlich repräsentativ erhoben. In den Anbauflächen ist der Mehrfachanbau innerhalb eines Jahres auf derselben Grundfläche berücksichtigt (z. B. die mehrfache Nutzung einer Grundfläche durch frühe und späte Gemüsearten). Kleinere Veränderungen im Anbauumfang und den Erntemengen sind aufgrund stichprobenbedingter Fehler nur bedingt aussagekräftig.
Seit 2010 beschränkt sich die Erfassung auf landwirtschaftliche Betriebe mit Anbauflächen von mindestens 0,5 Hektar im Freiland oder mindestens 0,1 Hektar in Gewächshäusern bzw. unter hohen begehbaren Schutzabdeckungen, auf denen Gemüse und/oder Erdbeeren oder deren jeweilige Jungpflanzen angebaut werden.

Autor: Dr. Pascal Kremer (Referat Landwirtschaft, Weinbau, Umwelt, Energie)

Statistikmeldungen für die Zeit der Krise besonders wichtig

Das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz wird in den kommenden Wochen die Veröffentlichung von Pressemitteilungen stark reduzieren. Grund ist neben der Umstellung auf Notbetrieb, dass die aktuell zur Veröffentlichung anstehenden Ergebnisse insbesondere in den Wirtschaftsstatistiken die Situation vor Ausbruch der Corona-Krise abbilden und deshalb zurzeit nicht im Zentrum des Interesses stehen. Wichtig sei die Gewinnung von aktuellen Daten über die Krisenzeit.

„Wir werden die Ergebnisse der Statistiken, deren Aufbereitung vor der Umstellung auf Notbetrieb abgeschlossen wurden, veröffentlichen,“ so Präsident Marcel Hürter. Dazu gehört auch das Bruttoinlandsprodukt 2019 auf Länderebene, das alle Statistischen Ämter der Länder am Montag, 30. März 2020, bekannt geben werden.

Derzeit konzentriert sich das Notfallteam des Statistischen Landesamtes darauf, die aktuellen Erhebungen zur Konjunktur am Laufen zu halten. „Hierzu brauchen wir die Unterstützung der Unternehmen und Betriebe,“ so Hürter. Gerade in den Wirtschaftsstatistiken seien die Ergebnisse für die Krisenmonate von enormer Bedeutung; sie lieferten Politik und Verwaltung die nötigen Entscheidungsgrundlagen für Maßnahmen zur Bewältigung der ökonomischen Folgen der Corona-Krise. „Auch, wenn die Situation in vielen Betrieben derzeit sehr angespannt ist, bitten wir dringend darum, die Daten auf den bekannten elektronischen Erhebungswegen zu übermitteln,“ so Hürter.

Jahresempfang der Westerwälder Wirtschaft 2020 fällt aus

Der Jahresempfang der Westerwälder Wirtschaft, der für den 12. Mai bei der Firma Gäfgen in Unnau geplant war, wird für 2020 abgesagt und ins nächste Jahr verschoben.  Als Wiederholungstermin ist der 4. Mai 2021 angedacht.

„Wir haben uns mit den Veranstaltern und dem gastgebenden Unternehmen darauf verständigt, dass es in diesem Jahr keinen Jahresempfang geben wird“, teilt Landrat Achim Schwickert mit. „Die Unternehmen im Westerwaldkreis haben zurzeit große Herausforderungen zur bewältigen, bei denen die unmittelbaren Auswirkungen und die späteren Folgen momentan nicht abzuschätzen sind. Unter diesen Vorzeichen werden alle Ressourcen an anderen Stellen benötigt.“

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