Dienstag, 26. Oktober 2021

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Staatsanwaltschaft Koblenz

Unwetterkatastrophe im Ahrtal

Staatsanwaltschaft Koblenz richtet E-Mail-Postfach für Hinweise ein

Nach der gestrigen Pressemitteilung, nach deren Inhalt die Staatsanwaltschaft Koblenz die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen möglicherweise verspäteter Warnungen und Evakuierungen im Zusammenhang mit der Unwetterkatastrophe im Ahrtal prüft, gehen hier teils wertvolle Hinweise zum Ablauf und zur Bewertung der Ereignisse ein.

Um deren geordnete Bearbeitung und zügige Einbeziehung in die laufende Prüfung zu gewährleisten, hat die Staatsanwaltschaft unter der Anschrift

unwetter.stako(at)genstako.jm.rlp.de

ein gesondertes Mailpostfach eingerichtet und bittet, Hinweise zu der Unwetterkatastrophe ausschließlich dorthin zu richten. Leider ist es bis auf Weiteres nicht möglich, solche Hinweise per Telefon entgegenzunehmen, da die damit verbundene Notwendigkeit einer Verschriftung den Ablauf der stattfindenden Prüfung empfindlich zu stören droht. Daher werden Hinweisgeber dringend gebeten, den E-Mail-Weg zu nutzen. Hierfür bitte ich um Verständnis.

Harald Kruse, Leitender Oberstaatsanwalt

Staatsanwaltschaft Koblenz

Unwetterkatastrophe im Ahrtal

Staatsanwaltschaft Koblenz prüft Einleitung eines Ermittlungsverfahrens

Nach der verheerenden Unwetterkatastrophe im Ahrtal prüft die Staatsanwaltschaft Koblenz die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Tötung und der fahrlässigen Körperverletzung infolge möglicherweise unterlassener oder verspäteter Warnungen oder Evakuierungen der Bevölkerung.

Um für den Fall der Aufnahme von Ermittlungen eine möglichst fundierte Tatsachengrundlage zu haben, werden in die Prüfung neben der hierzu ergangenen umfangreichen Presseberichterstattung auch Feststellungen aus anhängig gewordenen Todesermittlungsverfahren sowie allgemeine polizeiliche Hinweise aus der Katastrophennacht einbezogen.

Weiterhin liegen mittlerweile polizeiliche Erkenntnisse in dem hier geführten Prüfvorgang um den Tod von zwölf Menschen in einer Betreuungseinrichtung in Sinzig vor. Diese werden daraufhin auszuwerten sein, ob sich aus ihnen der Anfangsverdacht von Straftaten ergibt. Sie sollen darüber hinaus auch in die Prüfung des Anfangsverdachts betreffend möglicherweise zu spät erfolgter Warnungen und Evakuierungen der Bevölkerung einbezogen werden.

Die Prüfungen werden wegen der Komplexität der Unwetterereignisse, des Umfangs des zu prüfenden Materials und auch des weiterhin bestehenden Vorrangs von Hilfe für die von der Katstrophe betroffenen Menschen noch einige Tage in Anspruch nehmen. Die Ergebnisse wird die Staatsanwaltschaft unaufgefordert mitteilen.

gez. Kruse, Leitender Oberstaatsanwalt

Staatsanwaltschaft Koblenz

Verdacht des Diebstahls bei der Spielbank Bad Neuenahr-Ahrweiler, Haftbefehl ergangen

Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt gegen drei männliche Beschuldigte im Alter von 22 und 23 Jahren - ein deutscher, ein italienischer und ein türkischer Staatsbürger - wegen des Verdachts eines besonders schweren Diebstahls aus der von den Folgen der Hochwasserkatastrophe stark betroffene Spielbank Bad Neuenahr-Ahrweiler. Alle Beschuldigten stammen aus dem südlichen Nordrhein-Westfalen.

Sie stehen im Verdacht, unter Ausnutzung der Flutkatastrophe die Räume der Spielbank betreten und aus einem dort befindlichen Behältnis Jetons im Wert von insgesamt 125.500 € entwendet zu haben. Die Jetons waren durch die Aufschrift "Spielbank Bad Neuenahr" individualisiert. In der Folge sollen die drei Beschuldigten versucht haben, einzelne Jetons im Gesamtwert von 15.100 € in der Spielbank "Ring Casino" am Nürburgring in Bargeld umzutauschen. Dort wurden sie durch aufmerksame Mitarbeiter des Casinos hingehalten, bis die gerufene Polizei eingetroffen war.

Gegen zwei der Beschuldigten hat der Ermittlungsrichter bei dem Amtsgericht Koblenz Haftbefehle erlassen. Diese werden nunmehr vollstreckt. Hinsichtlich eines Beschuldigten konnte ein dringender Tatverdacht nicht begründet werden, so dass auf einen Haftbefehl verzichtet wurde.

Ich bitte um Verständnis dafür, dass detaillierte Angaben zum Tatgeschehen und den Beschuldigten aus ermittlungstaktischen Gründen und auch zum Schutz vor möglichen Nachahmertaten im Katastrophengebiet bis auf Weiteres nicht gemacht werden können.

Die Staatsanwaltschaft weist allgemein darauf hin, dass sie Straftaten, die unter Ausnutzung der derzeitigen Notsituation im Katastrophengebiet begangen werden, mit allen zu Gebote stehenden rechtlichen und tatsächlichen Mitteln verfolgen wird. Die Ausnutzung der großen Not im Katastrophengebiet zur Begehung von Straftaten wird sich, sollte es in einschlägigen Verfahren zu Verurteilungen kommen, im Rahmen der Strafzumessung erheblich zulasten von Täterinnen und Tätern auswirken.

Rechtliche Hinweise:

Wegen Diebstahls gemäß § 242 StGB macht sich strafbar, wer eine fremde bewegliche Sache einem anderen in der Absicht wegnimmt, die Sache sich oder einem Dritten rechtswidrig zuzueignen. Diebstahl wird mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren bestraft. Ein besonders schwerer Diebstahl gemäß § 243 StGB liegt u.A. dann vor, wenn eine Sache gestohlen wird, die durch ein verschlossenes Behältnis besonders gesichert ist, oder wenn der Diebstahl unter Ausnutzung eines Unglücksfalls oder einer gemeinen Gefahr erfolgt. Hierfür droht das Gesetz Freiheitsstrafe zwischen drei Monaten und zehn Jahren an.

Vor einer rechtskräftigen Verurteilung gilt zugunsten der Beschuldigten die Unschuldsvermutung. Hieran ändert auch der Erlass eines Haftbefehls nichts. Ein Haftbefehl wird vom Gericht erlassen, wenn gegen die beschuldigte Person ein dringender Tatverdacht und ein so genannter Haftgrund bestehen. Der Erlass eines Haftbefehls bedeutet mithin nicht, dass gegen eine verhaftete Person bereits ein Tatnachweis geführt worden wäre oder zu führen sein wird.

gez. Kruse, Leitender Oberstaatsanwalt

Staatsanwaltschaft Koblenz

Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Koblenz und des Hauptzollamtes Koblenz

Ermittlungsverfahren wegen organisierter Schwarzarbeit

Die Staatsanwaltschaft Koblenz führt gegen 41 männliche und sieben weibliche Beschuldigte im Alter zwischen 21 und 67 Jahren, die die Staatsangehörigkeit von insgesamt 9 verschiedenen Staaten besitzen, ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt und des gewerbsmäßigen Betruges sowie der Beihilfe hierzu.

24 Beschuldigte sind verdächtig, teilweise seit 2017 gewerbsmäßig mittels sogenannter Servicefirmen Abdeckrechnungen in großem Umfang erstellt und in den Verkehr gebracht zu haben. Dadurch sollen sie es ihren Auftraggebern ermöglicht haben, Schwarzarbeit in der Baubranche zu verschleiern und zu finanzieren. Die durch die Beschuldigten betriebenen Servicefirmen haben ihren Geschäftssitz in Hessen, im Rhein-Main-Gebiet. Die Firmen sollen den Geschäftsbetrieb eines Bauunternehmens lediglich vorgetäuscht, tatsächlich aber sogenannte Abdeckrechnungen erstellt haben. Gegenstand solcher Rechnungen sind angebliche Subunternehmerarbeiten, die indes nicht erbracht worden sein sollen. Es besteht der Verdacht, dass die Rechnungsempfänger die fingierten Rechnungen trotzdem beglichen, weil die Betreiber der Servicefirmen ihnen die Gelder unmittelbar nach Überweisung abzüglich einer Provision bar zurückzahlten und die Rechnungsempfänger die in Rechnung gestellten, fingierten Subunternehmerleistungen als Betriebsausgaben verbuchen konnten. Dadurch sollen erhebliche Bargeldbeträge zur Verfügung gestanden haben, um Löhne zu zahlen, ohne Sozialversicherungsbeiträge oder Beiträge in die Sozialkasse der Bauwirtschaft abzuführen. Der den Betreibern der Servicefirmen zur Last gelegte Gesamtschaden soll ca. 15 Millionen € betragen.

Bei den übrigen 24 Beschuldigten handelt es sich um die Käufer der Abdeckrechnungen. Die Käufer der Abdeckrechnungen stehen in Verdacht, als Geschäftsführer oder Inhaber ihrer in Mainz, Worms und Ludwigshafen, Frankfurt am Main, Sachsen und Niedersachsen ansässigen Bauunternehmen mittels dieses Systems Bauaufträge teilweise mittels Schwarzarbeit ausgeführt und sich dadurch zugleich große Wettbewerbsvorteile gegenüber redlichen Unternehmen verschafft zu haben. Im Fall eines im Landkreis Hameln-Pyrmont in Niedersachsen ansässigen Bauunternehmens beträgt der vorläufig ermittelte Schaden circa neun Millionen €.

In den frühen Morgenstunden des 28.07.2021 haben im Auftrag der Staatsanwaltschaft Koblenz ca. 450 Einsatzkräfte unter der Federführung des Hauptzollamtes Koblenz und des Zollkriminalamtes Köln in Zusammenarbeit mit der Steuerfahndungsstelle Frankfurt am Main I und der Zentralen Unterstützungsgruppe Zoll des Zollkriminalamtes insgesamt 50 Wohnungen und Geschäftsräume in Mainz und Worms, im Landkreis Hameln-Pyrmont, in Hessen, Baden-Württemberg, Hamburg und Sachsen durchsucht.

Dabei konnte umfangreiches Beweismaterial sichergestellt werden. Außerdem wurden vorläufige vermögensabschöpfende Maßnahmen ergriffen, indem die Bankkonten der beteiligten Firmen gepfändet und beträchtliche Vermögenswerte gesichert wurden. Zum Einsatz kamen auch Spezialkräfte des Zolls für IT-Forensik und Vermögensabschöpfung. Zudem suchten Bargeldspürhunde des Zolls und der Polizei in mehreren Durchsuchungsobjekten nach verstecktem Geld.

Gegen insgesamt fünf Beschuldigte serbischer, slowenischer und deutscher Staatsangehörigkeit, darunter drei Betreiber der Servicefirmen und zwei Rechnungskäufer, wurden Haftbefehle des Amtsgerichts Koblenz vollstreckt. Sie wurden heute der zuständigen Ermittlungsrichterin vorgeführt, die die Haftbefehle aufrechterhielt und in Vollzug setzte. Die Beschuldigten befinden sich nun in verschiedenen Justizvollzugsanstalten in Rheinland-Pfalz in Untersuchungshaft.

Aus ermittlungstaktischen Gründen werden derzeit keine weitergehenden Anfragen beantwortet werden können.

Rechtliche Hinweise:

Wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt macht sich gemäß § 266a StGB strafbar, wer als Arbeitgeber der für den Einzug der Beiträge zuständigen Stelle über sozialversicherungsrechtlich erhebliche Tatsachen unrichtige oder unvollständige Angaben macht oder die für den Einzug der Beiträge zuständige Stelle pflichtwidrig über sozialversicherungsrechtlich erhebliche Tatsachen in Unkenntnis lässt und dadurch dieser Stelle vom Arbeitgeber zu tragende Beiträge zur Sozialversicherung einschließlich der Arbeitsförderung, unabhängig davon, ob Arbeitsentgelt gezahlt wird, vorenthält. Das Delikt ist mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren, in schweren Fällen von sechs Monaten bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe bedroht.

Wegen Betruges macht sich gemäß § 263 StGB strafbar, wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, dass er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält. Der Betrug ist ebenfalls mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren, in schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bedroht.

Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen aufzunehmen, sofern ihr zureichende tatsächliche Anhaltspunkte dafür bekannt werden, dass eine verfolgbare Straftat begangen worden ist. Ein Haftbefehl wird erlassen, wenn gegen einen Beschuldigten ein dringender Tatverdacht und ein Haftgrund bestehen. Der Haftbefehl dient allein der ordnungsgemäßen Durchführung des staatsanwaltschaftlichen und, sofern es zur Anklageerhebung kommt, des gerichtlichen Verfahrens. Weder die Aufnahme von Ermittlungen noch der Erlass eines Haftbefehls bedeuten mithin, dass gegen den Verhafteten bereits ein Tatnachweis geführt ist oder zu führen sein wird. Für alle Beschuldigten gilt weiterhin die Unschuldsvermutung.

gez. Kruse, Leitender Oberstaatsanwalt

Staatsanwaltschaft Koblenz

Ermittlungsverfahren wegen Überfall in Kobern-Gondorf am 04.01.2021

Staatsanwaltschaft hat Anklage erhoben

Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat gegen zwei 25 und 32 Jahre alte deutsche Staatsangehörige und einen 29jährigen türkischen Staatsangehörigen Anklage zum Landgericht in Koblenz erhoben.

In der kürzlich zugestellten Anklageschrift wird den beiden aus dem Westerwald stammenden 25 und 29 Jahre alten Angeschuldigten im Zusammenhang mit dem bereits in der Pressemitteilung vom 03.05.2021 geschilderten Tatgeschehen ein gemeinschaftlich begangener erpresserischer Menschenraub und eine versuchte schwere räuberische Erpressung zur Last gelegt. Da die bei dem Überfall in dem Anwesen in Kobern-Gondorf angetroffene Geschädigte von den beiden Angeschuldigten gefesselt worden sein und sich hierbei Verletzungen zugezogen haben soll, wird ihnen zudem eine gemeinschaftliche gefährliche Körperverletzung zur Last gelegt. Die beiden Angeschuldigten befinden sich weiterhin in Untersuchungshaft.

In der Anklageschrift wird darüber hinaus dem aus Koblenz stammenden 32jährigen Angeschuldigten vorgeworfen, in demselben Anwesen in Kobern-Gondorf im Zeitraum von Juni bis August 2020 in zwölf Fällen Antiquitäten entwendet und anschließend für Beträge in jeweils dreistelliger Höhe weiterveräußert zu haben. Weiterhin soll er dort im August und September 2020 in vier weiteren Fällen gemeinsam mit dem 25 Jahre alten Angeschuldigten Antiquitäten mit einem Wert in jeweils drei-bis vierstelliger Höhe entwendet haben, um diese nachfolgend weiterzuveräußern. Die beiden Angeschuldigten sollen bei allen Taten in der Absicht gehandelt haben, sich hierdurch eine dauerhafte Einnahmequelle zu verschaffen, so dass ihnen jeweils ein gewerbsmäßig begangener Diebstahl in besonders schwerem Fall zur Last gelegt wird.

Das Landgericht hat über die Eröffnung des Hauptverfahrens bisher nicht entschieden. Termin zur Hauptverhandlung ist daher noch nicht bestimmt. Bitte wenden Sie sich insoweit und zu weiteren Fragen zum Ablauf des gerichtlichen Verfahrens an die Pressestelle des Landgerichts Koblenz.

Rechtliche Hinweise:

Wegen erpresserischen Menschenraubs nach § 239a Absatz 1 Strafgesetzbuch macht sich strafbar, wer einen Menschen entführt oder sich eines Menschen bemächtigt, um die Sorge des Opfers um sein Wohl oder die Sorge eines Dritten um das Wohl des Opfers zu einer Erpressung auszunutzen, oder wer die von ihm durch eine solche Handlung geschaffene Lage eines Menschen zu einer solchen Erpressung ausnutzt.

Nach § 255 in Verbindung mit 250 Abs. 2 Strafgesetzbuch macht sich wegen schwerer räuberischer Erpressung u.a. strafbar, wenn der Täter oder ein anderer Beteiligter bei einer räuberischen Erpressung eine Waffe oder ein anderes gefährliches Werkzeug verwendet. Der Versuch ist strafbar.

Eine gefährliche Körperverletzung nach § 224 Strafgesetzbuch begeht u.a., wer einen anderen mit einem anderen Beteiligten gemeinschaftlich verletzt.

Wegen Diebstahls in besonders schwerem Fall nach § 243 Strafgesetzbuch macht sich u.a. strafbar, wer gewerbsmäßig stiehlt.

Die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage, wenn sie aufgrund der Ermittlungen zu dem Ergebnis gelangt, dass eine Verurteilung der Angeschuldigten wahrscheinlicher als ihr Freispruch ist. Allein mit der Erhebung einer Anklage ist weder ein Schuldspruch noch eine Vorverurteilung der Betroffenen verbunden. Es gilt nach wie vor die Unschuldsvermutung. Dies gilt auch dann, wenn gegen einen Angeschuldigten die Untersuchungshaft angeordnet worden ist.


gez. Kruse, Leitender Oberstaatsanwalt

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