Mittwoch, 27. Mai 2020

Letztes Update:10:38:53 AM GMT

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Hinweise an die Öffentlichkeit und die Beteiligten eines Verfahrens

Aktuelle Hinweise zum Coronavirus

Das Landgericht Bad Kreuznach ist bestrebt, den zwingend erforderlichen Dienstbetrieb trotz der Verbreitung des Coronavirus weiterhin aufrechtzuerhalten.

Hierzu sollen - vorbehaltlich der richterlichen Unabhängigkeit – auch unaufschiebbare Verhandlungen (insbesondere Haftsachen Eilsachen und langlaufende Strafverhandlungen) weiterhin durchgeführt werden, sofern dies unter Gewährleistung eines ausreichenden Sicherheitsabstands für die Verfahrensbeteiligten möglich ist. Die Entscheidung, ob eine Sitzung durchgeführt wird, obliegt in jedem Einzelfall dem jeweiligen Vorsitzenden.

Sollte bei Ihnen eine Infektion mit dem Coronavirus diagnostiziert worden sein oder Sie bzw. jemand in Ihrem direkten privaten Umfeld als Verdachtsfall anzusehen sein, dürfen Sie das Gebäude des Landgerichts nicht betreten!

Ein Verdachtsfall liegt vor, wenn

  • Sie sich in einem Gebiet aufgehalten haben, in dem Erkrankungen durch das Coronavirus vorkommen, und Sie Husten, Schnupfen, Halskratzen, Fieber, Durchfall, Atemprobleme oder gar eine Lungenentzündung haben oder
  • Sie sich in einem vom Robert-Koch-Institut definierten Risikogebiet aufgehalten haben oder
  • Sie Kontakt zu einer Person mit einer Erkrankung durch das Coronavirus hatten.

Die entsprechenden Risikogebiete sind aktuell über die Homepage des Robert-Koch-Instituts abrufbar:

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete.html

Sollten Sie in den vorgenannten Fällen – zum Beispiel als Partei, Zeuge oder Rechtsanwalt – zu einem Termin bei dem Landgericht Bad Kreuznach geladen sein, informieren Sie uns zur Vermeidung von Rechtsnachteilen unverzüglich. Machen Sie dies bitte grundsätzlich schriftlich unter Angabe des Aktenzeichens und nur in dringenden Fällen telefonisch. Nutzen Sie zur telefonischen Kontaktaufnahme bitte die Durchwahl auf dem letzten Schreiben, das Sie von uns erhalten haben.

Auch dann, wenn keiner der vorgenannten Fälle vorliegt, sollten Sie das Landgericht Bad Kreuznach nur in zwingend notwendigen Fällen – zum Beispiel bei einer Ladung zu einem Termin – betreten.

In allen anderen Fällen nutzen Sie bitte den schriftlichen bzw. in dringenden Fällen den telefonischen Kommunikationsweg.

Auf diese Weise tragen Sie dazu bei, Ansteckungsrisiken weitestgehend zu vermeiden. Damit schützen Sie sich selbst, andere Besucherinnen und Besucher sowie die Mitarbeitenden der Dienststelle.

Bitte beachten Sie, sollte ein persönlicher Besuch bei dem Landgericht Bad Kreuznach unabweisbar sein, die folgenden Hygieneempfehlungen:

  1. Waschen Sie sich stets regelmäßig und gründlich die Hände mit Wasser und Seife – insbesondere nach dem Naseputzen, Niesen oder Husten. Krankheitserreger können dadurch nahezu vollständig entfernt werden.
  2. Denken Sie auch an eine gute Husten- und Niesetikette und husten und niesen Sie zum Schutz anderer in die Armbeuge oder in ein Taschentuch – und entsorgen Sie das Taschentuch anschließend in einem Mülleimer mit Deckel.
  3. Halten Sie beim Husten und Niesen größtmöglichen Abstand (mindestens ein Meter) zu anderen Personen – und drehen Sie sich am besten weg.
  4. Halten Sie generell ausreichend Abstand zu Personen und verzichten Sie auf das Händeschütteln.

Einfache Hygieneregeln und Hinweise zum Händewaschen finden Sie auch unter:

https://www.infektionsschutz.de/hygienetipps/